+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Dienstag, 23. November 2010

Sparen um jeden Preis - Jetzt bei Pflege

Erste Stadt spart bei Pflege armer Senioren


Die Stadt Duisburg will pro Jahr 284.000 Euro einsparen.
Dafür ist eine Neuregelung bei der Finanzierung der Kosten 
stationärer Pflege beschlossen worden.
Diese Maßnahme hat der Rat im Zuge des Haushaltssicherungskonzepts beschlossen.
Der Plan sieht vor das Pflegekosten, die eine Durchschnittsgrenze überschreiten,
nicht mehr übernommen werden.
Zehn von 53 Pflegeeinrichtungen können seit dem 1. Oktober nicht mehr durch Sozialhilfeempfänger belegt werden.
"Wir befürchten, dass die Heime ihre Standards senken müssen, um das Preisdiktakt der Stadt Duisburg zu erfüllen", kritisierte Andreas Meiwes, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege. Der Verband hat beim Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) eine Klage gegen die Stadt angekündigt."


"Beschiss beschlossen"
Die Stadt Düsburg aber macht nichts anderes als das gesamte "soziale" Deutschland.
Wenn man sich die letzen "Ergebnisse" des Bundestages zu Hartz4 anschaut,
weiß auch der Letzte:
Deutschland ist dabei, all die sozialen Errungenschaften, welche die Bürger über Jahrzehnte erkämft haben, über Bord zu werfen.
So wie sich dieser Staat an den alten und Kranken vergeht, kann man sagen,:
"In Deutschland ist Leichenfleddern nur erlaubt, wenn die Opfer noch leben".

Schon allein die

Berechnungsgrundlage

für Hartz4 ist der blanke Hohn.
Nicht nur, das Daten von 2008 herangezogen werden und nur die untersten 15 Prozent(vorher 20%)
der geringsten Einkommen Deutschlands als Schnitt genommen werden,
auch geht man davon aus,
das sozial Schwache die letzen Dreckschweine sind.
Sie besitzen nach "Berechnungsgrundlage" nicht einmal eine Waschmaschine.
Gleichzeitig aber bekommen sozial Schwache,
laut Bundestag scheinbar Sondertarife für Strom und Heizung.
Ich persönlich kenne nicht einen,
der für knapp 30 €uro im Monat Gas, Öl, Kohlen, Holz oder andere Energie
zur Wasseerwärmung und Heizung bezahlt.
Das Dreifache wäre eventuell als "teilsachlich" anzusehen.
Der Etat für Soziales soll um rund 12 Milliarden Euro gekürzt werden.
Die Bürgerabgaben allerdings, werden erhöht.
Sie lügen uns in die Tasche:

Die Arbeitslosigkeit bei Arbeitnehmern über 58 Jahren ist um etwa 50 Prozent höher als von der Bundesregierung offiziell angegeben.

Sie arbeiten mit frisierten Daten, beschließen damit Gesetze
aber die Diskussion über Hatz4 geht in die nächste Runde.

Gleichzeitig aber sorgen sie mit Steuergeschenken
für Milliardenprofite bei den Energieerzeugern.
Natürlich kurzfristig beschlossen.....

Wenn es allerdings um die Rettung von Banken geht,
erweist sich unsere Regierung als schnell, flexibel und zuverlässig.
Innerhalb von noch nicht einmal 48 Stunden konnte die deutsche Regierung einer Rettung Irlands
zustimmen, nur um das investierte Vermögen Deutscher Banken dort zu schützen.
Merkel: "Um die starke Stellung des Euro zu halten, müssen wir die Schwächen beseitigen."
vergessen hat sie :" und in Deutschland die Schwachen"

Das System nimmt immer mehr die Form einer Diktatur an,
zumal sogar die Bundeswehr inzwischen Aufgaben im Inland übernehmen soll.
Die BRD verkommt zum militärisch gesichertem Polizeistaat und die meisten Deutschen
sind so erbärmlich dumm, sie fressen dem Pack für eine Hand voll Euros aus der Hand.
Die Anzahl der sozial Schwachen ist viermal so hoch wie die Anzahl der Parteiangehörigen.
Dazu noch 20 Millionen Rentner die gefleddert werden.
Wie lange lasst ihr euch das noch gefallen. ?
Bis auch der Mittelstand auf der Liste der Armen steht ?

Auch ist es diese Regierung die eine Zensur des Internet`s anstreben.
Ob die überhaupt wissen, was das Internet ist
und worum es im Internet geht ?
Hier der Beweis für deren "Sachverstand"


Wussten sie schon:
Nach der Nazikeule gibt es ein neues Mittel Menschen mundtot zu machen:
Auf Fragen von Journalisten nach seiner Rolle in der Schmiergeld-Affäre reagierte Sarkozy vergangene Woche am Rande des NATO-Gipfels ausfallend: "Und Sie? Ich habe nichts gegen Sie. Es scheint aber, als seien Sie pädophil. Wer mir das gesagt hat? Ich habe die innere Überzeugung (...) Können Sie sich rechtfertigen?", griff er einen Journalisten wegen dessen angeblich ungerechtfertigter Verdächtigungen an.

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