+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Donnerstag, 28. Juni 2012

Death or Alive

Bilderberg - Wie aus zuverlässiger Quelle berichtet wird,
haben diverse Konzerne und Banken ein Kopfgeld auf Merkel ausgesetzt.

" Es kann nicht angehen, das eine Merkel ein Leben lang als Kanzlerin
unseren Spekulationsgeschäften mit EURO-Bonds im Wege steht."
so ein Sprecher.

Merkel hatte vor einigen Tagen sinngemäß geäußert
"Eurobonds wird es solange sie lebt, nicht geben"

Weltweit wird nun befürchtet,
das Merkel für immer und ewig Kanzlerin bleibt.

Fachleute allerdings kritisieren das Kopfgeld.
Ein Bilderberger:
"Warum die machtversessene Frau wegfangen ?
Es dauert nicht mehr lange und sie wird allen erklären,
das die Befürworter Recht hatten, sie sich dem Druck beugt
und das EUROBONDS alternativlos sind..."

Mittwoch, 27. Juni 2012

Die Zeit der Wendehälse ist vorbei

Wer kennt sie nicht,
die guten alten Wendehälse,
die je nach Bedarf die Fahnen wechseln
und plötzlich in den Gewinner- Systemen
die "Patriotenrolle" übernehmen.

Egal wie tief sie vorher im altem Verhasstem verstrickt waren,
sie erscheien in ihren neuen Rollen,
plötzlich als gute alte Demokraten,
die im Widerstand lebten.
Zu früheren Zeiten hetzten sie genau auf die,
die sie heute so patriotisch unterstützen.

Doch die Zeit der Wendehälse ist vorüber.
Es macht sich eine neue Spezies breit.

So wie der eine,
der vor einigen Monaten noch Israel Tot und Teufel wünschte,
spielt seinem Feind von gestern,
heute mit Kriegs-gebaren gegen Syrien in die Hände.

Was dreht sich immer in die Richtung aus dem die wohlige Wärme kommt ?

Der Erdogan-Dönerspieß


Dienstag, 26. Juni 2012

Wenn die NATO sich auf Art.5 beruft

Das unbefugte Eindringen der Türkei in syrischen Luftraum,
welches nun plötzlich zum Bündnisfall für die NATO verdreht wird,
dürfte inzwischen schon jedem bekannt sein.
Die Türkei will den Bündnisfall, durch die NATO-Spitze, ausrufen lassen.

Der Mainstream berichtet über den Abschuss eines türkischen Flugzeuges.
Natürlich über internationalen Gewässern.

Schon seltsam das Syrien, kurze Zeit nach dem Abschuss,
auch noch ein Suchflugzeug der Türkei angegriffen hat,
welches auf syrischem Territorium nach dem Flugzeugwrack suchte.

Das Eindringen beim Suchen war ja ein Versehen der Türken.

Die Türken fliegen demnach,
 nicht mit hochmoderner Flugzeugtechnologie,
 sondern sitzen in Holzkisten die mit Eieruhren navigiert werden.
Klar kann es da mal passieren,
das ein Flugzeug in fremden Luftraum eindringt,
wenn es sich in den Schnüren verheddert,
die als Übertragungsleitung vom Dosenfunknetzwerk  genutzt werden.

Aber die Türkei will keinen Krieg.
Die Türkei will nur den Bündnisfall bei der NATO heraufbeschwören.
Aber warum ?
Ich finde keine Stelle im Bündnisvertrag,
die den Bündnisfall vorsieht.
Das Flugzeug wurde nicht über einem EU-Staat,
oder einem anderm Gelände abgeschossen, über welches die NATO sich zum Besetzer deklariert hat.
Es wurde kein Staat angegriffen.
Na gut, einen Punkt hätte die NATO ja zur Verfügung.
Syrien liegt oberhalb des Wendekreis des Krebses so wie Libyen,
das vor nicht allzu langer Zeit von der NATO, begründet mit primitiven Lügen,
in die Steinzeit gebombt wurde.

Den Türken würde ich empfehlen mal nachzufragen,
ob das NATO-Oberkommando,
die türkischen fliegenden Kisten mit Eieruhren,
gegen NATO-Jets von heute auszutauscht.
Dann landet man auch nicht
"unbeabsichtigt "beim Nachbarn im Dorfteich.....

