+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Sonntag, 29. April 2012

„Vom Videoverleiher zum Milliardär“

Politischer Boykott der EM in Ukraine gefordert

Einer Umfrage zufolge ist eine Mehrheit der Deutschen für einen solchen Boykott: 52 Prozent der Befragten würden sich wünschen, dass Merkel und ihre Minister den deutschen Spielen in dem Land fernblieben, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf das Institut Emnid.

Ist das wegen der Jammerjule so ?
Logisch das über fünfzig Prozent sich freuen würden,
wenn die Politik nicht schon wieder Millionen an Steuergeldern
für Ministerreisen zum Fußball gucken, herausschmeißen würden.

Mal schauen wer sich den persönlichen Spaß aus Propagandagründen
entgehen lässt.
Einem der kein Fußballfan ist, dürfte das kein Problem bereiten
aber unsere Kanzlerin mit ihrem ausgeprägtem Spieltrieb ?

Aber abwarten. Ein Blick in die Zukunft:
Der gesamte Bundestag wird mit Plakaten geschmückt und das Buch
„Vom Videoverleiher zum Milliardär“ als Vorlesung angekündigt.
Natürlich braucht es dafür Timoschenko persönlich als Verfasserin, in „the Hall of unscrupulous actors” in Berlin.

Bei dem was Timoschenko in ihre kurzen Politikerlaufbahn
an Vermögen am Volk vorbei, was sie ja eigentlich vertreten sollte,
auf ihre Konten transferiert hat,
da wird natürlich jeder Lobbypolitiker im Bundestag Leichenblass vor Neid.
Vorher hat sie als Chefin des Staatskonzerns "Vereinigte Energiesysteme der Ukraine" sozusagen auch das Blut aus dem Volk gesaugt.

Die Anschuldigungen basieren auf Ermittlungen amerikanischer Anwaltskanzleien, die parallel zum ukrainischen Verfahren auch in den USA geführt werden.

Ein Gericht in New York hat im Februar eine Subpoena gegen die ehemalige Ministerpräsidentin erwirkt.
Die Vorwürfe gegen Timoschenko sind auch Gegenstand eines amerikanischen Verfahrens gegen die Schweizer Bank Credit Suisse,
die Timoschenko bei der Geldwäsche der unterschlagenen Geldern geholfen haben soll.

Timoschenkos politischer Ziehvater und Geschäftspartner, Pawel Lasarenko,
wurde wegen ähnlicher Vorwürfe bereits 2004 in den USA zu einer neunjährigen Haftstrafe verurteilt.
Wer das Verfahren gegen Julia Timoschenko als "rein politisch motiviert" betrachtet, unterschlägt sehr viele Indizien,
die klar gegen das Bild der unschuldigen, wie sie inzwischen die Geistlosmedien nennen, Jeanne d'Arc, sprechen.

Wer auch immer innerhalb der Politik,
sich derzeit auf die Seite von Timoschenko stell,
sollte angesichts der Tatsache, das die Frau kriminell gehandelt hat,
darüber klar sein, das dieser Beistand zeigt,
wie sehr die mainstream-verbreite Meinung mit Forderung eines Boykotts,
mitsamt der Verfechter Timoschenkos, von der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie entfernt sind.
Mit Diplomatie in einer Demokratie oder gar Rechtsstaatlichkeit,
hat das Anti-Ukraine-Gelaber unserer Politiker, inkl. Baruso,
nichts mehr zu tun.


Sein eigenes Volk um Milliarden erleichtern,
das bringen unsere Polit.- und Wirtschaftskoryphäen ja schon seit Jahrzehnten.
Aber so direkt wie Timoschenkow, in die eigenen Taschen,
ohne die Spur von Korruptionsverdächtigungen
durch die Fans in den westlichen Parlamenten,
dass ist sogar für unseren Politfilz eine Erfolgsgeschichte,
die sie nicht nur selber träumen, sondern auch leben möchten.


Es bis zum einfachem Millionär auf Bürgerkosten ist in Deutschland,
oder besser der EU zu schaffen, ist in Politiker-kreisen, zwar keine Seltenheit mehr,
aber Multimillionär, oder gar Millardär ?
Dafür muss Jammerjule natürlich persönlich zum Thin-Tank
nach Berlin oder auch Brüssel kommen,
um ihre Erfolgsstorie mit den anderen zu teilen.

"Sogar Moskau rügt das Verhalten der ukrainischen Regierung"
werden jetzt einige sagen.
"Dann ist das richtig, was da gerade wegen Timoschenko gefordert wird."

Wenn Moskau merkt, das die NATO plötzlich Teil der Ukraine ist und umgekehrt,
wird dort wohl nicht mehr so freundlich mit den eigenen Feinden umgesprungen.

Derzeit geht es Moskau auch nur um den Schutz und das Vertuschen der dreckigen Geschäfte,
die im Rahmen der "orangen" westlichen "Revolution" abgeschlossen wurden.
Dabei ging es um Profit.
Den teilen Putin und seine Vertreter auch mit dem Westen.
Geld ist genug für alle Kreise der Globalisierungselite und ihre Hackenbeisser da.
Bei der politischen Macht hört die Freundschaft in diesen Kreisen auf.
Jetzt rückt langsam die Politik in den Vordergrund.

Der derzeitige Regierungschef der Ukraine,
ist nicht gerade ein beliebter Kumpel von Moskau,
da er in alter Stalinhardliner ist,
aber bevor die Ukraine vollkommen an den Westen abfällt,
wird auch Moskau mal ein wenig auf Profit verzichten
und sich bei gegebener Zeit,
gemeinsam mit der derzeitigen ukrainischen Regierung,
gegen Timoschenko und Co im Westen stellen.


 Was "unsere" Medien und Politiker über Jeanne d'Arc alles "nicht wissen" Der Fall Timoschenko von Anfang an Von Brigitte Queck

Da hatte Deutschland noch einigermaßen gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten. Die maßgebenden Politiker und etablierten Medien sind aber dabei, diese zu zerstören und damit zum Schaden der Menschen hier im Lande zu handeln. Dabei sind gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, speziell zu Russland, zur Ukraine und zu Belorussland, geradezu von existentieller Lebenswichtigkeit für Deutschland und ganz Westeuropa. Nur durch eine gut funktionierende Zusammenarbeit mit den eurasischen Ländern lässt sich die Stabilität des Euros erhalten und weiteres Wirtschaftswachstum garantieren.

Bild:
Julija Timoschenko oder die Jeanne d'Arc der Ukraine
NRhZ-Archiv
 
Es ist eine zunehmende Tendenz der sog. Westlichen Demokratien, fallweise Staaten, die nicht dem Grundrechteparadigma der USA und des Westens entsprechen, zu Unrechtsregimes und teilweise sogar zu Schurkenstaaten zu deklarieren und gegen sie unsubstantivierte Kampagnen in sogenannten Menschenrechtsfragen zu führen, die sogar in Angriffskriege münden können, wie zuletzt im Falle Libyen. Menschenrechtsfragen werden dabei nur sehr allgemein und unkonkret betrachtet, nicht im Einzelnen argumentativ ausdiskutiert und nicht in ihrer ganzen Palette benannt, so dass die Debatten darüber im abstrakten Raum stattfinden. So kann dann die Bestrafung von Kriminellen nach dem Strafgesetzbuch einzelner Staaten bereits beliebig zur Menschenrechtsverletzung hochstilisiert werden. Soziale und ökonomische Menschenrechte werden grundsätzlich aus der Debatte ausgeklammert. 
 
Nun wurde vom Westen wieder eine der vielen Menscherechtskampagnen in Bezug auf andere Länder, die einen anderen Entwicklungsweg einschlagen, als den einer von den USA und westlichen Ländern dominierten allumfassenden Globalisierung der Welt, losgetreten. Diesmal geht es gegen die Ukraine.
 
Anlass ist der Fall Julija Timoschenko, der sog. Ikone der „Orangenen Revolution“ in Kiew von 2004, die damals, massiv vom Westen unterstützt, mit ihrem exzentrischen Auftreten als eine Art Popfigur der „Volksrevolution“ ihren Meister Juschtschenko an die Hebel der Macht hieven konnte. Doch was geschah damals eigentlich wirklich?
 
Ende 2004 fanden nach Beendigung der 2. Amtszeit von Präsident Kutschma in der Ukraine ordnungsgemäße Präsidentschaftsneuwahlen statt. Da im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erlangte, kam es unter den beiden Erstplatzierten Janukowitsch und Juschtschenko zu einer Stichwahl. Sieger wurde eindeutig Janukowitsch, ein bereits in Regierungs
fragen sehr erfahrener Politiker, der auch der Vorsitzende der in der Ukraine sehr starken „Partei der Regionen“ ist. Aber Janukowitsch war nicht der Favorit des Westens. Die USA und andere westliche Staaten wollten den westlich orientierten Politiker Juschtschenko an der Spitze de Staates. Da das durch ordentliche freie Wahlen gescheitert war, organisierte man eine Art Putsch oder Staatsstreich. Zunächst setzte man die unbewiesene Behauptung in die Welt, die Stichwahlen seien massiv gefälscht gewesen.
 
Das hätte man in ordentlichen Wahlbeschwerdeverfahren klären können. Aber gerade das wollte man gar nicht, da man genau wusste, dass die angeblichen Wahlfälschungen erfunden waren. Als von Amts wegen die Nachzählung der Stimmzettel veranlasst werden sollte, wurde das von den Gegnern von Janukowitsch abgelehnt. Stattdessen wurden in Kiew Straßendemonstrationen organisiert. Dazu wurden Oppositionelle aus der ganzen Ukraine herangekarrt und sogar viele Ausländer eingeschleust, es wurde aber auch schlicht und einfach der Straßenmob mobilisiert, um eine Massenbasis vorzutäuschen. Dieser als „Orangene Revolution“ deklarierte Putsch war durch Untergrundstrukturen gut vorbereitet und vor allem vom Westen aus üppig finanziert worden. Frau Julija Timoschenko fungierte als Haupteinpeitscherin von Massendemonstrationen, die die Forderung nach Neuwahlen stellten, aber diese Neuwahlen wurden nicht, wie es in diesem Fall bei nicht zu klärender Sachlage eines Wahlausgangs das Verfassungsrecht und Wahlrecht vorschreiben, als Wiederholung des Gesamtwahlverfahrens, sondern nur als Wiederholung der Stichwahlen unter den beiden Erstplatzierten gefordert.
 
