Demokratie - Ein EUdeutsches Volk-Märchen

Das seit Samstagabend auf dem Alexanderplatz in Berlin installierte öffentliche Forum in Form eines Demokratie-Camps erfährt großen Zuspruch bei Passanten und Berlin-Besuchern aus aller Welt. 

Im Camp ist jeder eingeladen an gesellschaftspolitischen Diskussionen teilzunehmen.

oder sich einfach nur mit anderen über das eigene Leben auszutauschen. Gemeinsam werden Banner beschrieben, Zukunftswünsche formuliert, Probleme definiert etc. Dazu gibt es ein offenes Mikrofon und ab heute fundierte Vorträge zu gesellschaftsrelevanten Themen.

Die Reaktion der Behörden und Polizisten vor Ort auf diesen Akt demokratischer Eigeninitiative ist peinlich und skandalös.

Da viele der anwesenden Beamte offensichtlich nicht in der Lage sind Sinn und Zweck eines Demokratiecamps zu verstehen wird von Seiten der Polizei der Existenz des Camps die grundlegende Legitimation abgesprochen. Man hält sich des Weiteren strikt an die Vorgaben der Versammlungsbehörde, die lediglich eine Minimalpräsenz gestatten und sabotiert gezielt das Anwachsen des Camps.

So darf zum Beispiel nur ein Spruchbanner auf dem Boden liegend ausgebreitet werden. Zelte, werden generell verboten – auch einige wenige, als multidimensionale Bannerträger und Symbole einer 

internationalen Protestbewegung werden nicht gestattet.

Neben diesen Vorgaben zum genehmigten Demonstrationsmaterial beginnt die Polizei nun auch seit gestern vorgeben zu wollen in welcher Form Protest und freie Meinungsäußerung vom Versammlungsrecht abgedeckt seien: Nach Angaben der Polizei ist lediglich das Gespräch und die Agitation ein politischer Akt. Generelles Verweilen im öffentlichen Raum sei – trotz Genehmigung – kein ordnungsgemäßer politischer Protest.

Basierend auf dieser Argumentationskette weckten Beamte der Berliner 

Polizei in der vergangenen Nacht wiederholt Aktivisten. Offensichtlich ist es das Ziel die Demonstrierenden mit immer absurderen Vorgaben und rechtlich nicht abgedeckten Verboten zu zermürben.

Die Aktivisten fühlen sich massiv in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt und rufen die gesamte Bevölkerung zu Solidaritätsmaßnahmen auf. Auch für erfahrene Demonstranten zeigt sich deutlich, dass deutsche Behörden das Versammlungs- und Demonstrationsrecht derzeit so restriktiv wie nur möglich auslegen. Dies ist einerseits ein weiteres Zeichen dafür, dass auch Systemvertreter deutliche auf Krise und weltweite Demonstrationen reagieren, es zeigt aber auch wo die Reise hingehen kann, wenn Deutschland nicht endlich aufwacht.

Ich erinnere mich noch als im Frühjahr die Oberbefehlshaber der deutschen Justiz,
sich im Bundestag über Mubarak mokierten,
weil dieser keine Zeltstadt in seiner Hauptstadt haben wollte.
Von Bahrain bis Jemen, von Ägypten bis Algerien,
überall wurde ein Vorgehen der Polizei,
gegen die Zeltstädte als Ort des Protestes,
als Unterdrückung der Demokratie bezeichnet.

Naja, in EU-Spanien nicht, da waren es ja Subversive...

Das, was sie in anderen Ländern der Welt als Unterdrückung bezeichneten,
dort,
wo deshalb sogar Killerkommandos, sprich die
NordAtlantische TerrorOrganisation, hingeschickt wurde,
hat jeder Bürger natürlich das Recht,
mit Molotowcocktails, Demokratie zu machen.
Mit Benzin beladenen Autos in Polizeistationen zu fahren,
Armeeobjekte anzugreifen, Polizisten und Soldaten zu killen,
Frauen und Kinder zu lünchen,
weil sie keine Freunde der westlichen Ölrevolution sein wollen.
Die gehörten alle zu den Diktatoren.
Wenn die entsorgt werden, ist das ja demokratisch.

Die scheinheilgen Unterstützer von Massenmorden selber allerdings,
dulden natürlich keinem Andersdenkenden im eigenem Land.
Die "Geschlossenheit" und "Demokratie" die sie in die Welt brüllen,
ihr "Deutschland, einig Vaterkland" könnte ja Kratzer bekommen.

Die Wahrheit ist,
so genannte deutsche Demokratie,
findet nur hinter verschlossenen Türen,
in geheimen Sitzungen, in Regierungsgebäuden, statt.

Wieso also sollte dieses Regime in Deutschland,
Demokraten das Recht einräumen,
öffentlich,
die schon lange an die Großfinanz verkaufte Demokratie einzufordern ?

Tyrannen und Diktatoren gibt es doch nur,
ausserhalb des westlichem Finanzsektors.

Doch nicht hier, bei "Made in Germay"
Made in Germany ?? Stimmt sogar. Hier ist der Wurm drinne...

Ich würde empfehlen, mit Granaten, Maschinengewehren und natürlich Bombardements
dem Verlangen nach Demokratie mehr Gehör zu verleihen.
Ein Anruf bei der NATO und ab geht die Luzzy.
Vorrausgesetzt die Demonstranten haben genug Erdöl...

"Generelles Verweilen im öffentlichen Raum sei – trotz Genehmigung – kein ordnungsgemäßer politischer Protest. "
Aber Bomben auf Zivilisten in aller Herren Länder,
unter dem Beifall der Regierung,
das ist Protest und Demonstration zugleich...und natürlich rechtmäßig.

wer sich an der seltsamen Überschrift stört:
EU und Deutsch und Volk und Märchen stehen seit einiger Zeit in einem besonderem Verhältnis - Es ist ein Märchen wenn die EU sagt,
sie tun alles für das Volk.
Erst recht, wenn es um Deutsche geht.

Nach den ganzen Rechtschreibreformen kann doch auch gleich eine Rechtsreform kommen.
Natürlich auch so, wie der Gesetzgeber es schreibt und begreift....