Der Washingtoner (NATO-) Vertrag vom 4. April 1949 Art.5 u.6 im Wortlaut

 Art. 5
Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Von jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.

Art. 6
Im Sinne des Artikels 5 gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff

(i) auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses;

(ii) auf die Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge einer der Parteien, wenn sie sich in oder über diesen Gebieten oder irgendeinem anderen europäischen Gebiet, in dem eine der Parteien bei Inkrafttreten des Vertrags eine Besatzung unterhält, oder wenn sie sich im Mittelmeer oder im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses befinden.

Sonntag, 24. Juni 2012

Wo fängt "Verfassungsfeindlich" an ?

Ist "Verfassungsfeinlichkeit" ein Privileg" der "radikalen Randgruppen" ?

Wann auch immer Linke, Mitte oder Rechte-Ideologien
in neuen Parteien in Deutschland auftauchen
oder als "alteingesessene" plötzlich Stimmen erhalten,
die bisher den "Großen" von CDU-CSU-SPD-Grünen und früher auch FDP, vorenthalten waren,
geht ein Schrei durch den deutschen Mainstream,
inszeniert vom "demokratischem " Parteienkartell.

Was sind diese "Neuen" nur für radikale Rattenfänger !

Am lautesten wird dann nach der Verfassungstreue gebrüllt.
Die "Neuen" haben radikales Gedankengut in sich, die
"Neuen" die sind Nazis,
die "Neuen" die wollen den Kommunismus einführen,
die "Neuen" gefährden die demokratische Grundordnung,
die "Neuen" sind Verfassungsfeindlich und kriminell.

Doch stellt sich diese Frage nur bei den "Neuen" ?

Da gibt es den
"§ 80 StGB
"Vorbereitung eines Angriffskrieges"

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Die Bundestagsparteien(außer den Linken) haben sich am Angriffskrieg
gegen Afghanistan beteiligt.
Sie unterstützten die Invasion von Libyen.
Sie unterstützen die NATO beim geplanten Angriffskrieg,
gegen den Iran und Syrien.

Da gibt es noch den
"§ 80a StGB
"Aufstacheln zum Angriffskrieg"

Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."

Mit den Plenarsitzungen im Bundestag, in denen die Teilnahme an den Angriffskriegen beschlossen wurde, und die Weitergabe dieser "Reformen"
an den Mainstream, wurde dieser damit nicht erfüllt ?

Besonders interessant wird es beim:
"§ 81 StGB
"Hochverrat gegen den Bund"

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1.     den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2.     die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft."

Sind damit nicht alle "Deutschlandabschaffer"
(auch EU-Befürworter genannt) im Bundestag,
ausnahmslos alle vertreten Parteien,
 dabei, Hochverrat zu begehen ?

Wo ist der Aufschrei der Verfassungstreuen,
die sich dagegen wehren,
wenn Schäuble und Konsorten das Grundgesetz
an die meistbietende Bank oder Konzern verjubeln ?

Wenn Schäuble nach einer neuen Verfassung ruft,
eine für Europa, "die er schon in naher Zukunft kommen sieht"
fordert er damit nicht gleichzeitig
die Abschaffung des Deutschen Grundgesetzes ?

Ist ein vom Parteikartell legitimierter Störer
der verfassungsmäßigen Ordnung in Deutschland kein Hochverräter ?

Wird mit der, vom Parteienkartell geforderten,
Übertragung von mehr "Kompetenzen" an EUROPA,
nicht der Bestand der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt ?

Sind mit diesen Forderungen nicht alle "Volksvertreterparteien"
kriminell im Sinne vom StGB ?

Verfassungsfeindlichkeit fängt aber in dieser "Demokratie"
nur damit an,
das man die Verlogenheit der Machthabenden kritisiert.

Dann berufen sich diese,
auf die nicht vorhandene deutsche Verfassung und das Grundgesetz,
welches die Verfassung ersetzen soll,
obwohl sie diese für die EU abschaffen wollen.

Wo und wer sind denn nun wirklich die kriminellen Verfassungsbrecher ?

