+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Sonntag, 28. April 2013

Seehofer unter den Tisch kehren

"Da hat jeder seine eigene Maxime, und das ist auch richtig so.
Ich folge der Bibel, wonach jeder den anderen so behandeln sollte,
wie er selbst behandelt werden möchte."
 "Es darf nichts unter den Tisch gekehrt werden,
aber wir dürfen auch niemanden vorschnell als Menschen fertigmachen"
So CSU-Komiker Seehofer, über seinen Busenfreund Hoeneß

Die Billiglohnsklaven und Hartz4bezieher,
aber auch der Otto-Normal- Bürger
hat natürlich keinen Anspruch darauf
als Mensch behandelt zu werden...
Diese sind ja alles potentielle Betrüger, Terroristen,
Raubkopierer oder andere Sozialschmarotzer...
die kann von CSU-Gnaden natürlich behandeln wie er will.

"Wir sollten die strafbefreiende Selbstanzeige nicht abschaffen,
 wir sollten sie auf bestimmte, kleinere Fälle begrenzen", so Seehofer.
 "Wenn es dagegen um mafiöse Strukturen geht, wenn viel Geld und kriminelle Energie im Spiel sind, wäre Milde völlig unangebracht.
Gegen solche Straftäter muss der Staat mit der ganzen Härte des Gesetzes vorgehen."
Also sind Politiker und deren Vettern, Banken und Konzerne
und natürlich bayrische Fusslballer natürlich kleine Fälle,
mafiöse Strukturen gibt es nur beim einfachen Bundespersonal,
das ab 0,01 €uro Steuerschuld vorm Kadi landet.

Steuerhinterzieher aus der "Oberliga" im Bundesparteienkartell
sollen nach Möglichkeit nicht nur anonym
sondern auch straf-frei bleiben,
weil sie ja besondere Menschen seinesgleichen sind.

Seinesgleichen darf man natürlich nicht "vorschnell" fertig machen.
Den Hartz4bezieher der 30 Minuten zu spät zum "Gespräch" kommt,
schon...mit aller "gesetzlicher" Härte...
Da scheiß einer auf Gott, da hat man keine Gnade.
Da wird gerichtet was der Scharfrichter her gibt.

Was soll diese geheuchelte Christenliebe gegenüber Hoeneß ?
Braucht der die ?
Hoeneß kann doch in Zukunft auch weiterhin eine Vorbildfunktion
haben...

Anderes Wort für Schlechtes Vorbild ?
Hoeneß...
Politschmarotzer...
Seehofer...
CSU...
CDU...
etc...

Sonntag, 21. April 2013

"Es bedarf keines Informationszugangsgrundrechts"

so am Freitag  Stephan Mayer von der CDU/CSU-Fraktion.
Schwarz-Gelb und SPD haben am Freitag im Bundestag
 einen Antrag der Grünen abgelehnt,
Informationsfreiheit in das Grundgesetz zu schreiben.
 Die Linken enthielten sich der Stimme.
Auch ein anderer Antrag der Grünen,
das Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) weiterzuentwickeln,
wurde abgeschmettert..
Unter anderem Forderten die Grünen dabei
das die Ausnahmen vom Akteneinsichtsrecht eingeschränkt werden sollen,
sowie Behörden zur Veröffentlichung ihrer Akten im Internet
verpflichtet werden könnten.

 Die SPD will demnächst aber einen eigenen Antrag
 "zu einem neuem Informationsfreiheitsgesetz" vorlegen.
 "Wir müssen das Informationsfreiheitsrecht weiterentwickeln",
so die Abgeordnete Kirsten Lühmann von den Sozis.


Die Grünen versuchen mit allen Mitteln nach der nächsten Bundestagswahl
auf Regierungsposten zu kommen.
Da mit P€€R kein Blumentopf bei der nächsten Kanzlerwahl zu gewinnen ist,
biedert sich mal wieder zeitlich passend das Grünenkruppzeug ,
beim Bürger mit "Informationsfreiheitsgesetzen" an.
Man will wohl zur nächsten Showwahl mit der CDU als Schwarz-Grüne Regierung,
in den Bundestag einziehen...

Wenn wir in einer echten Demokratie leben würden
bräuchten wir allerdings solche Von-Staates-Gnaden-Gesetze überhaupt nicht.

