Mittelstandsverband unter Mittelmaßverstand ?

Hartz IV für Jugendliche soll gekürzt werden

Die Jobcenter müssen immer häufiger junge Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen bestrafen. Die mittelständische Wirtschaft will gegen die Regelbrecher vorgehen und den Satz für Jugendliche kürzen.

"Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) nimmt die gestiegene Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger zum Anlass, niedrigere Regelsätze für Jugendliche zu fordern.

"Viele junge Erwachsene kassieren lieber staatliche Stütze, als arbeiten zu gehen", sagte BVMW-Präsident Mario Ohovne der Bild"-Zeitung, "Deshalb dürfen die Hartz-IV-Sätze nicht höher sein als der Anfangslohn für einen Azubi." Gegebenenfalls müssten die Sozialleistungen nach unten korrigiert werden.

Der Hartz-IV-Regelsatz liegt derzeit bei 374 Euro monatlich.
Die Lehrlingsentgelte variieren je nach Beruf und Bundesland.

So bekommen Frisörlehrlinge in den neuen Ländern im ersten Lehrjahr 214 Euro. Wer sich dagegen in den alten Ländern zum Systeminformatiker ausbilden lässt, erhält im ersten Ausbildungsjahr 785 Euro."(Quelle Mainstream)

Schon komisch immer wieder Bildzeitung...
BVMW-Präsident Mario Ohovne sollte sich erst einmal kundig machen,
bevor er so einen Unsinn in der "Hetz" labert.

Ein junger Hartz-IV-Empfänger bekommt nie den vollen Hartz-IV-Regelsatz.
Von den 374 Euro werden grundsätzlich
die 184 Euro Kindergeld als eigenes Einkommen abgezogen.
Ein HartzIV-Jugendlicher bekommt somit,
lediglich 190 € Stütze und nicht wie behauptet 374 € von den Jobcentern.

Der Frisörlehrling in den neuen Ländern im ersten Lehrjahr erhält 214 Euro
zuzüglich 184 € Kindergeld.

Falls beim Mittelstandsverband jemand rechnen kann,
sollte denen auffallen, dass der Regelsatz schon niedriger ist.

Das allerdings kann dem Herren ja egal sein,
Hauptsache die Schuld, wer weiß wofür,
bei anderen suchen,
nur nicht in der Politik, die sie so schön gesponsert haben.

Man muß schon weniger als einen Mittelmaßverstand haben,
wenn man der Mittelstandsverbands-Hetze
mitsamt dem Mainstream auf den Leim geht...

Hartz4 und die Unfähigkeit der Politik zur Logik

Wenn Verwandte Hartz-IV-Empfängern zur Tilgung ihrer Girokontoschulden Geld schenken, führt dies zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II. Denn sobald die Schenkung dem Arbeitslosen nach Erstellung des Hartz-IV-Bescheides zufließt, müsse es als Einkommen mindernd auf die Hilfeleistung angerechnet werden, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Damit bekräftigten die Richter die bisherige Rechtsprechung des BSG. ((Az.: B 4 AS 200/10)

Das der Hass4all- Empfänger allerdings bis zu 16 % Zinsen auf die Schulden bei der Bank zahlen muss, wird nicht berücksichtigt. Diese Zinsen schmälern nach diesem Urteil die Summe der monatlichen Leistung des Hartz4 Beziehers.
Geldgeschenke, die zur Schuldentilgung gedacht sind anzurechnen, widerspricht jeder Moral.
Sie widersprechen sich aber selber:
Darlehen zählen bei Hartz-IV-Empfängern nicht zum Einkommen. Muss das Geld zurückgezahlt werden, stellt das Darlehen keinen Vermögenszuwachs dar, entschied das Sozialgericht Dortmund.  (AZ: Sozialgericht Dortmund S 22 AS 66/08).
 

 Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch mehr auf staatliche Unterstützung, wenn sie etwa bei Glücksspielen eine größere Summe Geld gewinnen. Der Gewinn müsse wie ein Einkommen gewertet werden, mit dem der Gewinner seinen Lebensunterhalt bestreiten könne, entschied das Sozialgericht Frankfurt. (Az.: S 32 AS 788/11 ER).

Ein Gewinner der soviel gewinnt, das er nicht mehr auf Hartz4 angewiesen ist ,
braucht logischer Weise keine Unterstützung mehr. Diese Regelung bezieht sich auf Summen unterhalb von ein-zweihundert Euro.
Das der Empfänger sein Einkommen vorher mit der Bezahlungen geschmälert hat, wird nicht anerkannt. Jeder andere darf Investitionskosten vom Gewinn abziehen. Die Regelung verstößt gegen den Gleichstellungsgrundsatz.