Es ist unsere Staatsgewalt,
die sie nutzen und ihre "Demokratie"
hinter der sie sich mit parlamentarischer Immunität verstecken.

Oder was ist es,
wenn Deutsche Abgeordnete noch mehr Deutsches Recht,
an die EU überträgt, die es dann zu seinem Zweck abwandelt ?
"§ 82 StGB
Hochverrat gegen ein Land

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1.     das Gebiet eines Landes ganz oder zum Teil einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland einzuverleiben oder einen Teil eines Landes von diesem abzutrennen oder
    2.     die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern"

Bin ich jetzt "Verfassungsfeindlich", weil ich diese Fragen stelle ?

Quellen: StGB der Noch-Bundesrepublik Deutschland

Mittwoch, 20. Juni 2012

Bloggen unter Leistungsschutzrecht



A. Problem und Ziel 
Durch den Gesetzentwurf soll sichergestellt werden, dass Presseverlage im Online- Bereich nicht schlechter gestellt sind als andere Werkvermittler. Um den Schutz von Presseerzeugnissen im Internet zu verbessern, soll ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage eingeführt werden. 
B. Lösung 
Es werden folgende Änderungen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) vorgeschlagen: Mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird den Presseverlagen das ausschließliche Recht eingeräumt, Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Presseverlage können somit auch die Unterlassung unerlaubter Nutzungen verlangen und gewerbliche Nutzer müssen für die Nutzung Lizenzen erwerben. Dies gilt nicht für die reine Verlinkung und Nutzungen im Rahmen der Zitterfreiheit:-).
 C. Alternativen Keine 
(Zitat Berliner Gehaltszahlungsanstalt für Lobbyisten und Schwachsinnige)

Sorry ich habe aus Zitierfreiheit, Zitterfreiheit gemacht.
Natürlich ist Zitterfreiheit richtig.
Wir haben die Freiheit aus Angst erwischt zu werden zu zittern,
wenn wir dann doch mal etwas "geschütztes" schreiben
.
Am **.**.**** (Datum wurde von ****Zeitung veröffentlicht) berichtete die *****Zeitung
unter der Überschrift „****** ****** ******“,
wobei man weiter in das Detail ging, wobei sie berichteten:
„********* ******** ***** **** *** **** *** **** ****************** **** *;**********.“ (Zitat *****Zeitung).

Ich weiß nicht was unsere Politiker für einen Dachschaden haben,
 aber genau so, würde in Zukunft „freies“ Bloggen aussehen,
wenn ihr Schwachsinnsausbruch mit dem Namen „Leistungsschutzrecht“
realisiert wird.
Anhand der vielen Buchstaben die ich benutzt habe, ist sogar zu befürchten, das diese nach dem geplanten Leistungsschutzrecht, auch ein Jahr lang geschützt sein werden, was sich jeweils um ein Jahr verlängert, wenn eine andere Zeitung den Artikel der *****Zeitung ausgräbt und die einzelnen Buchstaben unter Leistungsschutzrecht stellt.
Schließlich ist in der Musik die Aneinanderreihung von Noten geschützt.
Wieso also nicht auch im normalem Sprachgebrauch die Aneinanderreihung von Buchstaben zur Komposition von Worten ?
Spätestens, wenn die heute so kämpferisch für die Einschränkung
des Informationsfluss lobbyierenden Politiker
und die raffgierigen Medien merken,
das durch das „geniale“ Leistungsschutzrecht die Umsätze sinken werden,
wird die Politik der Lobbyisten nach einer neuen „genialen“ Lösung suchen. Womöglich sind dann die einzelnen Buchstaben dranne.
Massenausbeutung unter schwachsinnigen Vorwänden hat Hochkonjunktur.
Unsere Politik wird also ihrem jahrzehntelangen Regeln
und ihrer Berufung folgen.
Lang lebe der Politikerschwachsinn.... 