Wer ein Gesetz zum Informationszugangsgrundrecht braucht
hat schon lange vergessen,
dass es in einer wahren Demokratie
für jeden eine Selbstverständlichkeit sein sollte,
sich über den Staat und seine Handlungen
informieren zu können wo und wann man will
und das Behörden, Ämtern, Universitäten, Armee, Polizei, Justiz etc.
in das Bewusstsein gebrannt sein sollte,
das sie Diener des Staates, also der Bürger sind
und somit auch keine Geheimnisse vor ihrem Dienstherren,
den Bürgern haben sollten.

Es bedarf keines Informationszugangsgrundrechtsgesetzes,
da dieses Recht Selbstverständlichkeit,
so wie die Auskunft eine Pflicht der Staatsdiener sein sollte...

Montag, 15. April 2013

Uschi kann Fingerzählen und braucht ein Wunder

(Zitat Zeit-onlineJanuar 2011)Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen droht den Unternehmen mit einer gesetzlichen Frauenquote: Angesichts der "nur mit der Lupe erkennbaren Fortschritte der vergangenen zehn Jahre schließe ich eine gesetzliche Regelung über einen Mindestanteil von Frauen in Führungspositionen von Unternehmen nicht mehr aus", sagte die CDU-Ministerin dem Manager Magazin. Die einzige Alternative zur gesetzlichen Quote sei eine zügige, verbindliche und öffentlich nachvollziehbare Selbstverpflichtung der Wirtschaft.
Von der Leyen machte gleichzeitig deutlich, dass sie klare Vorstellungen von der Quote hat. "Unter 25 bis 30 Prozent Frauenanteil in Führungspositionen" würde sie gar nicht erst anfangen zu verhandeln. Weiter betonte sie, dass es ihr auch auf den Zeitraum ankomme, in dem ihre Forderungen umgesetzt werden.
"Ich sage mal, es sollten weniger Jahre sein als meine Hand Finger hat."

 Wow, Uschi kann schon Fingerzählen.
So viel Qualifikation hätte ich der Vetternwirtschaftspolitikerin
überhaupt nicht zugetraut.

Das war 2011,
und nun soll am Donnerstag über eine Frauenquote
im Bundestag abgestimmt werden.
Uschi muss anfangen Finger zu zeigen.

Die CDU selber will aber keine Fixe-Quote,
man ist dort mit Recht und Gesetz ziemlich flexibel,
also warum nicht auch bei der Frauenquote in den Führungsetagen von Wirtschaftsunternehmen.
Allerdings könnte es bei der Wendehalspartei sein,
das die CDU wiedereinmal ein Kehrtwende macht,
doch eine Fixquote einführen will
und so in ein paar Jährchen das ganze als ihre Idee feiern wird.

Für die sich selber so nennenden "Volksparteien" im Bundestag
sind natürlich Frauen in Chefetagen wichtig,
was scheren da die unterschiedlichen Einkommen aus geschlechtlichen Gründen der einfachen Bürger.
Wozu sich für den Pöbel im Bundestag zusammensetzen und mal über gleiche Löhne von Frauen und Männern ein Gesetz zu erlassen.
Davon hat ja die künftigen Führungsspitzen in der Wirtschaft,
die jetzt noch im Bundestag sitzt, nichts.
Es ist allgemein bekannt, das die Masse der Abgeordneten nach Ende ihrer Legislative in solche Führungspositionen wechseln.
Irgendwie muss sich Lobbyarbeit ja auch lohnen.

Zurück zu Uschi.
Nun ist es soweit, das Uschi Farbe bekennen muss,
bleibt sie bei ihrer FIX-Quote zeigt sie wenigstens einmal Rückgrat,
aber wird zur Buhfrau der Christdemokraten,
da die meisten von CDU-CSU-FDP
eine flexible oder gar keine Quote haben wollen.
Nur für die SPD,
die Linken und die Grünen sind gesetzlich verordnete Frauenquoten in Führungspositionen so wichtig,
das so ein Gesetz her muss,
obwohl Millionen von einfachen Frauen
bei gleicher Arbeit weniger verdienen als das männliche Pendant.
Das sie unbedingt ein Gesetz dafür haben wollen,
ist mal wieder so ein typischer "Schnellschuss" von der SPD -
nach über 150 Jahren SPD sind Führungsposten für Polit-Bonzenfrauen
und nicht einfache Arbeiterfrauen wichtig.