So wollten es vor allem die westlichen Regierungen, die ihre führenden Repräsentanten in Kiew zu diesem Zweck Sturm laufen ließen. Ausgemachte Sache war, dass es nur den Wahlsieger Juschtschenko geben durfte. Gegen den nochmals antretenden Janukowisch wurde eine massive Verleumdungskampagne organisiert. Sie beinhaltete, dass er als Produkt des korrupten Kutschma-Regimes Wahlbetrüger sei. Hätte man das nachweisen können, hätte Janukowitsch aber gar nicht mehr nochmals antreten dürfen. Aber das durfte zunächst nicht mehr die entscheidende Rolle spielen. Man wollte Janukowitsch weiter als Prügelknaben-Kandidat, und man wollte Juschtschenko auf Biegen und Brechen in das Präsidentenamt bringen. Erwartungsgemäß erhielt dann auch Juschtschenko bei der rasch angesetzten Wiederholungswahl etliche Stimmen mehr als Janukowitsch. Da dieser ja als Wahlbetrüger abgestempelt war, durfte er nicht nochmal die Stichwahl gewinnen.
 
Nach der Inthronisierung von Viktor Juschtschenko als neuer ukrainischer Präsident im Januar 2005 wurde Frau Timoschenko dann zur Belohnung zur ukrainischen Ministerpräsidentin gekürt. Sie erhielt das Ministerpräsidentenamt, obwohl im 450-köpfigen ukrainischen Parlament die von ihr geführte Fraktion, genannt „Block Julija Timoschenko“ gerade mal über 21 Abgeordnetensitze verfügte. Mit dieser Minderheitenfraktion, hinter der 7,3 % der Wählerstimmen standen, konnte sie somit Regierungschefin werden. Ihre Ernennung erfolgte zudem, obwohl ihr Regierungsinkompetenz nachgesagt wurde. Dass gute demagogisch-agitatorische Fähigkeiten zum Regieren nicht ausreichen, erwies sich sehr schnell. Im Amt der Ministerpräsidentin versagte sie so kläglich, dass selbst Juschtschenko sie im September 2005 als Regierungschefin wieder entlassen musste.
 
Frau Timoschenko gelang es dann 2007 nochmals, Ministerpräsidentin zu werden. Das geschah erneut unter sehr fraglichen Umständen. Nach turnusgemäßen Parlamentswahlen im Jahre 2006, bei der die Fraktion von Julija Timoschenko keine regierungsfähige Mehrheit erlangte, der Block „Unsere Ukraine-Nationale Selbstverteidigung“ (NU-NS) auch nicht mehrheitsfähig war, aber Juschtschenko und der Westen die „Partei der Regionen“ von Janukowitsch, die eine klare parlamentarische Mehrheit hatte, nicht an der Regierung wünschte, wurden nach vielem Hin und Her im Mai 2007 vorgezogene Parlamentswahlen durchgeführt. Jetzt erhielt der Parteienblock Julija Timoschenko 31 % der Wählerstimmen. Die „Partei der Regionen“ erhielt aber auch diesmal mit 34 % der Wählerstimmen, wie schon bei den vorangegangenen Parlamentswahlen, erneut die Parlamentsmehrheit.
 
Nach den verfassungsrechtlichen Regeln hätte Präsident Juschtschenko ihn als Führer der stärksten Parlamentsfraktion mit der Regierungsbildung beauftragen müssen. Die von Juschtschenko geführte Fraktion „Unsere Ukraine-Nationale Selbstverteidigung“ (NU-NS), die mit Abstand drittstärkste Fraktion, ging stattdessen erneut ein Bündnis mit Frau Timoschenko ein. Julija Timoschenko wurde Regierungschefin. Doch jetzt kam zu ihrer Inkompetenz auch noch die Machtgier und Selbstherrlichkeit hinzu. Sie ging soweit, die Präsidentenbefugnisse von Juschtschenko in Frage zu stellen. In Staat und Wirtschaft kam es zu chaotischen Erscheinungen, die durch die Weltfinanz- und Wirtschafskrise noch verstärkt wurden. Deswegen kündigte ihr die NU-NS-Fraktion die Koalition am 3. September 2008 auf. Erst 3 Monate später einigten sich Juschtschenko und Frau Timoschenko notgedrungen auf eine Fortsetzung der Koalition. In die Koalition wurde der „Block Lytwin“ aufgenommen, so dass es zu einer beschlussfähigen parlamentarischen Mehrheit reichte. Lytwin wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.
 
Der Streit zwischen Timoschenko und Juschtschenko setzte sich aber fort, was zur Quasi-Regierungsunfähigkeit führte. Ende 2008/Anfang 2009 handelte Timoschenko im Alleingang einen Gasvertrag mit Russland aus, der nicht nur ungünstige Konditionen und einen zu hohen Preis für die Ukraine beinhaltete, sondern an dem sich Frau Timoschenko auch noch persönlich bereicherte. Zum nachweisbaren Straftatbestand der Untreue an den Vermögensinteressen der Ukraine und der gravierenden Pflichtwidrigkeit kam auch noch persönliche Vorteilsnahme hinzu. Der persönliche Ehrgeiz von Frau Timoschenko führte bei ihr zur immer offensichtlicher bekundeten Missachtung ihres einstigen Weggefährten der „Orangenen Revolution“, Juschtschenko. Sie strebte nun mit aller Macht nach dem Präsidentenamt. 
 
Die erste Runde der Präsidentenwahlen fand im Januar 2010 statt. Timoschenkos erstes Ziel wurde erreicht, nämlich die Wahlchancen ihres einstigen Partners und Förderers herunterzudrücken. Juschtschenko hatte sich im Volk auch mit Zutun von Frau Timoschenko extrem unbeliebt gemacht. In der Tat erreichte Juschtschenko im ersten Wahlgang nur etwa 5 % der Wählerstimmen. Die beiden Erstplatzierten wurden Janukowitsch und Frau Timoschenko. Frau Timoschenko verlor aber nun auch die im Februar 2010 stattgefundene Stichwahl eindeutig gegen Viktor Janukowitsch.
 
Nun erwies sich Frau Timoschenk wieder als schlechte Demokratin. Als Wahlverliererin hatte sie das Recht, das Wahlergebnis anzufechten. Nach Neuauszählung und Bestätigung des Endergebnisses durch die Zentrale Wahlkommission focht sie es vor Gerichten an, gleichzeitig versuchte sie eine Neuauflage der Orangenen Revolution zu organisieren. Sie scheiterte diesmal aber vor den Gerichten, und zu ihrer bitteren Enttäuschung blieb auch der Massenzulauf bei den Demonstrationen trotz erheblicher neuer Geldspritzen aus westlichen Ländern aus. Auch ein Putschversuch durch die bewaffneten Organe und der Versuch eines bewaffneten „Volksaufstandes“ scheiterten. Im März 2010 wurde die von ihr gebildete Regierung vom Parlament abgewählt
 
Im Mai 2010 ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen Frau Timoschenko zunächst wegen Bestechungsversuchen von Richtern des Obersten Gerichts im Jahre 2003. Ein zweites Verfahren wurde auf Grund von Veröffentlichungen eines Berichts US-amerikanischer Anwaltschaftsfirmen wegen Missbrauchs öffentlicher Gelder in ihrer Regierungszeit plus Geldwäsche und Betrug eingeleitet. Julija Timoschenko fungierte in dieser Zeit noch als Vorsitzende der Partei Batkiwschtschina (Vaterland). Ihr Parteienblock war inzwischen auseinander gefallen. Vor einer Anklage schützten sie aber noch Immunitätsrechte als Abgeordnete.
 
Die gerichtlichen Anklagen konkretisierten sich dann auf den Straftatbestand des Amtsmissbrauchs und der Pflichtwidrigkeit im Zusammenhang mit der Aushandelung des Gasvertrages mit Russland sowie der missbräuchlichen Verwendung von Einnahmen aus dem Handel mit Kohlenoxyden und aus dem Kauf von Rettungswagen zu überhöhten Preisen. In allen diesen Fällen wurde ihr auch persönliche Vorteilsnahme zur Last gelegt. Das Parlament hob jetzt ihre Immunitätsrechte auf.
 
Seit dem 5. August 2011 befand sich Julija Timoschenko in Untersuchungshaft. In einem ordentlichen Gerichtsverfahren wurde sie am 11. Oktober 2011 zu 7 Jahren Freiheitsentzug plus Schadenersatz von 137 Mio. Euro verurteilt. Das sei nun Justizwillkür, ein von Janukowitsch veranlasstes Unrechtsurteil gewesen, hieß es seit dieser Zeit. Julija Timoschenko sei Opfer einer Rachejustiz, ein Opfer ihres Rivalen Janukowitsch geworden, so die westliche Lesart.
 
Was aber sind die Fakten?
 
Die Urteilsbegründung ist rechtlich klar und eindeutig. Man könnte höchstens einwenden, dass sie den Urteilsspruch nicht erhalten hätte, wäre sie 2010 Präsidentin geworden. In diesem Fall hätte in der Tat Macht über Recht entschieden. Das geschah schon einmal im Jahre 2004, als gegen sie ein Gerichtsverfahren wegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Bestechung anhängig war. Sie schützte zu dieser Zeit in gewissem Maße noch die Immunität als Parlamentsabgeordnete. Dennoch stand sie mehrere Jahre auf der internationalen Fahndungsliste von Interpol. Von dieser Fahndungsliste wurde sie just in dem Moment gestrichen, als sie als Anführerin der „Orangenen Revolution“ in Erscheinung trat. Erst jetzt wurde der internationale Haftbefehl von Interpol offensichtlich auf Geheiß auch westlicher Regierungen aufgehoben. Man ließ nun die kriminelle Vergangenheit von Julija Timoschenko ruhen, so auch die Anklage wegen des Mordverdachts an dem Geschäftsmann und Abgeordneten Jewhen Schtscherban, ein Mordfall, in den auch der ehemalige ukrainische Ministerpräsident Lasarenko verwickelt gewesen sein soll, der in den USA wegen Geldwäsche eine Gefängnisstrafe verbüßt. Dieser Lasarenko war auch Förderer von Frau Timoschenko, als sie als Chefin des Energiekonzerns EESU noch mit ihrem Ehemann ihren schmutzigen Gashandel betrieb.
 
In den 90er Jahren wurde Julija Timoschenko eine der superreichsten Personen der Ukraine. Zur Milliardärin wurde sie zusammen mit ihrem Ehemann durch illegalen Gashandel und Gasdiebstahl sowie massiven Steuerbetrug und Steuerhinterziehung. Dieser Superreichtum verschaffte ihr dann die Möglichkeit, politisch aktiv zu werden. Ihre Rolle als Schöne und zugleich Reiche nahmen ihr naive und korrupte Leute ab. Ihren durch Gasraub und Steuerbetrug erreichten Superreichenstatus hat sie durch Amtsmissbrauch, u. a. als Vorsitzende des nach ihr benannten Parteienblocks „Julija Timoschenko“ und Ministerpräsidentin, noch erheblich ausbauen können. 
 