ACHTUNG 
Patentveröffentlichung
 Mit sofortiger Wirkung habe ich die Umlaute,
"A,a","E,e","O,o","U,u", 
alle Anführungszeichen, 
Ausrufungszeichen
 sowie Punkte und Kommas und alle Abwandlungen der genannten Umlaute,
 wie Ä,Ö,Ü, 
in großer sowie in kleiner Schreibweise,
unter mein persönliches Leistungsschutzrecht,
zum bekanntgemachtem Patent, gestellt. 
Bei Benutzung in fernabsatzlicher Form,
wird für alle und jeden eine Gebühr in Höhe von 
1 (einem)Euro, pro genutztes Zeichen fällig. 
Für sich zu hause, dürfen Sie weiterhin kostenlos schreiben, was sie wollen.
Die Gebühr wird nur fällig,
 wenn etwas von Ihrer Meinung den Weg in das Internet findet.

Dienstag, 19. Juni 2012

Schuldenzwerg mit Schuldenberg

 Wann auch immer die USA etwas von sich hören lassen,
alles ist dort "bigger" and "better".
Alle Welt ist schlecht, nur " the big apple is god"
Der Schuldenberg der USA scheint trotz seiner enormen Dimensionen,
ein kleines Häufchen zu sein, auf das Obama, als Schuldenzwerg
noch steigen kann und ins Tal ruft:
 "Europa Ihr müsst sparen wegen eurer Schuldenberge".
 So drängt der amerikanische Präsident Barack Obama
beim G20-treffen in Mexiko,
 auf eine schnelle und überzeugende Lösung der EU-Finanzkrise
auch durch Einführung von Eurobonds.

Was sind die Europäer brüskiert.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso
 „Wir kommen mit Sicherheit nicht hierhin,
um uns von irgendjemandem belehren zu lassen“
Bundeskanzlerin Merkel,
"die Europäer müssen den Vertretern der übrigen Welt in Los Cabos deutlich machen, dass wir die Probleme, die wir innerhalb der Eurozone haben, entschlossen angehen“.
Also das üblich Blabla.
 "Wir haben zwar die Souveränität der Staaten abgeschafft(soweit sie jemals souverän waren) aber wir sind als EU souverän !" so klingen die Antworten.

Wenn die Kommandozentrale der Welt sagt,
"Europa, ihr braucht Eurobonds" - bekommt Europa Eurobonds.

Noch ziert sich Merkel,
aber wann auch immer etwas geschehen musste,
weil Anweisung aus der "weltbesten Demokratie" kam, 
war der noch so verblödetste Vorschlag,
für die Dame plötzlich "alternativlos".
Die Medien stellen es sogar so dar,
das es Merkel sein soll, die über die "Bondsfrage" entscheidet
und sie den deutschen Bürger vor den Konsequenzen warnt.

Das Kasperletheater könnte man sich eigentlich schenken.
Jede Marionette wird irgendwann in die Richtung schwingen,
in welche die Strippen vom Puppenspieler gedrückt wurden.

Und Obama, der könnte ein Buch schreiben.....


Samstag, 16. Juni 2012

Griechen behalten den EURO

Berlin - wie aus sicherer Quelle bekannt gegeben wurde,
wird Griechenland definitiv nicht zur Drachme zurückkehren.
Von 100000 Griechen,
 die einen neuen 1000 Drachme Schein und einen 10 Euro Schein vorgelegt bekamen,
ließen alle angewidert den 1000 Drachme Schein liegen
und entschieden sich zu 100 % für den 10 Euroschein.

Finanzminister Schäuble dazu
"Ich wusste das meine harte Arbeit und meine humanen Ideen,
 irgendwann einmal Früchte tragen werden.
Das ist gelebte Demokratie,  die Griechen hatten schließlich die Wahl...."


Die geplante 10 000er Drachmen-Druck-Serie mit dem Abbild von der Leyen,
wurde wegen Übelkeit der Druckereiarbeiter eingestellt.
Bei der Merkel-Vorlage streikten sogar die Maschinen....