Und Uschi ?
Es muss ein Wunder geschehen
damit Uschi Wort halten kann, mit ihrem
"Ich sage mal, es sollten weniger Jahre sein als meine Hand Finger hat."
Sie wird wohl eine Menge Finger wachsen lassen müssen..
oder halt per Schönheits-OP anflicken lassen,
man kann sich`s ja leisten.
Dafür heißt sie dann ja auch  Frau FIXFünfzigfinger...

Sonntag, 14. April 2013

Steinbrück heute beim SPD-Parteitag

„Ich will Kanzler werden!“

"Im Falle einer Niederlage bewerbe ich mich beim ZDF als Hauptstadtchefin des ZDF-Studios.“


"Einige Bankgeschäfte werden unter unserer Führung (Rot-Grün) verboten werden"
"Honorare für Reden vor Banken und Konzernen sind natürlich weiterhin erlaubt..."
Frau Merkel redet von einer "marktkonformen Demokratie"
das kann nicht angehen,
Wir werden eine EU-Konforme Demokratie einführen,
das Gemeinwohl steht vor dem Einzelnen,
die Politik kassiert in Zukunft allein und am meisten..."

"Hat noch jemand in Anschluss an meine Kanzlerschaft
einen Job für mich, in der Markt-sozialen Marktwirtschaft,
Vorstand von GazProm oder einem anderen Großkonzern wäre gerecht...
Ich werde dann die Märkte bändigen,
vorausgesetzt es gibt eine sozialdemokratische Infrastruktur,
die wir zur ökologischen Gerechtigkeit führen werden,
Ich kann Kanzler, zur Not mit einer Dynamitstange,
auch wenn es eine Perversion des Rechtsstaates sein würde.
Vertraut darauf, das werde ich mir nie abgewöhnen...."
Bei "Katja von der Burg aus Leipzig,
da denk ich an Leidenschaft
...die find ich geil.... "
"Liebe Genossen und Genossinnen,
die SPD steht für Chancengleichheit.
und ich schließe meine historische Rede mit meinen Slogan
"Zahlt was auf mein Konto ein
dann werdet ihr gleich, gleicher sein.
Ab ner Million da werd ich euch,
als Kanzler auch zu Dienste sein"

"Wo bitte kann ich mein Honorar für meine heutige,
hier gehaltene historische Rede abholen...?"

Samstag, 13. April 2013

Die Geheime Massenvernichtungswaffe der Nordkoreaner

Der ganze abendländliche Planet ist in Angst,
Angst vor der
Massenvernichtungswaffengewaltbereitschaft
des jungen Nordkoreanischen Diktators Kim.

Ein bisher unbekanntes Spionagefoto belegt
die Offensichtlichkeit der
Massenvernichtungswaffenverschießgewaltbereitschaft
des Despoten.

Hier die Originalaufnahme der Nordkoreanischen Massenvernichtungswaffe:

"Bamboo1 mit Kokossprengkopf, aus nichtbiologischem Anbau"
Bamboo1 -mit Kokossprengkopf
Nordkorea will die Massenvernichtungswaffe in den Iran exportieren.
Sie soll hoch-angereicherte Milchproteine aus nicht-biologischer Viehzucht enthalten.
So lässt sich erklären,
warum die ganze westliche Welt inzwischen geradezu
hysterisch auf die Bedrohung reagiert.

Dienstag, 9. April 2013

Gesetzenwurf - Alle Ungläubigen sind Verbrecher


...wenn sie sich die Genitalien beschneiden.
Schnippeln oder nicht Schnippeln, das ist hier die Frage...

Wenn dem unten aufgeführten Gesetzentwurf (17/12374)
zugestimmt wird, hat endgültig
die Religion über den gesunden Menschenverstand gewonnen...

(Zitat Bundestag)Im Bundestag notiert: Bekämpfung der Genitalverstümmelung
Recht/Gesetzentwurf - 08.04.2013
Berlin: (hib/VER) Die SPD-Fraktion fordert zur wirksamen Bekämpfung der Genitalverstümmelung eine Änderung des Strafrechts. Deshalb hat sie einen entsprechenden Gesetzentwurf (17/12374) in den Bundestag eingebracht. Demzufolge soll die Genitalverstümmelung zum Verbrechen hochgestuft werden.

Ausgenommen davon sind nach einem 2012 verabschiedeten "Gesetz"
Muslime und Juden.