Erhalten Hartz-IV-Empfänger von ihrem Jobcenter eine Möbel-Erstausstattung für ihre Wohnung, müssen sie den Fernseher selbst bezahlen. Das Fernsehgerät ist für eine geordnete Haushaltsführung nicht erforderlich, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Damit Langzeitarbeitslose ihr Grundrecht auf Information wahrnehmen können, könne das Jobcenter aber für den Kauf eines Fernsehers ein Darlehen gewähren (Az: B 14 AS 75/10 R).

Wie da schon steht "Kann". Nicht jedes Amt gibt Kredit für dieses Grundrecht.

Die Kosten für Nachhilfeunterricht von jugendlichen Hartz-IV-Empfängern werden nach dem Gesetz nur übernommen, wenn der Unterricht erforderlich und geeignet ist, die wesentlichen Lernziele zu erreichen. Werden trotz Nachhilfe die Noten des Schülers schlechter, kann auch gegen eine Kostenübernahme entschieden werden (Az: S 26 AS 463/11 ER).

Die Notwendigkeit von Nachhilfeunterricht muss vor Inanspruchnahme mit geradezu forensischer Genauigkeit vom Antragsteller belegt werden. An dieser Hürde scheitern die meisten Antragsteller. Wenn ein Lehrer sagt, das Kind braucht Nachhilfe, sollte das für die Jobcenter ausreichend sein. Dies lassen es lieber auf eine Klage ankommen.

 Hartz-IV-Bezieher haben bei der Konsultation eines Rechtsanwalts nicht automatisch Anspruch auf staatliche Finanzhilfen. Hartz-IV-Empfänger bekämen einen Anwalt nur dann bezahlt, wenn sie etwa mangels ausreichender Rechtskenntnisse wirklich einen benötigten, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Az.: 1 BvR 1974/08).

Jeder der Geld hat, hat Rechtsanspruch auf einen Anwalt.
Hartz4bezieher sollen über juristische Bildung verfügen.
Die juristischen Kenntnisse eines Hartz4beziehrs werden nie an die eines Anwaltes heran reichen.
Der Leistungsempfänger wird vom Rechtssystem schlechter gestellt.

Die Unterkunftskosten von Hartz-IV-Beziehern dürfen nach einem Umzug in ein anderes Bundesland nicht begrenzt werden. Damit bekam ein 56-jähriger Mann Recht, der aus dem bayerischen Erlangen nach Berlin gezogen war und dort monatlich höhere Mietkosten in Höhe von 107 Euro geltend gemacht hatte (Az.: B 4 AS 60/09 R).

Dies Regelung sorgt für Ghettobildung und schränkt die persönlichen Rechte auf Freizügigkeit bei der Wahl des Wohnortes ein.


Die Behörden dürfen die Gewährung von Kindergeld vollständig auf die Hartz-IV-Zahlungen für Langzeitarbeitslose anrechnen. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums sei durch die Anrechnung des Kindergelds nicht verletzt, befanden die Richter des Bundesverfassungsgerichts. (Az.: 1 BvR 3163/09).

Diese Regelung stellt eine Schlechterstellung dar. Andere Kinder erhalten sozusagen das Geld als Steuerausgleich.
Die Hartz4kinder müssen von ihren Einkommen volle Steuern abführen die ca. 10% des gesamten Regelsatz ausmachen. (MwSt. 19% Lebensmittel 7%),
welche die anderen Eltern für ihre Kinder in Form von Kindergeld erhalten.

 Kinder aus Hartz-IV-Familien haben keinen Nutzen von größeren Geldgeschenken zu besonderen Anlässen. Alle 50 Euro pro Jahr übersteigenden Zuwendungen sind als Einkommen anzurechnen und führen damit zu einer Kürzung der Grundsicherungsleistung. (Landessozialgericht Sachsen Az.: L 2 AS 248/09)

Geschenke an Kinder als deren Einkommen zu berechnen, zeigt einfach nur die Verkommenheit diese Regimes. Woher sollen Kinder moralische Werte nehmen, wenn schon der Staat in dem sie leben keine hat ?

Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Überprüfung der Regelleistungen von Hartz-IV-Empfängern und deren Kindern angeordnet. Nun haben die Richter in einem Beschluss klar gestellt, dass es aber nicht rückwirkend mehr Geld geben wird – weder bei der Regelleistung noch aufgrund der Härtefallregelung. (Az.: 1 BvR 395/09)

Jeder Politiker oder andere Staatsangestellte hätte Anspruch auf rückwirkende Leistung, wenn  sein Gehalt sich als nicht verfassungskonform raus stellen würde.