Mittwoch, 13. Juni 2012

Gauck - Nichts in dieser Welt

Joachim Gauck, Deutscher Bundespräsident.
fordert von den Deutschen mehr Offenheit
für Auslandseinsätze der Bundeswehr - und bemängelt
eine gewisse Distanz der Bürger zu den Streitkräften:
"Dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glückssüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen"
" Aber: "'Ohne uns' als purer Reflex kann keine Haltung sein,
wenn wir unsere Geschichte ernst nehmen"
 Er rief die Deutschen zu größerer Offenheit für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf und bemängelte zugleich eine gewisse Ignoranz der Bürger gegenüber den Streitkräften. Der Präsident sprach in Hamburg auch davon, dass Gewalt "notwendig und sinnvoll sein kann, um ihrerseits Gewalt zu überwinden oder zu unterbinden".(Mainstream-Spiegel)
Notwendig und sinnvoll, ein guter Indianer war ein toter Indianer,
ein guter Taliban ist ein toter Taliban,
ein guter Mörder ist ein demokratischer Mörder...

Hier ein kleines Gedicht, aus der guten alten Zeit,
die dem Gauck wohl vorschwebt.
Die Zeit in der die Deutschen nicht "glücksüchtig" waren,
sondern, voll Demut dem Staatobersten in jedes Unglück,
ohne zu murren oder Fragen zu stellen, folgten.
Natürlich alles Gauckkonform umgeschrieben....

Der Gauck der sprach zu seinem Volk:
"Nun ziehn wir aus,  in Gott weiß, was für Weiten.
Für Weib und Kind für Hof und Haus und Euroland zu streiten. 
Die NATO schließt gern seine Reihen und rückt auch gern ins Feld.
Wir Deutsche fürchten Gott allein, sonst nichts in dieser Welt."

" Und spinnen List und Lug und Trug, um uns die stärksten Netze.
Wahrheit und Recht hat Kraft genug, zum Raub der Bodenschätze.
Wir wissen unser Schild ist rein, und spiegelblank sein Feld.
Wir Deutsche fürchten Gott allein, dazu  braucht man viel Geld."

 Und müssen wir den fremden Sand mit unserem Blute färben.
Herrgott, dann schütz das Euro-Land und lass die andern sterben.
Dann soll's die letzte Losung sein, mit der ein Deutscher fällt.
Wir Deutsche fürchten Gott allein, der Staat der braucht das Geld.
(frei nach "Nichts In Dieser Welt - 1914"

Dienstag, 12. Juni 2012

Handyterror von den Laien erfolgreich bekämpft

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in Zukunft  Arbeitnehmer besser schützen.
Ein Strafen-Katalog soll Unternehmen zwingen, Bereitschaftszeiten klar zu regeln und Ruhezeiten zu garantieren.
"Es muss ganz klare Regeln innerhalb eines Betriebes geben was Handykultur, Mailverkehr angeht. Diese Regeln müssen vom Arbeitgeber gesetzt werden, aber auch von den Beschäftigten gelebt werden", sagte sie am Dienstag in Berlin. So wie es Bauhelme gebe, müsse es auch psychischen Arbeitsschutz geben. "In der Freizeit sollte Funkstille herrschen", forderte von der Leyen.
Wie schon so oft, ist ein intelligenter,
alles erlösender Gedankenblitz
unserer anbetungswürdigen Bundesarbeitsministerin,
sofort von den folgsamen,
sozialen, aufopferungsvoll selbstlosen, toleranten Arbeitgebern,
die genau die selben Charaktereigenschaften wie unsere,
vom Volk gewählten Volksvertreter, besitzen, umgesetzt worden.

"Ja wir werden unsere Angestellten nach Feierabend
nicht mehr mit Telefonanrufen terrorisieren." so ein Sprecher der Arbeitgeber,
 "Wir werden uns an den humanen Vorgaben,
im Rahmen der Agenda 2010 und Hartz4, orientieren.
Am Montag wird angefangen, Käfige,
für eine arten-gerechte Haltung von Angestellten,
auf den Konzern-eigenen Grundstücken zu errichten."
"Wir müssen dann nur rufen, dann hören sie uns !
Aber dann wären wir ja Barbaren !
Nein nein, wir stellen neue Arbeitskräfte ein,
die zu Käfig gehen und die Angestellten heraus lassen,
wenn wir sie brauchen.
So wird ein Anrufen mit dem Handy und andere Lärmbelästigung nach Feierabend, nicht mehr notwendig sein".
Und wir schaffen Aufschwung durch Schaffung von Arbeitsplätzen. !!"