(Zitat Bundestag)Für Juden und Muslime in Deutschland herrscht künftig wieder Rechtssicherheit. In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag am Mittwoch, 12. Dezember 2012, den Gesetzentwurf der Bundesregierung über den "Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes" (17/11295) in dritter Beratung verabschiedet. Für den Entwurf stimmten 434 Abgeordnete, 100 stimmten gegen ihn und 46 Parlamentarier enthielten sich der Stimme."

Jede mir bekannte Religion betont,
dass ihr Gott den Menschen zu seinem Ebenbild erschaffen hat.
Also mit Klitoris und Vorhaut.
Sie erheben sich mit Ritualen über ihren eigenen Schöpfer
und maßen sich an,
ihres Gottes Werk zu zerschnippeln,
stellen ihres Gottes Unfehlbarkeit in Frage
aber sind brüskiert,
wenn andere ihren Gott in Frage stellen.

Gott wird sich nicht mit Medizinischer Notwendigkeit und Moden
auseinander gesetzt haben,
schon gar nicht mit (un)menschlichen Gesetzen
aber dafür hat er seine Gläubigen
mit Bergen von Ausreden ausgerüstet.

Es sollte jeder mit seiner Schöpfung machen können was er will
wenn er das Alter erreicht hat, darüber zu befinden.
Wenn die Genitalien der Schöpfung in den Augen der Gläubigen
schon nicht vollkommen sind,
wie sollen es da die Eltern sein,
die ihre Kinder im religiösem Wahn verstümmeln lassen ?

Ob Piercing oder Beschneidung -
alles was vor Mündigkeit der Betroffenen geschieht ist wirklich ein Verbrechen.

Ansonsten macht doch was ihr wollt, es ist doch euer Körper.

Wenn Genitalverstümmelung ein Verbrechen ist,
ist dann Intimschmuck auch ein Verbrechen ?
Wer kontrolliert beim Bürger regelmäßig
Musch und Pimmel auf dessen Unversehrtheit ?


Bei Hartz4beziehern macht das ja der Amtsarzt 
bei seinen für die Zukunft geplanten Routinehausbesuchen,
die eigentlich schon lange gängige Praxis sind.

Wer aber ermittelt die anderen "Verbrecher" ?

Meinen Merkel und Konsorten mit ihrer Sicherheit für Bürger
den Einbau von Smarten Kameras auf Privattoiletten ?
Oder müssen wir in Zukunft zusammen
mit der sowieso schon runter gelassenen Hose
unsere Geschlechtsorgane beim Finanzamt vorzeigen ?


Ist offensichtliche parlamentarische Doppelmoral Dummheit
und diese Dummheit nicht auch ein Verbrechen und sollte
sie nicht auch mit Beschneidung bestraft werden ?
Gläubig genug dafür
sind die SPD-Gesetzesvorleger ja offensichtlich schon,
damit sie niemand eines Verbrechens beschuldigen kann.

Montag, 8. April 2013

Und wer kontrolliert die Staatsdiener ?

"Bild - Nürnberg – Ärztliche Atteste, Kontrollen des Medizinischen Dienstes – die Bundesagentur für Arbeit (BA) sucht ganz gezielt nach Blaumachern unter Hartz-IV-Empfängern, die sich krankgemeldet haben!!
Eine neue interne Weisung der BA (liegt BILD vor) fordert die Jobcenter zu schärferen Kontrollen der Arbeitsunfähigkeit der Arbeitslosen auf. Bei Krankmeldungen sollen die Mitarbeiter auf „begründbare Zweifel an der angezeigten Arbeitsunfähigkeit“ achten. Überführten Blaumachern soll die Stütze gekürzt werden.
In einem 7-seitigen Papier nennt die BA Anzeichen für mögliche Blaumacher. Kontrolliert werden soll, wer:
• sich „auffällig häufig oder auffällig häufig nur für kurze Dauer“ krankmeldet.
• häufig am „Beginn oder am Ende einer Woche“ krank wird.
• Einladungen zu Meldeterminen beim Arbeitsamt wegen Krankheit versäumt.
• eine Maßnahme (z. B. Fortbildungskurse) oder einen neuen Job wegen Krankheit nicht antritt.
• sich krankmeldet, nachdem er bei einem Streit mit dem Sachbearbeiter seine Abwesenheit ankündigt oder keinen Urlaub genehmigt bekommen hat.
• am Ende des Urlaubs krank wird.
Auch Arzt-Attesten sollen die Jobcenter misstrauen, um Gefälligkeits-Krankschreibungen aufzudecken. So begründe eine Rückdatierung der Krankschreibung von mehr als 2 Tagen „ernsthafte Zweifel“. Das gelte auch, wenn die Folgebescheinigung einer Krankschreibung am selben Tag ausgestellt wurde wie die Erstbescheinigung.
Bei Blaumacher-Verdacht soll der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) eingeschaltet werden. Die MDK-Ärzte sollen die Hartz-Empfänger notfalls zu Hause untersuchen. Für seinen Einsatz bekommt der MDK vom Jobcenter zwischen 130 (bei Entscheidung nach Aktenlage) und 260 Euro (bei Hausbesuch) Honorar. Das sind 2 Drittel des Hartz-IV-Satzes von 382 Euro ..."