Im Jahre 2011 wurde sie unter die lange fällige Anklage gestellt. Die Anklage drohte auch ihrem Ehemann Oleksandre Timoschenko. Der hat sich aber rechtzeitig nach Tschechien abgesetzt, dort besitzt er eine Prunkvilla und ist als Unternehmer registriert. Frau Timoschenko wurde dann, wie schon ausgeführt, wegen der genannten Straftatbestände zu 7 Jahren Haft verurteilt.
 
Der erste Prozess drehte sich vordergründig darum, dass sie in ihrer Funktion als Ministerpräsidentin einen für die Ukraine ungünstigen Gasvertrag mit Russland, speziell der Gazprom, abgeschlossen hatte, ohne dazu die Zustimmung des Parlaments und auch des Staatspräsidenten eingeholt zu haben. Das wurde dann von Frau Timoschenko selbst, ihren Anhängern und den westlichen Medien als eine Art Kavaliersdelikt und letztlich legal hingestellt, weil die Ministerpräsidentin-Funktion sie dazu berechtigt habe. Obwohl Frau Timoschenko sich dabei auch persönlich bereichert und damit den Straftatbestand der Vorteilsnahme im Amt erfüllt hatte, hatte das ihrem Image auch nicht so geschadet. Was ihr Image aber nun total ruinieren kann, ist der zweite gegen sie anstehende Gerichtsprozess wegen Steuerhinterziehung, Urkundenfälschung und Bestechung. Dieser wurde am 28. April 2012 eröffnet, aber vorerst wegen Nichterscheinen der Angeklagten vor Gericht auf den 21. Mai vertagt.
 
Der neue Prozess, der die Hintergründe ihres Aufstiegs von einer kleinen Videoverkäuferin zur Herrin einen Monopolunternehmens für Gashandel und der dabei stattgefundenen persönlichen Bereicherung aufzeigt, ist für sie vernichtend! Er entlarvt sie als superkriminelle und äußerst korrupte Person.
 
Deswegen ist wohl nicht zu Unrecht anzunehmen, dass sie zwecks Strafvereitelung und Strafprozessvereitelung jetzt eine Nerven- und Knochenkrankheit vortäuschen will. Nachgewiesen wurde bei ihr wohl ein Bandscheibenvorfall. Die dabei auftretende Schmerzbelastung herauszufinden und zu lindern, sollte Aufgabe ukrainischer Ärzte werden. Bei der Überführung in ein Krankenhaus in Charkow soll sie durch Gewalteinwirkung des Strafvollzugspersonals Blutergüsse erlitten haben, die sie sich aber nach Angaben von ukrainischen Ärzten und Pflegern nach den Merkmalen offensichtlich selber beigebracht hat, um behaupten zu können, man habe sie beim Transport in das Krankenhaus in Charkow geschlagen.
 
Drum will sich nun, wie sie sagt, nur von Ärzten ihres Vertrauens behandeln lassen und die sollen aus westlichen Ländern, vor allem aus Deutschland kommen. Untersuchungen und Behandlungen durch ukrainische Ärzte lehnte sie ab und unterstellte ihnen, sie u.a. vergiften, mit Hepatitis infizieren zu wollen usw.
 
Zunächst lehnte Frau Timoschenko auch eine medizinische Behandlung durch ein in die Ukraine einfliegendes deutsches Spezialistenteam ab. Drum sah es so aus, dass sie, um einem weiteren Strafvollzug und einer weiteren strafrechtlichen Verfolgung durch den zweiten Prozess im Heimatland auszuweichen, auf diese Weise unbedingt ins westliche Ausland wollte. Inzwischen soll sie sich mit deutschen Ärzten auf den vorläufigen Kompromiss geeinigt haben, sich von diesen in einem Krankenhaus in Charkow behandeln zu lassen.
 
Dafür fand sie denn auch in Deutschland von führenden Politikern Unterstützung. Glauben doch Deutschland und die anderen westlichen Staaten mittels des „Falles Timoschenko“ Druck auf die Ukraine ausüben zu können, um einen anderen, als den dort jetzt eingeschlagenen ENTWICKLUNGSWEG, nebst eines engeren ökonomischen, politischen und militärischen Zusammengehens mit Russland, zu erzwingen! Die gewünschte Einverleibung der Ukraine durch EU und NATO in die westliche Staatengemeinschaft hätte selbstverständlich auch Auswirkungen auf die US/NATO-Militärpolitik gegenüber den Staaten des Nahen Ostens und dem Kontinent Afrika, den diese vollends neu kolonialisieren wollen. 
 
Der Westen meinte mit dem Boykott der Europafußballmeisterschaften einen Trumpf gegen die Ukraine in der Hand zu haben. Man sprach sogar schon von der möglichen Verlegung der Spiele nach Deutschland. Da in diesem Fall aber die Ukraine einen vertraglich festgelegten Schadensersatzanspruch in Milliardenhöhe gehabt hätte, hat die UEFA solchen Plänen aus guten Gründen eine Absage erteilt.
 
Welche Gründe spielen eine Hauptrolle bei der derzeitigen Hetze westlicher Politiker und ihrer Medien gegen die Ukraine? Vermutet wird westlicherseits trotz besseren Wissens ein Racheakt ihres politischen Rivalen Janukowitsch, der derzeit zwar ukrainischer Präsident ist, aber gegenüber Justizorganen keine Weisungsbefugnis hat. Die Justiz ist auch in der Ukraine gemäß der Verfassung unabhängig. Letztlich dreht es sich darum, wer künftig in der Ukraine die politische, ökonomische und militärische Macht ausübt und ob EU und NATO oder aber die Ukraine als souveräner Staat dort das Sagen hat. Nach den Vorstellungen des Westens sollte sie eigentlich schon lange in der EU und der NATO sein.
 
Einen NATO-Beitritt hatten Präsident Janukowitsch und die ukrainische Regierung sowie die Parlamentsmehrheit aber abgelehnt. Drum hatten sich die westlichen Staaten mit der Ukraine auf einen Assoziierungsvertrag geeinigt, der schon unterschriftsreif und sozusagen unter Dach und Fach war, dessen Ratifizierung die EU aber nun verweigert, weil dieser Assoziierungsvertrag mehr Vorteile für die Ukraine als für die EU bringen würde. In der Tat: damit bekäme die gesamte GUS, also auch Russland, Belorussland, Kasachstan usw. über die Ukraine, die auch weiter GUS-Mitglied bleiben könnte, beträchtliche Handels- und Zollvergünstigungen. Gleichzeitig aber könnte die Ukraine damit vom Westen nicht vollends vereinnahmt werden. Drum sollten Menschenrechte herhalten, um den Assoziierungsvertrag zu Fall zu bringen, um die Ukraine zu destabilisieren und sie auf diese Weise doch noch schlucken zu können. Die Ukraine aber findet im eurasischen Raum und ihrem weltweiten Handel, auch weil sie bereits WTO-Mitglied ist, weit größere Vorteile, als ihr aus einem Beitritt zur krisengeschüttelten EU erwachsen könnten.
 
So wissen die Ukrainer über die fast 5 Millionen Arbeitslosen allein im Nachbarland Polen gut Bescheid. Bereits dieser Tatbestand schreckt die ukrainische Bevölkerung vor einem EU-Beitritt, geschweige von einem von den westlichen Staaten danach anvisierten NATO-Beitritt ab. Die Ukrainer sehen darin keine Perspektive für eine bessere Zukunft….. (PK)

Quelle: NRhZ-Online/ Brigitte Queck ist als Sprachlehrerin, sowie im Zweitberuf als Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik ausgebildet und hat viele Jahre an einer Akademie gearbeitet. In den letzten Jahren war sie freiberuflich als Übersetzerin für Russisch und Englisch, sowie als Journalistin tätig und leitet seit ca.13 Jahren den Antikriegsverein "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandeburg".

Samstag, 28. April 2012

Hungerstreik in Gefängnissen - 1:2000

Die westliche Presse und auch die Politik zerreißt sich wegen einem Hungerstreik das Maul.
 2000 zur gleichen Zeit an einem anderem Ort, mit den gleichen Zielen ignorieren sie. Humanität ist hier eine Standortfrage.

Timoschenko, eine Busenfreundin des Westens wurde nach ukrainischem Recht inhaftiert und verurteilt. Jetzt hat sie Rückenschmerzen. Sie fühlt sich im Bau ungerecht behandelt, sie tritt, wegen der Haftbedingungen in den Hungerstreik. Der gesamte Westen stell sich hinter diese eine Frau. Von EU bis Bundesregierung, von Merkel über Westerwelle bis zum GAU-ck. Jüngster Ungerechtigkeitenanpranger - unser Politiplatsch Gabriel.
Der SPD-Chef sieht angesichts der politischen Verhältnisse in der ehemaligen Sowjetrepublik das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union in Gefahr: "Solange in der Ukraine Menschen aus politischen Gründen in Haft gehalten und misshandelt werden, kann es keinen normalen Umgang mit dem Land geben. Unter diesen Umständen kann auch das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht ratifiziert werden." Lobend äußerte sich Gabriel über Bundespräsident Joachim Gauck, der wegen des Umgangs mit der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko seinen Besuch in der Ukraine abgesagt hatte. "Über diese Entscheidung des Bundespräsidenten habe ich mich sehr gefreut. Die Absage der Reise beweist, dass wir mit Joachim Gauck den richtigen Mann zum Staatsoberhaupt gemacht haben. Sein Freiheitsideal ist alles andere als veraltet, wie ja manche seiner Gegner behauptet haben. Es ist brandaktuell."(Welt-online)
In der Ukraine erbost sich unsere "Elite" über die Haftbedingungen,
einer einzelnen aus dem Stall der typischen korrumpierten westlichen Politiker.
 Sogar deren Hungerstreik stellt eine Bedrohung für ihre Gesundheit dar.
In Deutschland gibt es eine Sonde in den Hals und schon verhungert der Delinquent nicht. Keiner verhungert- also auch kein Presserummel - das Motto der hiesigen Strafanstalten.
Timoschenko hätte doch während ihrer Amtszeit für bessere Haftbedingungen sorgen können.

Jammerjules  Gesundheitszustand ist so schlecht,
das sie in Deutschland wegen Rückenschmerzen behandelt werden muss. Timoschenko stellt ukrainische Mediziner als Dilettanten dar.
War das akademische Ausbildungsniveau so niedrig während der Amtszeit der Jammerjule ?