"Der oben erwähnte Strafen-Katalog sieht vor,
wer nicht freiwillig in den Firmen-Käfig zieht,
um immer erreichbar für den Chef zu sein, wird gefeuert
und in ein Hatz4Ghetto gesperrt,
wo unsere geniale Bundesarbeitsministerin dann,
die legitim Strafversetzen,
persönlich, neben Knackis, Dealern und Junkies,
und der Handvoll arbeitswilligen Hatz4empfänger,
zu Alten und Krankenpflegern umschult."

Ob für die Banken und Versicherungen,
denen die Uschi-Rösler-Pflegefonds als Geldquelle dienen,
auch Käfige gebaut werden sollen, ist der weilen noch nicht bekannt geworden
und ist auch zu bezweifeln.
Warum sollte man auch skrupellose Ausbeuter in Käfige sperren.
Kopflose Hühner sperrt man ja auch nicht ein,
und beide denken nicht weiter als sie scheißen.....

Montag, 11. Juni 2012

„Wetten Dass“, Saif al-Islam Gaddafi

in Libyen seinen Schauprozess bekommt:
Ein paar Tage, nachdem die USA sich für einen Prozess in Libyen stark machen,
ist auch der "Nationale Rattenrat" mutig genug, Leute vom ICC zu inhaftieren
Deutscher Mainstream:
Vier in Libyen unter Spionageverdacht festgenommene Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sind in Untersuchungshaft genommen worden. Diese sei während der Ermittlungen für eine Dauer von 45 Tagen vorgesehen, teilte am Montag ein Vertreter des Büros des libyschen Generalstaatsanwalts mit.
Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht die australische Pflichtverteidigerin des Sohnes von Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi, Seif al-Islam. Die libyschen Behörden werfen Melinda Taylor Spionage und "Kommunikation mit dem Feind" vor.
Sie soll bei  einem Gespräch mit al-Islam einen Stift mit einer integrierten  Kamera und einen Brief von dessen einstigem Vertrauten Mohammed Ismail bei sich gehabt haben, der von der libyschen Justiz gesucht  wird.
Libyen und der IStGH streiten seit Monaten darüber, wo Seif al-Islam der Prozess gemacht werden soll. Al-Islam ist seit seiner  Festnahme im November in der Stadt Sintan inhaftiert.(Welt-online)
Britischer Mainstream:
    Am 06-06.2012 berichtet Chris McGreal beim Guardian.,

US backs Libya in dispute over trial location for Saif al-Islam Gaddafi

War crimes chief says national justice would be preferable to that of the ICC, which has spent months wrangling with Tripoli
Sinngemäß:
USA unterstützen Libyen im Streit um Standort für Verfahren gegen Saif al-Islam Gaddafi
Kriegsverbrecher Chef :-) sagt“ nationale Justiz wäre vorzuziehen, nachdem der IStGH sich monatelang darüber mit Tripol gestritten hat.

Der US-Kriegsverbrecher Chef,(wirklich wörtlich übersetzt) Stephen Rapp, 
sagte „Washington möchte Gaddafi vor einem libyschen Gericht sehen, 
weil die nationale Justiz vorzuziehen ist.“
"Wir möchten sehen, dass die Libyer einen fairen und angemessenen Prozess auf nationaler Ebene führen.“

Die USA unterstützt somit Libyen bei seinem Streit mit dem ICC,
wobei Tripolis und Den Haag um die gerichtliche Zuständigkeit ringen,
um Saif al-Islam Gaddafi , den Sohn
des mit Unterstützung der NATO gestürzten und ermordeten libyschen Staatschef, Gaddafi,
„juristisch korrekt“ auch noch ermorden zu lassen.

Das der durch die NATO in die regierende Position gebombte „NSC“,
auch liebevoll "Ratten" genannt,
Interesse daran hat,
Gaddafi in Libyen „verurteilen“ zu lassen, ist schon logisch.
Wenn irgendwelche Verbrechen, 
die im Namen der westliche„Demokratie“,
mit Hilfe der NATO- Terrorkommandos,
vor, während und nach dem Abschlachten von libyschen Bürgern erfolgten,
durch Saif al Gaddafi in Den Haag an das Tageslicht kommen könnten,
ist es doch schon offensichtlich notwendig,
nicht nur alle ehemaligen Gefolgsleute, sowie auch Ermittler,
wie die vier Gesandten des ICC, mit „Spionage“ mundtot zu machen.