Schulkinder von Hartz-IV-Empfängern können auch Tagesausflüge bezahlt bekommen, wenn sie für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt notwendig sind. (Az.: B 14 AS 1/09 R). Mit dem Urteil des Bundessozialgerichts bekam ein Schüler aus Bochum Recht, dem die Kostenübernahme für zwei Tagesausflüge vor einer Ski-Freizeit nicht bewilligt wurde.

"Können" . Oft muss geklagt werden. Die Kinder werden so vom kulturellem Leben abgeschnitten und offen diskriminiert.

Hartz-IV-Familien bekommen keine Sonderzahlung vom Amt, wenn ihre Kinder aus der Kleidung schnell herauswachsen. Die höchsten deutschen Sozialrichter sehen darin keinen Härtefall. Bei Kindern gehöre die Notwendigkeit, Kleidung wegen des Wachstums und des erhöhten Verschleißes in kurzen Abständen zu ersetzen, zum regelmäßigen Bedarf (Az: B 14 AS 81/08 R).

Die Gesetzesgeber dieser Farce bekommen jeden Monat  u.A. Pauschalen für Dienstkleidung in doppelter Hunderter - Höhe, die im steuerfreiem Zuschuss zu den Diäten enthalten ist. Kinder in zu kleine Lumpen herumlaufen zu lassen, ist  für unsere höchsten Richter kein Problem. Sie selber würden aber einen neuen Anzug  von Aldi als unangemessene Kleidung beim "Sichselberrepräsentieren"
bezeichnen. Bei Kindern kann man ja ruhig sehen woher sie kommen.
Das hält die staatlich geförderten Schichten schön auseinander.

Sanktionen und Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge sind laut Bundessozialgericht nur dann zulässig, wenn zuvor eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen oder ein entsprechender Verwaltungsakt erlassen wurde (Az: B 4 AS 20/09 R). Über die Folgen von Verstößen muss die Behörde konkret und verständlich informieren (Az: B 4 AS 30/09 R).

Die Leistungsempfänger bekommen überhaupt keine Leistung,
wenn sie dieses erpresserische Werk mit dem Namen "Eingliederungsvereinbarung" nicht unterschreiben.
Sie müssten dann Klagen, was 2-4 Jahre dauert.
Der Slogan dieses Regimes scheint zu sein
"Wer inzwischen verhungert ist, braucht auch keine Leistung mehr."

Ich könnte noch ellenlang so weiter machen.
Aber auch dieses Ende reicht um ein Fazit zu treffen.

Die Unfähigkeit der Politik hat sich mit Missachtung von Menschenrechten gepaart.
Heraus gekommen ist, wie sie es nennen,
"soziale Marktwirtschaft in einer Demokratie".
In Wahrheit ist es ein menschenverachtendes korruptes System,
ohne jeden Skrupel,
ausgelegt auf gnadenlosen Profit auf Kosten der Massen
mit Richtern die auch wieder sagen
"Wir haben uns nur an geltendes Recht gehalten".
Schon komisch, jede Diktatur beruft sich am Ende auf diesen Satz.
Das sie selber diese Rechtsprechung geschrieben und unterstützt haben vergessen sie dann.

Wir haben ein asoziales Parteien-Sozialkartell mit Hang zur Wirtschaftslobby
und Großfinanz.
Die Kinder im Jahr 2005 in Hartz4  einzugliedern ist ein Verbrechen,
gegen jede kindliche Seele die von betroffen ist.

Jedes Verbrechen folgt ja bekanntlich irgendeiner Logik und
wenn es die Unfähigkeit zur Logik ist.
Unsere Politik lässt grüßen...

übrigens:
Kleine Wiederholung Algebra:
Treffen sich ein männlicher Säugling welcher gleich zur Welt kommen soll
und ein frisch verstorbener Mann im Himmel.

Wie alt ist jeder einzelne von ihnen ?

38

Wieso ????  Frag die Statistik....

Treffen sich 5 Hartz4empfänger im Himmel.
1 ist beim 1 Eurojob von der Leiter gestürzt, tot
2 sind auf dem Weg zum Bewerbungstraining in Auto verunglückt, tot,
2 waren 55 und starben in einer Übungsfirma an Herzversagen.

Wie viele davon waren arbeitslos ???

Keiner

Wieso ??  Frag die Statistik des Arbeitsministeriums....

260000 weniger Hartz4Kinder unter 15 - dafür 400000 mehr über 15 ?