Hätte sie vor Haftantritt nicht von allem und jedem Geld kassiert
und wäre dem Westen nicht so in den Arsch gekrochen,
hätte sie einfach das getan, was sie als Volksvertreter tun sollte,
das ukrainische Volk vertreten,
wäre sie jetzt nicht
in einem Strafvollzug für dessen Zustände sie selber zuständig war.

Während unsere politisch-wirtschaftlichen "Koryphäen" sich an Timoschenko und der bösen Ukraine profilieren, sollten sie mal einen Blick nach Israel wagen:

"Überleben in israelischen Gefängnissen" (ganzer Artikel)

Tausende von Palästinensern sind im Hungerstreik in israelischen Gefängnissen - seit über einer Woche haben sie gegen unbegrenzte Haft ohne Anklage und angebliche Misshandlungen protestiert .
Laut Menschenrechtsgruppen in der Westbank sind 2.000 Palästinenser  für mehr als eine Woche in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik  gewesen, und andere sind bereit,sich nächste nächste Wocheanzuschließen. Im Moment gibt es schätzungsweise 5.000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen. Jedes Jahr werden 700 bis 800 Minderjährige verhaftet und  20 Prozent der Palästinenser haben israelische Gefängnisse schon von innen erlebt.
Aber auf dem Auge ist man ja blind, weil jede Art von Kritik an der israelischen Politik wird sofort zum Fallbeil für die Karriere eines deutschen Politikers innerhalb des Parteienkartells. Wer läuft schon gerne freiwillig zum eigenem Schafott, wenn er es mit dem Patriotismus nicht ganz so ernst nimmt....
Herr Gabriel das wäre ein patriotischer und ehrlicher Satz von Ihnen gewesen:

 "Solange in Israel Menschen aus politischen Gründen in Haft gehalten und misshandelt werden, kann es keinen normalen Umgang mit dem Land geben."

und GAU-ck loben, würde ich erst,
wenn er wegen der israelischen Haftbedingungen
den Antrittsknicks in Tel Aviv verweigert....
und sein Freiheitsideal
 "Ich plapper nach, was man mir ideologisch in den Fressnapf tut,
 was andere Freiheit nennen"
so ein Ideal wäre für mich zum kotzen.
"Richtet nicht, auf das ihr nicht gerichtet werdet"
richtet sich auch bei GAU-ck nur in eine Richtung.
Unsere Politik hat keinen Balken vor den Augen...es ist ein ganzer Wald.

Freitag, 27. April 2012

Behalte Dein geistiges Eigentum – Ich will mein Geld zurück

Politik und Kunst reiten derzeit auf dem geistigem Eigentum herum,
so das man denken könnte,
die geschaffenen Kunstwerke, ob aus Musik, Literatur und Film
sind alles edle Hengste von bestem Blute.
Nicht das ich meine, die "Kulturschaffenden" sollen nicht für ihre Werke entlohnt werden
und jeder der meint kann sich für lau, deren „Kunstwerke“ aneignen, nein.
Gerechte Entlohnung für eine erbrachte Leistung sollte schon drinnen sein,
für die „Ärmsten der Armen“.

Wir leben in einer Kultur die einem vom erstem Tag des Lebens an einbläut, Konsumiere !!!
Konsumiere Musik, Literatur und Film,
neben fressen, saufen und schön sein, um was zu ficken zu finden.
Ohne der hippen Leitkultur zu folgen,
welche von sogenannten Künstlern und Intellektuellen
oder Leuten wie diverse Politiker, die sich dafür halten, dominiert wird,
und je nach Grad der „intellektuellen Welle„ von der Masse konsumiert wird,
landest Du unweigerlich im sozialem Abseits.
Dank der Werbung, die das Leben inzwischen regelrecht überflutet,
 kenne ich persönlich niemanden, der nicht schon einmal auf Propaganda reingefallen ist.
Die Werbung verspricht, der Film ist toll, dann ist das massenfähige Meinung.
Sagt ein selbst erklärter Kritiker der von sogenannten Intellektuellen anerkannt ist, dieses Werk ist toll, dann ist es für die Masse so.
Wackelt die Masse nach einem Lied
und wenn es noch so eine sinnlose Eintagsfliege ist mit dem Kopf im Takt,
ist das ein Hit.
Alles zusammen ist dann teures geistiges Eigentum.
 Na gut, warum dafür nicht bezahlen.

 Aber gleich mehrfach ohne Rückgaberecht ?

Stell Dir vor Du gehst in`s Kino, bezahlst Eintritt und am Ende was der Film „Scheiße“. Eintrittsgeld gibt es nicht zurück.
Du gibst nicht noch einmal Geld für das filmische Kunstwerk aus denkst Du,
aber andere die nicht im Kino waren,
fallen später auf die Werbung im Einzelhandel rein.
DVD oder Blue-Ray gekauft, Film geguckt, Film ist wieder genau so,
wie Du ihn empfunden hast. Geld zurück für den Film samt Datenträger gibt es nicht.
Dafür kommt der Müll irgendwann auf PayTV- Du bezahlst dem Film noch einmal, ohne ihn noch einmal zu schauen.
Kurze Zeit später kommt der selbe Streifen im GEZ-Fernsehen.
Du bezahlst GEZ und den Steifen noch einmal.
Noch mal schauen willst Du den Müll nicht.
 Geld zurück ? Ist nicht.
Aber dafür hast Du auf jeden CD-DVD Rohling den Du besitzt
Geld für geistiges Eigentum , was Du darauf brennen könntest, bezahlt.
 Tust Du aber nicht.
Die Zwangsabgabe bekommst Du aber auch nicht erstattet.
Gleiches gilt für jeden Brenner, Recorder etc.
Da sind Gebühren zwecks „Urheberrechten“ im Kaufpreis drinne.
Geh mal los uns fordere das Geld zurück was Dir dafür berechnet wurde.
 Du nutzt es ja nicht, um fremde Geistesblitze zu verewigen,
zumal der Rohling in ein paar Jahren im Müll landet.
Der Film, den Du nicht auf den Rohling gebrannt hast,
läuft aber noch immer in den Öffentlich-Rechtlichen und Du bezahlst
noch einmal für Müll, den Du nie wieder schauen wolltest, oder hättest,
wenn das System Dir nicht seine Mode aufgezwungen hätte.
Musik - Du kaufst die CD, etc. ist nur ein Titel toll, Rest ist Müll.
CD landet irgendwann im Müll. Geld zurück ist nicht.
Den einen Titel bei I-Tunes gekauft ? Du bezahlst Itunes und Rohlingsgebüren um die kulturellen „Kunstwerke“ irgendwann mal weg zuschmeißen.
Du hast eine neue Mode verkauft bekommen,
von denen die Dich schon für die letzte Mode mehrfach Geld abkassiert haben.
Die geistigen Urheber danken es Dir,
Du kannst es ja noch ein paar mal mit der GEZ und den Datenträgerabgaben bezahlen.
Sie müssen sonst hungern die Armen.
Aber die Politik stellt sich hinter die Produzenten und Künstler, Verleger und Werbefirmen die mit Mode-Müll,
den sie mehrfach bezahlt bekommen, weil sie ihn mehrfach verkaufen, Multimillionäre werden.
Es sind komischerweise nur die Großverdiener der Unterhaltungsindustrie die jammern, beklaut zu werden.

Aber wer beklaut hier eigentlich wen ?

Frage mal, ob Dir jemand von denen die Zeit wiedergibt,
die Du in Deinem Leben für deren,
für sie gut bezahlten Moden und ideologische Berieselung geopfert hast.

Mit Literatur, Film und Musik kannst Du zwar einen Moment
vom Reichtum, Glück, Frieden und Liebe träumen,
im echtem Leben aber,
machst Du mit Deinem blindem Konsum aber die Millionäre....
für die Du dann sogar in deren Wirtschaftskriegen sterben darfst.

Wenn den großen Verdienern der Unterhaltungsindustrie zu viel
von ihren geistigen Erleuchtungen gestohlen wird,
warum geben sie uns nicht die Gebühren, die wir für Datenträger, Brenner etc. bezahlen und behalten ihren geistiges Eigentum für sich,
wenn sie schon das Geld für einen Kopierschutz gespart haben.
Ungeschützter Müll verbreitet sich eben schnell....

Ob das, was Merkel in dem Zusammenhang von sich gegeben hat,
ihr persönliches geistiges Eigentum war oder wer sie dafür bezahlt hat,
kann ich leider nicht sagen.
Es klang auf alle Fälle teuer:
" Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Diebstahl im Internet gefordert. "Wir dürfen uns nicht wegducken bei Massenbewegungen im Internet", Derzeit würden aus einer "Waffenungleichheit" plötzlich Abstimmungen über Themen erzwungen, nur weil die einen die Technik besser beherrschten als andere. "Und das kann in einer Demokratie nicht sein", betonte die Kanzlerin. Zuvor hatte die Präsidentin der Deutschen Filmakademie, die Schauspielerin Iris Berben, den Verteidigern illegaler Downloads im Netz Demagogie vorgeworfen. "Einen Gegensatz zwischen Urhebern und Verwertern zu konstruieren, ist schlicht weltfremd und demagogisch." Das Urheberrecht sei ein Grundrecht. Das geistige Eigentum werde akut von Diebstahl bedroht.“

Demnach ist laut Merkel Urheberrecht ein Grundrecht, wofür man mehrfach kassieren kann.......

Mittwoch, 25. April 2012

Geld vom Staat und Nebeneinkünfte

Jeder der in die Verlegenheit kommt wegen seiner sozialen Lage, auf staatliche Transferleistungen angewiesen zu sein, wird vom Staat dazu verurteilt seine Nebeneinkünfte gnadenlos offen zu legen.
Diese Nebeneinkünfte werden zum größtem Teil mit den Transferleistungen verrechnet.
Einige Beispiele dafür sind bei Hartz4 das staatliche Kindergeld oder das Geld von Hartz4bezieherkindern, die einem Ferienjob nachgehen. Bei Rentnern und Grundsicherungsempfängern sind es normale Zusatzeinkommen die einen bestimmten Rahmen überschreitet.
Jede zusätzliche Bemühung der Bedürftigen wird vom Staat sozusagen sanktioniert, mit dem Ziel staatliche Ausgaben zu sparen.
Anders allerdings verhält es sich in den Kreisen der Politkaste.
Jeder der auf Grund seiner Beziehungen innerhalb des Parteienkartells,
einen Platz auf einem Abgeordnetenstuhl zugeschanzt bekommen hat,
kann neben dem Geld, welches er für Leistungen am Bürger erhält,
 in unbegrenzter Höhe dazu verdienen ohne befürchten zu müssen,
dass es ihm von den staatlichen Transferleistungen abgezogen wird.
Zwar labert die Politik von Transparenz bei diesen Einkünften,
die Realität allerdings sieht anders aus. Man gönnt sich sogar Freibeträge die nicht erwähnt werden müssen, weil sie unterhalb eines Tausenders liegen.
Auch mehrfache monatliche „geringe“ Zusatzverdienste eines einzelnen Volksvertreters erscheinen so nirgends.