Ein Gaddafi vor dem ICC und dazu noch andere Aussagen,
wie die gesammelten Daten seiner Verteidigerin,
würden nicht nur die USA, sondern jedes an dem „Raubüberfall“
und die terroristische Okkupation Libyens durch den Westen,
in der Öffentlichkeit anprangern.
Der Ruf der westliche Regerungen ist zwar schon lange ruiniert, 
aber wenn der letzte der "westlich-demokratisch Gläubigen"
auch noch belegt bekommen würde, 
das es ausschließlich Verbrecher sind,
die einen Völkermord wie in Libyen begangen haben,
die selben sind, die im Moment auch nicht davor zurückschrecken,
mit Syrien das gleiche zu tun,
könnten sie doch irgendwann mal von der Masse,
zur Verantwortung gezogen werden.

Das Libyen ein Gesetz erlassen hat,
was faktisch die Leugnung der Bestialität Gaddafis
und das kritisieren der durch den Westen an die Macht gekommenen, 
unter Strafe stellt,
sagt doch eigentlich schon alles über den Wert der importierten „ Demokratie“ aus.
Willkommen, im verlogenem Westen....

Saif Du wirst wie Dein Vater von "Demokraten" in Libyen ermordet,
sie werden es einen "fairen Prozess" nennen.

Samstag, 9. Juni 2012

Lupe sucht Filmplakate

Der Lupe-Satire-Blog
ist mal wieder auf der Suche nach außergewöhnlichen Filmplakaten.
Hier habt ihr eins.....


Niebel verklagt Teppichhändler

Wie in den Medien verbreitet soll der Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP)
einen Teppich aus Afghanistan ausgeführt
und ihn unverzollt per BND,
nach Deutschland geschmuggelt haben.

Niebel und auch BND-Chef Schindler dementieren.

BND-Chef auf das Thema angesprochen sagte :
"Uns wurde gesagt das es sich um einen fliegenden Teppich handelt,
welcher von Minister Niebel persönlich den Auftrag erhalten hatte,
nach Deutschland zu fliegen und sich selber beim Zoll zu melden."

"Als der Teppich nach ein paar Tagen noch nicht los geflogen ist,
machten wir uns sorgen.
Deshalb bestellten wir extra das Team der Charité Berlin nach Afghanistan,
welches Frau Timoschenko in der Ukraine betreut.
Diese diagnostizierten beim Teppich Flugangst nach einem Bandscheibenvorfall.
Somit waren wir verpflichtet den fliegenden Teppich aus Gründen der Gleichstellung
per BND-Flugzeug zu transportieren.
Es wäre unverantwortlich und auch diskriminierend gewesen,
den Teppich alleine loszuschicken."

Statement Minister Niebel:
 "Der Verkäufer garantierte mir,
das es sich um einen "Fliegenden Teppich" handelt.
Dem war aber nicht so. Ich werde den Teppichhändler verklagen".

Weiter meinte er,
" Wie ich in der Bundestagsencyklopedie lesen konnte,
werden laut "Alibaba der Räuberhauptmann",
fliegende Teppiche nur in Persien produziert.
Nocheinmal werde ich nicht auf den Schwindel eines Afghanen reinfallen.
Der nächste Teppich wird garantiert ein  "Persischer"
 und dann auch selbständig, fliegender Teppich  sein.
Mein Mandat für eine Demokratisierung des Iran liegt schon vor,
und die Bundeswehr ist auch schon beauftragt.


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Dienstag, 5. Juni 2012

SPD und Grüne auf Tauchstation


Israels atomare Ausrüstung von in Deutschland produzierten U-Booten,
die zu nicht geringem Anteil von deutschen Steuergeldern finanziert werden,
erzürnen nun, nachdem der Spiegel darüber berichtete,
unsere sogenannte Opposition.
Die SPD verlangt Aufklärung, die Grünen werfen der Bundesregierung Prinzipienlosigkeit vor.