Wieder ein neuer Schachzug im Feldzug gegen Arbeitslose.
Das bundesdeutsche Regime ist sich im Kampf gegen von ihnen sogenannten,
 HARTZ4-Schmarotzer
für nichts zu schade. Man sorgt ja gleichzeitig für verbessertes Einkommen beim
medizinischen Dienst der Krankenkassen.
Wer ein etwas normal arbeitendes Gehirn besitzt,
kann sich anhand der Honorare leicht ausrechnen,
das es wieder einmal der Steuerzahler sein wird,
der für die staatlich verordnete Jobcenterinquisition aufkommen muss.

Nicht nur den krankschreibenen Ärzten wird unterstellt,
das sie Gefälligkeitskrankschreibungen ausstellen,
nein,
auch der HARTZ4bezieher wird mal wieder,
als allgemein-kriminell hingestellt.
Es ist schon erbärmlich, wenn man bedenkt,
das die selben,
die bestimmte Menschenrassen unter gesetzlichen Diskriminierungsschutz stellen,
und jede Kritik daran als Straftat gelten lassen,
gleichzeitig Millionen von Bürgern
in euthanasisch anmutender Art
öffentlich diffamieren und in auch mitunter in den Tot treiben.

Staatsdiener welche monatelang ihren "Krankheiten" fröhnen,
kurz vor dem Urlaub oder
danach mal ein paar Tage unter Stress-Symptomen "leiden",
die Montags liegen bleiben,
weil sie Sonntags zu viel gesoffen haben,
und am Mittwoch des Blauticket nachliefern,
werden in diesem Regime natürlich nicht offen an den Pranger gestellt
oder gar die Diäten oder das Gehalt gekürzt.

Auch die Ärzte der Krankenkassendienste sind natürlich
über jeden Zweifel erhaben,
sie vertreten ja die unfehlbaren Supermenschen
der jetzigen Parteiendiktatur.

Statt sich vom Propaganda-Apparat der Regierenden
gegen Arbeitslose aufhetzen zu lassen,
sollten sich die Bürger die das bezahlen müssen,
lieber mal die eine Frage stellen -

Wer liegt ihnen mehr auf der Tasche ?

Das Parteienkartell mit ihren mafiösen Strukturen,
mitsamt der im Interesse der Regierenden
geschaffenen zum größten Teil
vollkommen unnützen Verwaltungsinstitutionen
oder Arbeitslose die dafür,
ganz im Gegensatz zu den Staatsdienern und Repräsentanten
mal Abgaben geleistet haben
um Geld,
vom dem sich selbst als solidarisch bezeichnenden Staat,
zu bekommen ?

Kontrolle ja, aber dann für alle, die Geld vom Staat beziehen,
inklusive aller Beamten,
alle  Abgeordneten, alle Ministerien
alle in Staatlichen Scheinfirmen tätige,
an allen Schulen und Universitäten,
in der Forschung,
beim Militär, bei der Polizei
und vor allem in den Chefetagen der
Bundesagentur für Arbeit und in der Justiz
die so etwas entartetes, wie HARTZ4Gesetze
auch noch vollstrecken...

Wenn sich dieses Regime mit so viel Hartnäckigkeit
um die  Milliarden an Steuergeldern,
die von Konzernen, Banken und Reichen,
am Fiskus vorbei gemogelt werden, kümmern würde,
wie man es bei Arbeitslosen macht,
würden die HARTZ4summen wahrscheinlich
unter Peanuts abgelegt werden können.
Aber Seinesgleichen verfolgt man eben nicht.


Das Totschlagargument für die Krankmacher in der Politik
ist das Burnout-Syndrom,
wenn sie mal ein paar Tage Ruhe haben wollen.
Ganz schön dusselig.
Was hohl ist kann nicht ausbrennen...