Während, wie im jüngstem Fall, bedürftige Bürger sogar das geplante blödsinnige „Bleib zuhause – wir sparen das Geld für die Kita“ - Leistungen auf Hartz4 angerechnet werden soll, bleibt in der Abkassiererbranche der Politik alles beim altem.
Sogar Hartz4aufstocker, also Menschen die auf Grund von staatlich protegiertem Skalventum in Billiglohn stehen, haben zwar Anspruch auf die „Glanzleistung“, bekommen sie aber ebenfalls als Einkommen von der Transferleistung abgezogen.

Unsere Volksvertreter bekommen Monat für Monat ihre Diäten, diverse Zuschläge für Krankenversicherung pp.
Obendrauf gibt es für Büro und Angestellte noch einmal einen pauschalen Zuschuss in Höhe von 12000 €, damit andere Leute die Arbeit der Abgeordneten erledigen.

Der Abgeordnete geht derweil einer anderen Tätigkeit nach und verdient mit seinem Posten und den Beziehungen die damit verbunden sind, noch mal ein paar Hunderttausend dazu.
Dabei vernachlässigen sie eindeutig ihre Aufgabe, den Bürger zu repräsentieren.
Sie aber meinen sie tun doch etwas für den Bürger.
Ein wenig Recht haben sie ja, die Lobby besteht schließlich auch aus Bürgern.
Die Politik allerdings hat aus den Augen verloren, das es außer diesen Bürgern auch noch andere gibt.
Wohl aus reiner Gier.
 Denn sonst hätte sich bestimmt schon einmal ein sogenannter Volksvertreter gefunden, der klar geregelt hätte haben wollen, das die Nebeneinkünfte 100 % tig offen gelegt werden müssen, um die wahren vertretenen Interessengruppen des „Volksvertreters“ aufzuzeigen.

 Die Masse, was der moderne Politiker von heute verdient,
verdient er zusätzlich, nebenbei, während der Zeit, für die er vom Bürger mit Steuergeldern bezahlt wird, Bürgerinteressen zu vertreten.

 Das die Nebentätigkeitseinkünfte den Abgeordneten von ihren staatlichen Transferleitungen abgezogen werden, obwohl er seine Aufgabe als Volksvertreter vernachlässigt, hat von dort noch nie einer gefordert.

Hallo Piraten,
ihr habt doch so ein Problem mit dem füllen eurer Politischen Ausrichtung, wie der Mainstream betont.
Wie wäre es wenn ihr in euerem Programm, dem ein Ende bereitet,
indem ihr in Zukunft die Nebeneinkünfte der Volksvertreter von deren staatlichen Transferleistungen abziehen lasst.
Wenn die Summe der Neben-Einkünfte der Abgeordneten, monatlich den staatlichen Diätensatz zuz. pp etc. übersteigt, arbeitet der Abgeordnete eindeutig nicht mehr ausreichend im Interessen der Bürger und ist nicht mehr Volksverteter.
Also weg damit....

Dienstag, 24. April 2012

Böser Bürger - Gute Regierungen

Schon auf Weltonline gelesen ? :
"Die Regierungen Europas haben Mühe, ihre Bürger von der Notwendigkeit drastischer Budget-Einschnitte zu überzeugen. Das gefährdet das Krisenmanagement der Euro-Zone."
Die Politik ist tatsächlich der Meinung, der Bürger ist Schuld
an der Unfähigkeit der NEOeuristen, (Steigerungsform von Neofaschisten).
Den Bürgern des europäischen Kontinent wird eine Truppe von Politclowns in Brüssel vor die Nase gesetzt, welche nach gut dünken,
das gesamte soziale Gefüge der dort vorhandenen Nationalstaaten,
mit immer neuen "Gesetzen" und Steuern aus den Angeln hebt.

Vordergründig werden Worte wie Wirtschaftswachstum und Umweltschutz benutzt, um dem Bürger den US-Ableger-Bundesstaat von Europa schmackhaft zu machen.
Sogar die amerikanische Freiheit und Demokratie wird dabei als Grund genannt,
 die Nationalstaatlichkeit aufzugeben.
Europa muss zusammenwachsen um gegen den amerikanischen Markt konkurrenzfähig zu bleiben, ist ebenfalls eine gerne genutzte Lüge aus Brüssel und der Papageien in den Parlamenten der einzelnen EU-Staaten.

Wer vor der Konkurrenz bestehen will, beliefert den Gegner nicht, so wie die "Gesetzgeber von Brüssel",mit brisanten wirtschaftlichen Informationen,
wie den Geldbewegungen von Firmen und Konzernen im Rahmen des SWIFTabkommen.
Auch die betonte Bedrohung aus China wurde durch Lieferung von Knowhow
auf der Jagd nach Sklaven für das "Wachstum"in Form von Billigarbeitern an modernen westlichen Maschinen, in China erst ermöglicht.

 Die Totgeburt EU ist am vergammeln aber die Politikerkaste versucht mit allen Mitteln, einen Zombie als blühendes Leben zu verkaufen.
Doch nun fängt der Zombie an zu stinken.

Natürlich ist nun der Bürger schuld.
Der Bürger muss höhere Steuern hinnehmen, der Bürger muss geringeren Lohn hinnehmen, der Bürger muss, der Bürger muss.
Wo aber ist das Sparen in den Regierungen ?
Für Rüstung, Diäten, Sonderzulagen, Kriegswaffengeschenke an "Freunde"
und Subventionen für Großkonzerne in aller Herren Länder verteilt,
ist Geld da, welches auch nicht im geringstem gekürzt wird.
Für die Verwaltung des Sozialkartell inklusive Kirche sind Milliarden da,
für Pensionen in Milliardenhöhe für Politschmarotzer,
die mal ein paar Monate in irgendeinem Parlament das Maul aufgerissen haben, ohne einen Cent in das Sozialsystem eingezahlt zu haben,
 bietet natürlich auch kein Sparpotential beim Staat selber.
Sich selber die Alterseinkünfte und das derzeitige Einkommen zu kürzen, bewahre Gott, sie müssten hungern...

 Absolut perfide ist allerdings die Aufschwungs.-und Wachstumslüge die von Brüssel und deren Verfechter genutzt wird.
Die Volkswirtschaft, wie sie es lächerlicher Weise nennen,
wird als Augenklappe und Ohrstöpsel für den Bürger benutzt.

Wirtschaftswachstum ist der Profit der Lobby ,
was sich dann in Zahlen an der Börse wieder spiegelt.

Statt einer Milliarde nur 990 Millionen Gewinn zu haben,
 löst heute schon einen Börsencrash in Erdrutschformat aus.
Selbstverständlich sind diese Gewinnverluste dann so enorm,
 das es nach ein paar Werbegeschenken an die Politik,
 nicht mehr für die Steuer reicht.

Der Aufschwung am Arbeitsmarkt wird mit Billigarbeitern produziert.
Arbeitskräfte die sonst in das Sozialsystem eingezahlt haben,
sind inzwischen auf Staatliche Stütze,
dank der "Sparpolitik" der EU und deren Vertreter im Parteienkartell des Westens, angewiesen.

Sogenannte Reformen im Arbeitsmarkt, so wie bei der Pflege, sind eine von der Politik geschaffene Unwucht im System,
die sie jetzt, mit großem politischen Erfolgs-Trara,
wieder ins geradeaus Rollen bringen wollen.

Wenn der Staat von zusätzlichen 70000 Arbeitsplätzen in der Pflegewirtschaft redet die geschaffen werden sollen,
sind das genau die 70000 die ein den letzten Jahrzehnten abgebaut wurden.
Gespart hat man dabei auch nicht. Die Verwaltung wurde immer teurer.

Jetzt sollen die "dazugezauberten" Arbeitsplätze natürlich geringer entlohnt werden, als die Arbeitsplätze die durch dem Sparwahn vernichtet wurden.
Der Bürger muss sparen, heißt es.
Wo spart ein Bürger bei geringerem Lohn den er erhält ?
In den Sozialabgaben, die dann dem Staat fehlen ?

Das dadurch weniger Steuern fließen, kann den Regierenden ja egal sein,
dann schafft man eben neue oder provoziert mit Unterstützung von Kriegsdrohungen hohe Benzinpreise.
Dann stimmt`s auch auf dem Konto unsere Bonzen am Monatsanfang.

Sparen beim Staat selber ?
In den unteren Etagen wird raus geschmissen was das Zeug hält,
die oben, die richtig Teuren aber bleiben. Reform in den Pensionen- Fehlanzeige.
Die Pensionsverpflichtungen gegenüber den heutigen Pensionären zzgl. der Ansprüche der noch aktiven Beamten, beläuft sich heute schon auf auf drei Billionen Euro ... "

"In Deutschland selbst setzt die Regierung auf ein anderes Rezept,
das Schäuble als "wachstumsfreundliche Konsolidierung" bezeichnet. Soll heißen: Von einschneidenden Sparmaßnahmen sieht man ab, um die Konjunktur nicht zu gefährden. Die schwarz-gelbe Koalition meint, es reichte aus, die Ausgaben einigermaßen konstant zu halten."
Ja bloß nicht an Diäten und Pensionen, Subventionen, Rüstung und Geldgeschenken an die Kirche sparen.
In Deutschland diskriminiert man staatlich geschaffene Bedürftige mit Jobcenterwillkür  um Geld zu sparen,
was dann nach einigen Jahren,
in mehrfacher Höhe vom Steuerzahler bezahlt werden muss,
nachdem die per Mainstream Kriminalisierten ihre Prozesse gegen den Staat gewonnen haben.

Man spart ja jetzt, was schert einen da die Zukunft....












Willkommen beim Rechts-Staat

 In Deutschland bekommen Salafisten HartzIV.
Mainstream und Politik hetzen um die Wette und zeigen damit offen ihren Hass auf alles, was mit ihrem Weltbild nicht kompatibel ist.

Sie berufen sich gerne auf die eigene Meinungsfreiheit und betonen, dass Diskriminierung anderer auf Grund von Religion laut Grundgesetz,
vollkommen zu recht, verboten ist.