Die SPD will also aufgeklärt werden.
Das kann ich auch übernehmen:
 Im Jahr 2002 hat Gerhard Schröder gesagt: "Israel bekommt das, was es für die Aufrechterhaltung seiner Sicherheit braucht."
Schröder genehmigte das Geschäft 2005.
Es waren Verträge über zwei weitere U-Boote sowie die Option für ein drittes der "Dolphin-II-Klasse" .
 Eine Genehmigung wäre ohne die Grünen als Koalitionspartner der SPD
zu diesem Zeitpunkt, nicht zustande gekommen.
 Die neuen U-Boote mit Brennstoffzellenantrieb
sind doppelt so teuer wie jene, die Israel 1999 und 2000 zum Teil geschenkt bekam.

Seit mehr als 20 Jahren baut Deutschland U-Boote für Israel und
bezahlt diese zu einem nicht unerheblichem Teil von deutschen Steuergeldern.
Drei U-Boote der GAL-Klasse wurden schon 1976 und 1977 an Israel geliefert,
gebaut, mit deutscher finanzieller Hilfe,  in der Vickert-Werft in Großbritannien,
abgesegnet von  Helmut Heinrich Waldemar Schmidt, dem SPD-Kanzler zur damaligen Zeit.


Ja, liebe Herren von der SPD,
die schon von SPD-Schmidt  und auch  SPD-Schröder genehmigten,
 Waffensystemträger können mit Waffen bestückt werden.
Erstaunlich nicht wahr.
Wo die SPD sich doch sonst Atomraketen als Kerzen für ein Candlelight-Dinner
auf s Schränkchen stellt.
Atomraketen machen bumm wenn sie explodieren.
So nun aufgeklärt ?

Ach ja, die Grünen,
oh wie böse sind sie auf die Marionettenregierung Schwarz-Gelb.
Atomraketen die in deutsche U-Boote eingebaut werden können. -
wie böse ist das denn.
Aus U-Booten wurden sonst doch immer nur Salatköpfe und Plankton abgefeuert.
Wurden die Grünen etwa von Schröder belogen ? War der gar kein ÖkO?

Waren die Grünen, seit sie etwas Macht
vom angelsächsischen Finanzadel geliehen bekommen haben,
überhaupt in irgendeiner Spur ÖKO im Sinn von Ökologie ?

Öko ja, aber nur im Sinn von Ökonomie jenseits jeder Menschlichkeit.
Sparen, wie sie es nennen,
um jeden Preis, bei denen die schon so wenig haben.
Gesetze wie Hartz4 haben wir auch den Grünen zu verdanken.
Aber die sind nun erzürnt, weil ja keiner wusste, das Israel U-Boote geschenkt bekommt, die mit Atomwaffen ausgerüstet werden.
Wieso eigentlich ?
Sie haben das doch selber prinzipientreu abgesegnet...

 SPD und Grüne sind, mitsamt ihren 2005 abgeschlossenen Verträgen,
wohl auf Tauchstation.
So ein bisschen nach " Alle meine Endchen".
Kopf abgetaucht,
 Schwänzchen erzählt über der Wasseroberfläche,
etwas dummes Zeug ...oder so.

Unsere Regierung möchte sich nicht an Spekulationen gegenüber Israel beteiligen, was die "A"-Ausrüstungsfrage" anbelangt.
Von so einem U-Boot geht ja keine Gefahr aus.
Es ist ja schließlich Sache des "Käufers" was er sich in den Lauf tut.

In Deutschland müssten bei der Logik der CDU-CSU-FDP
alle Schusswaffen freigegeben werden.
Deutschland steht auf einer Stufe mit all den Waffendealern,
die sie selber in ihren "Bundestagsstatements"
als Schurken und  Terroristen betiteln.

Wenn schon uneingeschränktes "Wirtschaftswachstum" durch Waffen,
dann Waffen für alle !

Wir machen nur Platzpatronen zur Abschreckung rein,
 damit wir Ruhe vor unserem Nachbarn haben,
auf dessen Grundstück wir uns ein Festzelt aufgebaut haben.

Scharf zurück schießen wir nur,
wenn wir glauben schon erschossen worden zu sein.
Jeder hat ja das Recht auf einen Zweitschlag..
zur Not auch mit Atombomben.
Man darf nur dem Atomwaffensperrvertrag nicht zugestimmt haben...."