 Hartz4-Kinder unter 15 werden weniger
 Kinderarmut in Deutschland nimmt ab

In Deutschland müssen immer weniger Kinder von Hartz IV leben. In den fünf Jahren von September 2006 bis September 2011 sank die Zahl der unter 15-Jährigen, die staatliche Grundsicherung erhielten, von knapp 1,9 Millionen auf etwa 1,64 Millionen. Besonders deutlich war der Rückgang im vergangenen Jahr: Von September 2010 bis 2011 schrumpfte die Zahl der unter 15-Jährigen in Hartz-IV-Haushalten um fast 84.000. Dies geht aus einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Wow, was für eine Schlagzeile.
Wieder ein Grund für unsere Leithammel die Gläser zu erheben
und die Früchte ihrer "Arbeit" zu feiern.
Liebe Bundespossen !
Stellt mal Eure Sektgläser bei Seite, schluckt den Kaviar runter
und hört auf der Praktikantin auf den Arsch zu gucken.

Mathematik:
Wenn zwischen 1991 und 1996 4 Millonen Kinder geboren werden,
die 2006 unter 15 Jahren alt waren, und damit zu alt für den Statistiktrick geworden sind
und zwischen 1996 und 2011 nur 3,4 Millionen geboren wurden,
also 600 000 weniger 15 Jährige vorhanden sind, wenn man davon  15,1 Prozent,
den Durchschnitt der Hartz4kinder, als Grundlage nimmt,
sind  90600, von den nicht mehr unter 15jährigen zwischen 1996 und 2011,
überhaupt nicht geboren worden.
Wenn es nun aber nur, wie gemeldet 84000 weniger sind,
ist die Zahl der Hartz4Kinder, sogar prozentual gestiegen.

Bei Hartz4 gilt Sippenhaft.
Rechnet man nun noch die Fälle dazu, bei denen Kinder keine Leistung erhalten,
weil deren Eltern, ob nun berechtigt oder unberechtig,
unter Sanktion stehen, kommen bestimmt noch einige 10000 dazu,
die überhaupt nicht in der Statistik erscheinen.
 Was "staatliche Grundsicherung" für die Kinder genannt wird,
wird genau wie HARTZ4 behandelt.
Wird die Leistung der Eltern gesperrt,
bekommen die Kinder auch kein Geld und fallen ebenfalls
aus der Statistik.

Interessant  zu wissen wäre,
wo sind denn die über 15 Jährigen von 91 bis 96 geblieben ?
 Ich meine, die sind bei einer anderen Gruppe von Hartz4empfängern,
dessen Statistik garantiert kein Grund zum feiern sein würde,
dessen Zahlen erst einmal, so wie die jetzt Veröffentlichten,
schön gerechnet werden.
Wie viele sind es mehr ???
400 000 über 15 ?

Nicht die  Kinderarmut in Deutschland nimmt ab, die Unverfrorenheit, 
mit der dem Bürger in das Gesicht gelogen wird nimmt zu.
Erschreckend zu wissen, 
das diese erlogenen Zahlen sogar den Weltmarkt beeinflussen....
Das faule Ei muss irgendwann mal platzen...

Die 400 000 in der Überschrift sind ein rein fiktiver Wert,
frei erfunden, gemessen an der Summe der Lügen,
die uns aufgetischt werden... Es werden in der Realität weit mehr sein.


Was meint Uschi dazu ?
Von der Leyen wertet Rückgang der Kinderarmut als Erfolg der Politik

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) führt die sinkende Zahl von Hartz-IV-Kindern auf eine familienfreundlichere Personalpolitik der Wirtschaft zurück. „Die Bereitschaft der Unternehmen, Frauen mit Kindern einzustellen, ist deutlich gestiegen“, sagte die Ministerin am Donnerstag in Berlin. „Wir scheinen langsam aber sicher auch einen Durchbruch zu schaffen bei Familien mit Kindern unter drei Jahren.“ Die Jobcenter legten seit dem vorigen Jahr einen Schwerpunkt auf die Vermittlung von Frauen mit Kindern. In Regionen, wo dies besonders ernst genommen werde, gehe die Arbeitslosigkeit unter den Frauen stärker zurück als anderswo. Dies gelte besonders für die alten Bundesländer, so von der Leyen. Nach einer Auswertung der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der jungen Hartz-IV-Empfänger in der vergangenen fünf Jahren deutlich zurückgegangen.

Ach Uschi, Du hast nen Knall....

Geburten - Quellen:
2010 http://www.derwesten.de/panorama/zahl-der-geburten-2010-leicht-gestiegen-id4773977.html
2011 http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2012/01/PD12__014__12411,templateId=renderPrint.psml