 CSU-Innenexperte Stephan Mayer :"Wenn jemand als Hass-Prediger durchs Land zieht und die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellt, muss geprüft werden, ob es einer gesetzlichen Änderung bedarf, um diesem Extremisten die staatlichen Transferleistungen vorzuenthalten."

Wenn also ein "Hassprediger" durchs Land zieht,
und ihre "gesellschaftliche Ordnung" stört, wie sie es selber formulieren,
müsste der Hetzer doch auch schon vor Schaffung neuer Gesetze juristisch belangt werden können ?
Welche Gesetze bricht ein vom Mainstream und
der Politik verurteilter Hetzer denn ?
Und die Partei sprach
" Du sollst nicht gegen uns sein, wenn,
dann bist Du radikal und Extremist" oder wie ?

Sie haben ihre Lieblingsworte Worte: "radikal" und Extremisten.

Jeder der ihnen nicht in den Kram passt, ist halt radikal.
Für ihre Machtansprüche haben sie je nach Bedarf
"radikale" Linke, Rechte, Muslime oder Christen.

Das sie selber radikale Extremisten sind,
die gegen jede Infragestellung ihres Systems kämpfen,
auch mit Mitteln, die sie bei anderen als "faschistisch" bezeichnen,
merken sie selber anscheinend nicht einmal.

Wie auch, man kennt ihre Vorgängerpartei.

Die Grenze von Rechtsstaat und Rechts-Staat sind inzwischen fließend,
nur das dieses einen anderen Namen von ihnen verpasst bekommen hat.

Freiheitlich-demokratische Grundordnung -
die sie so oft wie möglich, durch ihre eigenen Hasspredigten mit Füßen treten,
um ihre Macht zu sichern.
Wenn ein CSU-Innenexperte wegen einem Salafisten neue Gesetze schaffen will,
bleibt abzuwarten,
wann  Gesetze,
gegen ihre Meinung oder Glauben verbreitende Linke, Atheisten, Muslime, Grüne, Gelbe, Rote, Braune, Dicke, Dünne, Kranke, GesundeAlte, Junge und Nichtbayern kommen.
Aber am wichtigsten ist von allem ein Gesetz,
das den Bedürftigen die Leistungen wegen Armut streicht.
Erst dann sind Politbüro, Parteienpresse und Staatssicherheit der BRD zufrieden.
Wie schön könnte es für sie sein, der Welt zu verkünden
"Schaut wir Deutsche haben keine Armut "
das sie diese mit Rechts-Mitteln verboten haben, braucht ja keiner zu wissen...





Sonntag, 22. April 2012

Breivik - der Ochse vorm Karren

Anders Behring Breivik ist unbestritten ein Massenmörder.
Seine Taten waren schäbig und eines Menschen unwürdig.

Ist das aber Grund genug, dass der Mainstream den Traumtänzer nun als Propagandaobjekt vor den Karren spannt und aus einer geistesgestörten Eintagsfliege einen medienwirksamen Dauersatan für die Demokratie macht ?

Was für ein Aufreger:
"Breivik zeigt den Hitlergruß beim Prozessauftakt", so der Mainstream.

Wann verurteilt der Mainstream Nelson Mandela,
der genau den selben Gruß offen zeigt ?


Die Mainstreampresse spekuliert über die Nazihintergründe der Irrsinns-tat.
Die NSU und die NPD werden in einen Topf geschmissen.
Es wird gefachsimpelt, welches Gefahrenpotential für die "demokratische"Welt
von Breivik ausgeht, er könnte ja die Rechten ideologisch noch radikaler machen.

Es wird auch ein wenig über Breiviks Hang zum Kreuzrittertum berichtet.

Sein ganzer "Stolz" beruht auf zusammen gewürfelten Ideologien,
aus einer Mischung,
von durch die Generationen geschlepptem falschem Heldentum und  Missachtung des menschlichen Lebens,
das neben den " weißen" "christlichen" Dogmen für irrsinnige Fanatiker wie Breivik,
keine Existenzberechtigung hat.

Breivik ist ein typisches Beispiel für die Art von Fanatikern,
die in jeder Religion zu finden sind und in den Ideologien meistens die "Grundsteine" für Flächenbrände gelegt haben.

Nur waren das immer "Helden" die sich zu einer Religion und einer Ideologie bekannten.

Breivik aber hat sich,
in seiner geistigen Umnachtung aus diversen "Vorbildern" ein Stück heraus gepickt.
Wer also genau läuft nun "Gefahr" dem Irren zu folgen ?

Darüber aber berichtet der Mainstream nicht.

 Laut Jerusalem Post enthält Breiviks 1500 Seiten Pamphlet das Wort“Israel” 359 mal und “Juden” 324.
Aber nicht etwa um Antisemitismus zu schüren:
Breivik schreibt „So let us fight together with Israel, with our Zionist brothers against all anti-Zionists, against all cultural Marxists/multiculturalists.” (Laßt uns zusammen mit Israel, mit unseren zionistischen Brüdern kämpfen gegen alle Anti-Zionisten, gegen alle Kulturmarxisten/Multikultiralisten.)
 
Breiviks kranke Welt,
ist eine Mischung aus Größenwahn, Rassenhaß, Zionistismus und Christentum.

Um so eine Mischung im Schädel zu haben, muss man schon geisteskrank sein.

Obwohl alles nah beieinander liegt,
unterscheiden sie sich doch akut voneinander und bilden in der Zusammensetzung den totalen Wahnsinn.
Statt über den kompletten Irrsinn des selbsternannten Erretters zu reden,
spannt die Politik mit seinem Mainstream aber lieber Breivik
als rechtsradikalen Zugochsen für ihre Zwecke vor den Karren .

Wie schäbig müssen Menschen sein, die sich an dem was Breivik angerichtet hat,
politisch profilieren.
Statt einem Irren aus eigener Eitelkeit,
einen politischen Laufsteg zu bereiten,
sollte zwar jeder der möchte an dem Theater teilnehmen dürfen,
aber die politische Propaganda im Mainstream,
ist bei dem ernsthaftem Hintergrund echt zum kotzen.

Breiviks Taten beruhen weder auf Zionismus, Rittertum oder Neofaschismus.

Sie sind das Ergebnis einer gefährlichen, geisteskranken Mischung von Dogmen
in einem krankem Hirn.

Größenwahn trifft Bescheidenheit

Der neue Messias der Mitte empfiehlt
auf Parteitag in Karlsruhe der FDP neue "Bescheidenheit": 



Samstag, 14. April 2012

Moderne Demokratie

Der Bundestag will allen Abweichlern im Bundestag das Maul stopfen,
indem die Redefreiheit von diesen vor dem Parlament eingeschränkt werden soll.
Das Rederecht der Abgeordneten im Bundestag soll offenbar eingeschränkt und noch stärker als bisher von den Fraktionen kontrolliert werden: Der „Süddeutschen Zeitung“ liegt einem Bericht zufolge der Entwurf des Sekretariats des Geschäftsordnungsausschusses vom 11. April vor, der nun den Fraktionen zugeleitet wird. Er stütze sich auf die Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP; Grüne und Linke hätten im Ausschuss dagegen gestimmt. Am 26. April soll im Plenum über die Änderung der Geschäftsordnung abgestimmt werden. (Quelle Mainstream)
Etwas mehr Transparenz täte da ganz gut,
nur so,
um der Welt zu zeigen,
das wir der wohl demoralisierteste demokratischste Staat auf Erden sind:

Freitag, 13. April 2012

Mittelstandsverband unter Mittelmaßverstand ?

Hartz IV für Jugendliche soll gekürzt werden

Die Jobcenter müssen immer häufiger junge Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen bestrafen. Die mittelständische Wirtschaft will gegen die Regelbrecher vorgehen und den Satz für Jugendliche kürzen.
"Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) nimmt die gestiegene Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger zum Anlass, niedrigere Regelsätze für Jugendliche zu fordern.

"Viele junge Erwachsene kassieren lieber staatliche Stütze, als arbeiten zu gehen", sagte BVMW-Präsident Mario Ohovne der Bild"-Zeitung, "Deshalb dürfen die Hartz-IV-Sätze nicht höher sein als der Anfangslohn für einen Azubi." Gegebenenfalls müssten die Sozialleistungen nach unten korrigiert werden.

Der Hartz-IV-Regelsatz liegt derzeit bei 374 Euro monatlich.
Die Lehrlingsentgelte variieren je nach Beruf und Bundesland.

So bekommen Frisörlehrlinge in den neuen Ländern im ersten Lehrjahr 214 Euro. Wer sich dagegen in den alten Ländern zum Systeminformatiker ausbilden lässt, erhält im ersten Ausbildungsjahr 785 Euro."(Quelle Mainstream)

Schon komisch immer wieder Bildzeitung...
BVMW-Präsident Mario Ohovne sollte sich erst einmal kundig machen,
bevor er so einen Unsinn in der "Hetz" labert.

Ein junger Hartz-IV-Empfänger bekommt nie den vollen Hartz-IV-Regelsatz.
Von den 374 Euro werden grundsätzlich
die 184 Euro Kindergeld als eigenes Einkommen abgezogen.
Ein HartzIV-Jugendlicher bekommt somit,
lediglich 190 € Stütze und nicht wie behauptet 374 € von den Jobcentern.

Der Frisörlehrling in den neuen Ländern im ersten Lehrjahr erhält 214 Euro
zuzüglich 184 € Kindergeld.

Falls beim Mittelstandsverband jemand rechnen kann,
sollte denen auffallen, dass der Regelsatz schon niedriger ist.

Das allerdings kann dem Herren ja egal sein,
Hauptsache die Schuld, wer weiß wofür,
bei anderen suchen,
nur nicht in der Politik, die sie so schön gesponsert haben.

Man muß schon weniger als einen Mittelmaßverstand haben,
wenn man der Mittelstandsverbands-Hetze
mitsamt dem Mainstream auf den Leim geht...

Donnerstag, 12. April 2012

Geheimdienste decken Kernspaltskandal auf

New York - Internationale Geheimdienste melden einen neuen Skandal in der iranischen Kernspaltungsindustrie.
Geheimagenten des MI6, Mossad und CIA haben in einem lebensgefährlichem Undercover - Einsatz  in Teheran beobachtet,
das im Iran im großem Stil Kernspaltung
ohne Wissen der internationalen Gemeinschaft vorgenommen wird
und mit diesem Material dann Lebensmittel angereichert werden.

In NYC wurde sofort nach bekannt werden,
das Weltfinanzcenter evakuiert.

 Die EU hat sofort auf den Skandal angemessen reagiert,
 um der Bedrohung für Europa entgegen zu wirken.

