+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Montag, 30. Januar 2017

Schulz und der Malieinsatz

Ob es sich bei dem Tweet um die nachträgliche Zustimmung zum Mali-Einsatz der Bundeswehr handelt ???

Was ist Schulz denn eigentlich ?
Quasselkasper, Sensenmann und der Totengräber
der SPD mit einem Twitter-Vogel.

Montag, 2. Januar 2017

Politiker schützen sich selbst vor Bestrafung

„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB der BRD geändert ab 01.01.2017

Prosit Neujahr für Kriegsverbrecher
Ein Schelm der böses dabei denkt. 
Die BRD ist seit einiger Zeit in Angriffskriege ohne völkerrechtliche Grundlage verwickelt. Klar könnte da der § 80 auch Konsequenzen für die Politkaste haben.
Aber man kann ja in der Parteiendiktatur Gesetze erlassen und streichen wie es bestimmten "Volksgruppen" gerade in den Kram passt.
Hätten Vergewaltiger und Kinderschänder im Bundestag eine große Lobby.....
würde auch diese Art von Verbrechen legitimiert werden.
Einzelfälle rechtfertigen da doch noch keine Gesetzesänderung, noch nicht.
Statt vor der eigenen Tür zu kehren,
stürzt sich unsere "Führung" lieber auf Verschwörungstheorien.
Der Russe und die Nazis sind schuld.
Nicht der Russe ist mit Propaganda Schuld am Hass und der Verrohung in der Bevölkerung,
nicht der Rechte Rand mit seinen dümmlichen Parolen ,
sondern der "Pöbel" nimmt sich nur ein Beispiel an der gewissenlosen verlogenen "Politparasitenenlite".