Es wurden Sanktionen gegen alle iranischen Müsli-Hersteller verhängt.
Neben Getreide liefert Brüssel nun auch keinerlei Kernobst mehr...

Mittwoch, 11. April 2012

Mein Kopf gehört mir

Schon von " Mein Kopf gehört mir" gehört ?
Wenn diese Kampagne Schule macht,
ist das hier alles was für Dich dabei bleibt,
wenn die Abmahnanwälte und der Richter mit Dir fertig sind:

und für Dein, "Mein Kopf gehört mir"
können sie Dich sogar noch exhumieren und noch einmal verklagen und hinrichten.
Selbst der Slogan gehört denen...

Die hungernden Million Kreativen, sie brauchen das Geld.
Wie steht denn ein Schauspieler-Millionär,
sonst vor seinen Multimillionärs- Musikkollegen da ?

HARTZ-IV-Bild-Sauerei

Willkommen vor dem
 Jobcentertribunal für Sklavenarbeitsverteilung

Noch nie wurde so offensichtlich bei den Irren von Bild gelogen,
gehetzt und und getrickst.
Nicht nur der Mainstream überschlägt sich.
Ganz besonders das Hetzblatt Nr1. der asozialen Blockparteien die „Bild“
hat mit ihren Irren mal wieder auf Seite 1 zur großen Hetzjagd gegen Hartz - IV- Empfänger geblasen.
So tönt man dort:
Berlin – Erschreckende Hartz-IV-Bilanz: Im letzten Jahr wurden gegen 912 377 Hartz-IV-Drückeberger Sanktionen verhängt – REKORD! Wie geschummelt und gelogen wird, welche Strafen drohen, in welchen Bundesländern am meisten getrickst wird.

BILD nennt die Zahlen:
► Die Jobcenter haben 2011 so viele Sanktionen gegen unwillige Langzeitarbeitslose verhängt wie nie zuvor. Die Zahl stieg von 829 375 auf 912 377. Allein im Dezember wurden 88 660 Sanktionen ausgesprochen – so viel wie in noch keinem Monat zuvor seit Einführung von Hartz IV!
► Meistens wurden im vergangenen Jahr Strafen verhängt, weil die Hartz-Empfänger Meldefristen nicht eingehalten haben (582 253), also z. B. trotz Einladung nicht beim Jobcenter erschienen. In 147 435 Fällen gab es Strafen, weil die Arbeitslosen gegen Pflichten der Eingliederungsvereinbarung verstießen. 138 312-mal wurden Strafen verhängt, weil die Betroffenen die Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildungsmaßnahme verweigerten.
► Im Schnitt wurde die Stütze im Jahr 2011 wegen der Sanktionen um 115,99 Euro im Monat gekürzt.(http://www.bild.de/politik/inland/sozialhilfeempfaenger/noch-nie-wurde-so-viel-geschmuggelt-und-getrickst-23568570.bild.html)

Um ihre Hetze zu legitimieren verweist Bild auf 5 „schlimme Fälle“ von Missbrauch. Wobei sie allerdings sogar selber zugeben,
das gegen den einen oder anderen Fall schon seit 5 Jahren Prozesse laufen,
welche noch nicht endgültig entschieden sind.
Gleiches gilt für rund 80 % der genannten Fälle,
rund 80% der Betroffenen klagen gegen die Willkür der Argen.
Davon gewinnen rund 55% den Prozess in der ersten Instanz, gegen die Jobcenter.

Sprich rund 55% der Sanktionen sind vollkommen unberechtigt.
Die Erstinstanz dauert im Schnitt 3 Jahre.
Die Bild könnte somit nur Fälle von vor 2009 nennen.
Der Rest steht noch lange nicht fest,
weil er juristisch weder geprüft noch entschieden ist.

Das allerdings lässt die Irren von Bild, nicht davor zurückschrecken,
die gesamte vorgegebene Jobcenter -Propagandamenge,
sie nennen sie 912 377 Hartz-IV-Drückeberger ,
für ihr Hetz-Pamphlet zu nutzen.

Die Bild hat,
da sie ja mal wieder alle, vor juristischer Prüfung, in einen Topf schmeißt,
die Rolle von Ankläger, Richter und Henker übernommen.

Mal in Prozenten : von 8 500 000 Empfängern,
welche mindestens 12 mal im Jahr vor das Jobcentertribunal für Sklavenarbeitsverteilung zitiert werden,
also 102 000 000 Bearbeitungsfällen die 100 % darstellen,
sind 912 377 Fälle von Sanktionen betroffen.
Was 0,89 % der Gesamtmenge von Fällen ausmacht.
Rund 50 Prozent davon werden zu unrecht saktioniert.
Für 0,45 Prozent der Hatz-IV-Bezieher tut der Mainstream,
allen voran das Volksverhetzerblatt „Bild“,
als ob der Großteil der Leistungsempfänger Schwerverbrecher sind,
bei denen es notwendig ist, die offen auf Seite 1 anzuprangern.

Den wahren Betrug am Steuerzahler allerdings erwähnen sie nicht.

Die Sanktionspolitik der Jobcenter,
welches nichts anderes als ein blindes Folgen
der unlogischen Parteien-Kartellpolitik von Bund und Ländern ist,
verursacht,
durch die unnötigen Prozesse auf Grund von Fehlentscheidungen,
ein vielfaches mehr an Kosten für den Steuerzahler,
als ein HartzIVempfänger der wegen Geldmangel 15 Kilometer zum Jobcenter läuft,
um dort, weil er 5 Minuten zu spät gekommen ist,
mit Sanktionen belegt zu werden.
(Nachtrag: In den Kommentaren war jemand so nett und hat die Kosten
mal gegeneinander aufgerechnet)

Auch wird mit keinen Wort erwähnt,
das die Jobcenter zu Zeitarbeitsvermittlungsstellen verkommen sind,
oder die „Täter“ zu „Fördermaßnahmen“ verdonnert werden,
welche absolute Geldverschwendung darstellen.
Allerdings sind die „Fördernden Unternehmen“, Teil des Sozialkartells.
Für sinnlose Fördermaßnahmen werden dort Milliarden an Steuergeldern verbrannt,
damit das typische Klientel
unseres Parteienkartell ihren Anteil vom Kuchen bekommt.

Aber über die wirklichen Betrüger am Volk,
wird weder der Mainstream noch die Irren von Bild jemals berichten.
Sie verdienen mit Massenverblödung eben genau so ihr Geld,
wie die anderen, die für die Un-Bildung der Massen
Diäten und Kirchensteuer kassieren.

Die ansteigenden Sanktionen sagen nichts anderes,
 als dieses System hat eine Armee von gewissenlosen Jobcenterzombies rekrutiert,

die jede Art von Menschlichkeit für einen Posten im Sozialkartell
aufgegeben haben und nicht fragen,
mit welchem Leben sie gerade für eine Hand voll Euros spielen.


Hier ein Vorschlag der auf die 1. Seite gehört, aber dort nie landen wird:

Vom 11. bis 29. Juli 2011 fand in Genf die 102. Tagung des UN-Menschenrechts-Komitee statt. Dort wurde verbindlich für alle Mitglieder der Uno-Beschluss verfasst:

„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Uno-Beschluss Absatz 49, CCPR/C/GC/34)

Samstag, 7. April 2012

Wie die Schöpfung wirklich war

Ich wünsche allen ein paar schöne freie Tage
und allen die etwas zu feiern haben,
natürlich schöne Feiertage

Der Lindner sprach - "Es werde FDP" und es ward FDP

"Sei gelbgetreu bis in den Tot,
so werd ich Dir die Krone des Lobbyisten schenken"( 1Buch Lindner, Psalm1)

"Ihr sollt meine Wahrheit in Gesetze meißeln,
auf das sie nie jemand eine Lüge nennen darf"





Freitag, 6. April 2012

USS Enterprise im persischem Golf angekommen

America USS Enterprise through the Suez Canal to move into Iranian waters near

People, April 5, according to news from Egypt, the U.S. aircraft carrier battle group has been through the Suez Canal, is sailing in the Red Sea, the final destination is the nearby waters of Iran.

the Middle East “motherland Network reported today that the U.S. nuclear aircraft carrier” Enterprise “has been through the Suez Canal, was driving in the Red Sea, will eventually have to be deployed in Iranian waters near. Reported that, through the Suez Canal, along with the carrier battle group, including two destroyers, a fast supply ship and the ships fired a missile ships.


KenFM über: Zionistischer Rassismus

Jüngstes Opfer: Günter Grass




Ein Aufschrei geht durch die deutsche Presselandschaft. Der Grund: Ein ziemlich harmloses Gedicht des Schriftstellers Günter Grass, in dem er eine alternative Sichtweise auf den Konflikt Israel - Iran anbietet. Doch wenige Stunden nach Veröffentlichung des Gedichts stand fest: Günter Grass muss ein Antisemit sein!! Unzählige Personen des öffentlichen Lebens versuchten zu verhindern, dass das Gedicht ernst genommen wird. Unter ihnen auch Mitglieder der von Norman Finkelstein so titulierten "Holocaust-Industrie". Eine Vereinigung, die immer und überall Antisemitismus sieht, selbst, wenn die Politik des Staates Israel vollkommen unabhängig von seiner Religion kritisiert wird.

http://www.kenfm.de
http://www.facebook.com/KenFM.de

Mittwoch, 4. April 2012

Was gesagt werden muss

Was gesagt werden muss

Von Günter Grass

Warum schweige ich, verschweige zu lange,

was offensichtlich ist und in Planspielen

geübt wurde, an deren Ende als Überlebende

wir allenfalls Fußnoten sind.

Es ist das behauptete Recht auf den Erstschlag,

der das von einem Maulhelden unterjochte

und zum organisierten Jubel gelenkte

iranische Volk auslöschen könnte,

weil in dessen Machtbereich der Bau

einer Atombombe vermutet wird.

Doch warum untersage ich mir,

jenes andere Land beim Namen zu nennen,

in dem seit Jahren - wenn auch geheimgehalten -

ein wachsend nukleares Potential verfügbar

aber außer Kontrolle, weil keiner Prüfung

zugänglich ist?

Das allgemeine Verschweigen dieses Tatbestandes,

dem sich mein Schweigen untergeordnet hat,

empfinde ich als belastende Lüge

und Zwang, der Strafe in Aussicht stellt,

sobald er mißachtet wird;

das Verdikt 'Antisemitismus' ist geläufig.

Jetzt aber, weil aus meinem Land,

das von ureigenen Verbrechen,

die ohne Vergleich sind,

Mal um Mal eingeholt und zur Rede gestellt wird,

wiederum und rein geschäftsmäßig, wenn auch

mit flinker Lippe als Wiedergutmachung deklariert,

ein weiteres U-Boot nach Israel

geliefert werden soll, dessen Spezialität

darin besteht, alles vernichtende Sprengköpfe

dorthin lenken zu können, wo die Existenz

einer einzigen Atombombe unbewiesen ist,

doch als Befürchtung von Beweiskraft sein will,

sage ich, was gesagt werden muss.

Warum aber schwieg ich bislang?

Weil ich meinte, meine Herkunft,

die von nie zu tilgendem Makel behaftet ist,

verbiete, diese Tatsache als ausgesprochene Wahrheit

dem Land Israel, dem ich verbunden bin

und bleiben will, zuzumuten.

Warum sage ich jetzt erst,

gealtert und mit letzter Tinte:

Die Atommacht Israel gefährdet

den ohnehin brüchigen Weltfrieden?

Weil gesagt werden muss,

was schon morgen zu spät sein könnte;

auch weil wir - als Deutsche belastet genug -

Zulieferer eines Verbrechens werden könnten,

das voraussehbar ist, weshalb unsere Mitschuld

durch keine der üblichen Ausreden

zu tilgen wäre.

Und zugegeben: ich schweige nicht mehr,

weil ich der Heuchelei des Westens

überdrüssig bin; zudem ist zu hoffen,

es mögen sich viele vom Schweigen befreien,

den Verursacher der erkennbaren Gefahr

zum Verzicht auf Gewalt auffordern und

gleichfalls darauf bestehen,

dass eine unbehinderte und permanente Kontrolle

des israelischen atomaren Potentials

und der iranischen Atomanlagen

durch eine internationale Instanz

von den Regierungen beider Länder zugelassen wird.

Nur so ist allen, den Israelis und Palästinensern,

mehr noch, allen Menschen, die in dieser

vom Wahn okkupierten Region

dicht bei dicht verfeindet leben

und letztlich auch uns zu helfen.

Der Reaktion der Mainstream-Medien nach,
hätte er es auch,
"Was nicht gesagt werden darf"
nennen können....

Iranisches PressTV von deutschem AstraSat geschmissen

Nachdem PressTV vor kurzem in UK mundtot gemacht wurde,
indem dort die Ausstrahlung eingestellt wurde,
hat nun auch Deutschland den iranischen, englischsprachigen Sender
vom AstraSat 19,2 gefeuert.
Unter dem Druck der deutschen Regierung, hat die Münchener Medien-Regulierungsbehörde (BLM) entscheiden Irans internationalen Kanal, Press TV, am 03.04.2012 um 19:00 Uhr Ortszeit vom Satelliten zu nehmen.
In einer E-Mail an IRIB informierte Vicepresident des SES Services, Stephane Goebel,
dass die BLM , PressTV von der Plattform entfernten lassen hat.
Die Behörde hat behauptet, dass Irans englischsprachiger Kanal nicht über eine Lizenz für die Ausstrahlung in Europa verfügt.
(http://www.presstv.ir/detail/234434.html)
PressTV sendet schon seit Jahren auf Astra.
Ohne Lizenz wäre nie eine Freischaltung auf SES efolgt.
Die "fehlende" Lizenz ist nichts anderes als eine faustdicke Lüge
um den Iran so weit wie möglich mundtot zu machen.

Wenn der Irre von Tel Aviv zuschlägt,
sollen diese Bilder wohl nicht in Eurpoa vom "Feind" gesendet werden.
Für "korrekte Meinungsbildung" und "saubere" Kriegserstattung
haben wir Europäer ja Springer, Murdoch und Konsorten mit ihren CNN, BBC,Al Jazeera, ABC, Bild, Stern, Spiegel und wie der Mainstream alles heißt.

Es mag an Beiträgen von PressTV wie diesen liegen:

Israel und die terroristischen Anschläge des 11. Septembers.
Im Interview Dr. Alan Sabrosky

Interview von Dr. Alan Sabrosky, jüdisch-US-amerikanischer Experte für Militär- und Sicherheitsfragen, über die Verwicklungen Israels in den Anschlägen des 11. Septembers,
in der Sendung von PressTV "The Autograph" mit der Moderatorin Susan Modaress in New York City, gesendet am 13. Juli 2011.


Alan Sabrosky Schriftsteller und fachspezifischer Berater für nationale und internationale Sicherheit hat in einem Kurzfilm, welcher in Youtube veröffentlicht wurde, unterstrichen: “Ich bin infolge von langen Gesprächen in den vergangenen 2 Wochen mit Personen aus der Militärakademie der Armee und dem Stab der US-Marinekräfte zu der Überzeugung gelangt, dass das Ereignis vom 11. September eine Mossad-Operation gewesen ist.”
Sabrosky fügte hinzu, seine Mitarbeiter, die noch immer in der US-Marine beschäftigt sind, hätten zunächst ungläubig auf seine Worte reagiert, als er aber die kontrollierte Zerstörung der Gebäude erklärte, verwandelte sich dieser Unglaube in Zorn.

Er unterstrich: „Zunächst herrschte Unglaube und Zweifel, danach zeigte ich ihnen ein Interview mit einem dänischen Fachspezialisten für Zerstörung, namens Danny Joenko; ein Interview, bei dem der Zusammenbruch des dritten Gebäudes im WTC beschrieben wird.Was den Bürgern gesagt werden muss ist, dass die drei Gebäude zusammenbrachen, obwohl kein Flugzeug in das dritte Gebäude einschlug. Dieses Gebäude war für einen kontrollierten Zusammenbruch verkabelt, demnach waren alle drei Gebäude für einen kontrollierten Zusammenbruch verkabelt. Hier änderten sich die Reaktionen und verwandelten sich in Zorn. Zunächst Unglaube und danach Zorn.”

Wenn die US-Amerikaner diese Wahrheiten über jene Angriffe wüssten, würden sie Sabrosky zufolge bezüglich der Vernichtung Israels nicht mehr zweifeln, egal was es kosten würde. Er unterstrich, wenn sie wüssten, dass Israel dahinter steckt, würden sie die Israelis entwurzeln und vernichten.

Am 11. September 2001 erfolgten einige koordinierte Angriffe in den USA wodurch Berichten zufolge ca. 3000 Personen in diesem Land ums Leben kamen.

Die US-Regierung behauptete, 19 Terroristen, die angeblich mit der Al Kaida in Afghanistan in Verbindung standen, hätten für diese Angriffe 4 Handels- und Passagierflugzeuge in der US-Flugbahnlinie gestohlen. Trotzdem wurde diese offizielle Begründung der USA über den 11. September seitens vieler Kreise in den USA und weltweit in Frage gestellt.

Zurzeit der Präsidentschaft von George Bush dem ehemaligen US-Präsidenten griff die USA nach der Behauptung, dass die Angriffe vom 11. September seitens der Al Kaida erfolgt seien, Afghanistan im Jahr 2001 an. Washington griff 2003 auch Irak an, unter dem Vorwand, dass dieses Land Massenvernichtungswaffen besitze.

Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat am 22. September 2011 in seiner jährlichen Ansprache bei der UNO-Generalversammlung mit Verweis darauf, dass der 11. September für die USA ein guter Vorwand für einen Angriff auf Afghanistan und Irak gewesen ist, eine unabhängige internationale Untersuchung bezüglich des Ereignisses vom 11. September gefordert.

Sabrosky sagte schließlich: „Die Zionisten spielen dieses Spiel basierend auf Gewinn und Niederlage. Wenn sie dieses Spiel verlieren und die US-Bürger den wahren Hintergrund erkennen, sind sie am Ende.”

Quelle: IRIB/PressTV

Sonntag, 1. April 2012

Wert eines Menschenlebens

US-Gericht spricht Opfern von Beiruter Anschlag Milliardensumme zu
Washington (dapd) Fast 30 Jahre nach dem verheerenden Selbstmordanschlag auf US-Marineinfanteristen in Beirut hat ein amerikanisches Bundesgericht den Opfern 2,16 Milliarden Dollar (1,62 Milliarden Euro) zugesprochen.
Das Urteil vom Freitag folgte zwei ähnlichen der vergangenen zwei Wochen im Umfang von insgesamt 78 Millionen Dollar. Die Opfer und Hinterbliebenen hoffen, das Geld aus eingefrorenem iranischen Vermögen in den USA zu erhalten. Sie hatten den Iran als Unterstützer der Hisbollah verklagt, die für den Anschlag 1983 verantwortlich gemacht wurde. Damals wurden rund 300 Angehörige der internationalen Truppen getötet, darunter 241 US-Soldaten.

Das macht 7 200 000 Dollar pro westliches Opfer

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1015456/

Der Kontrast:
Amoklauf in Afghanistan
Nach Bluttat in Kandahar: Familien der Opfer werden entschädigt
Pro Todesopfer hätten die Angehörigen 50.000 Dollar (37.700 Euro) erhalten, sagte ein Mitglied des Provinzrats von Kandahar, Agha Lalai. Das Geld stamme aus den USA und sei am Samstag im Büro des Gouverneurs ausgezahlt worden. Verletzte hätten 11.000 Dollar erhalten.
 Das macht 50 000 Dollar pro afghanischen Zivilisten
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article2227675/Nach-Bluttat-in-Kandahar-Familien-der-Opfer-werden-entschaedigt.html

Alleine der Umstand das ein Todesopfer des Westens 144 mal mehr wert ist,
als ein von US-Soldaten ermordetes afghanisches Kind,
wirft schon das richtige Licht auf die "Humanität" der westlichen Besatzertruppen.

Beim Anschlag auf US-Marineinfanteristen in Beirut handelte es zudem um einen rein militärischen Verteidigungsakt.
Was haben amerikanische Besatzer in Beirut zu suchen ?
Haben Bürger in den vom Westen besetzten Ländern, kein Recht auf Gegenwehr ?

Aber die Krönung ist wohl,
das die zionistische Massenvernichtungsmaschinerie
nun den Iran für westliche Verbrechen bezahlen lassen will.

Unlogik hat Hochkonjunktur.
Wir bezahlen die Sanktionen für Israel gegen den Iran, mit höheren Ölpreisen,
und die USA zockt den Iran für seine eigenen Verbrechen ab
und einige deklarieren das
westliche System sogar als humanistisch,
reden von christlichen Werten und nennen Neokolonialisierung demokratisch.

Die Idioten werden einfach nicht alle,
die meinen, unsere Seite ist 144 mal mehr wert als die andere.
Wenn es an sterben geht, sterben nicht die,
die uns in den Krieg hetzen zuerst.
Du, der ihnen auch hier nichts wert ist, stirbt zuerst..