+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++
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Samstag, 28. August 2010

Sozialparasiten vs. Sozialschmarotzer

Thilo Sarrazin
Darauf hat Deutschland gewartet.
Oder besser:
Das war von Deutschland zu erwarten.
Ist es nicht seltsam. Ein Mensch der sein Leben lang,
fast ausschließlich nur von Steuergeldern lebt,(seine Eltern haben ihn anfänglich ernährt)
stört sich selber an dem System,
welches ihn jahrzehntelang für dumme Sprüche durchgefüttert hat.
Ist es Altersdemenz, Machtgier oder nur Dummheit
was diesen Herrenmenschen treibt ?
Ein Mann, der seine Posten, wie bei allen anderen "Respektpersonen",
ausschließlich seinen Beziehungen innerhalb der Partei
zu verdanken hat,
der in seinem ganzem Leben,
nie so etwas wie produktive Arbeit abgeliefert hat,
richtet über einfache Arbeiter,
welche der Konkurrenz am Arbeitsmarkt ausgesetzt sind.
Konkurrenz am Arbeitsmarkt sollte man nicht mit Konkurrenzgehabe
innerhalb der Parteien oder Regierung verwechseln.
Ein Arbeiter muss gehen, wenn sein Arbeitgeber ihn nicht mehr braucht.
Der bekommt keinen Posten innerhalb einer Partei, Bank, Uni, Koalition oder ähnlichem.
Beim Arbeiter ist auch oft am Geldende viel Monat übrig.
Wie ist es möglich das ein Sozialparasit
sich ein Urteil über die von seiner Partei geschaffenen Hartz4bezieher
bildet und bestimmen will,
wieviel Mensch in denen steckt
und wieviel Menschlichkeit diese erfahren dürfen?
Das Bild welches dieser Mann von Religion hat, spottet jeder Beschreibung.
Wo, an welcher Stelle unterscheiden sich denn das Christentum und der Islam in der ausgeübten Gewalt in der Geschichte ?
Jede Religion hat seine eigene, aber deutliche Blutspur.
Gut das Ziel war immer das Gleiche.
Massenverdummung, Macht und Geld.(wobei beim Islam etwas mehr auf Bildung erlaubt war)
Aber derzeit ist es der Islam, gegen den man hetzen muss, um auf Stimmenfang zu gehen.
Die bösen Terroristen alles Islamisten.
Achja, die dummen Imigranten machen ja auch sein Deutschland kaputt.
Der neue Stalin erzürnt mit seinen Hetztiraden sogar die vorhandenen Blockparteien,
das schafft Symphatie im Volk.
Wen die Regierung nicht mag ist Teil des Volkes.
Wenn sogar Frau Käßmann mal ihr Messweinglas zur Seite stellt, nur um über Sarrazin zu sagen,
wie böse der ist,
die Bundesbankbonzen für einen Moment aufhören ihren Profit zu zählen,
dazu die sozialistische Einheizpartei SpcdcsligrüfDP für einen Moment
ihre Kinderzankerein und das einheizen der Bevölkerung vergessen,
dann muss Sarrazin aber etwas wichtiges gesagt haben ?
Für mich sabbelt der Mann auf gut deutsch:
Nur Scheiße. Die selbe Scheiße wie jeder hier in Deutschland,
der nicht genug Beachtung bei der Verteilung der Machtposten findet
oder bei der Profitverteilung der Kameradsschaftsposten zu kurz kommt.
Das es diese Parteien selber sind,
denen Deutschland die hohe Arbeitslosigkeit, Ausländerkriminalität, Rassismus, mangelnde Bildung und steigende Brutalität zu verdanken hat,
sehen sie nicht. Früher hieß es "Brett vor`m Kopf"
Heute heißt es "Parteibuch und Kontoauszug vor`m Kopf"
Ich hoffe für Deutschland, das der jetzt so laut schreiende, aber das selbe machende Parteiensumpf irgendwann mal ausgehoben wird und all diese Gestalten in Form von Sozialparasiten für immer aus den Gedächnissen der Menschen und von den Wahlzetteln verschwinden.
Es ist etwas faul in Deutschland.
Das schlimmste ist, es gibt jede Menge Vollproletarier wie den Herrn Thilo Sarrazin
und die vermehren sich anscheinend noch schneller als die Sozialschmarotzer.
Apropos:
Massenverdummung, Macht und Geld.
Man könnte denken die EU ist eine neue Religion.

übrigens:
"Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden", sagte Sarrazin der Welt am Sonntag und Berliner Morgenpost laut Vorabmeldung.
Sarrazins Äußerungen riefen umgehend Widerspruch hervor."
Über Gene reden oder diese patentieren zu lassen ist nur das Recht 
der Gen-. und Pharmalobby.
Schön mitanzusehen, wenn dem neuen "Stalin" mit der Scheiße das Maul gestopft wird,
die von den "bürgerlichen israeltreuen Parteien" seit Jahrzehnten als rassistisch gilt.
Über jüdische Gene spricht man nicht ungestraft.

Israelischer Rabbiner wünscht Palästinensern die Pest

(Weltonline)Ein israelischer Rabbiner wünscht in einer Predigt allen Palästinensern und Präsident Abbas den Tod. Böse Menschen sollten verschwinden.
Ein einflussreicher israelischer Rabbiner hat den Palästinensern und deren Präsident Mahmud Abbas den Tod gewünscht. Abbas und all diese bösen Menschen sollten von dieser Erde verschwinden, sagte das 89 Jahre alte geistliche Oberhaupt der in der Regierung vertretenen Schas-Partei, Ovadia Josef, in einer Predigt. „Gott sollte sie und die Palästinenser mit der Pest schlagen – diese bösen Hasser Israels“.  
Das ist doch mal eine Aussage.....
die natürlich ohne Folgen bleibt....
und Schuld sind immer die Anderen:
UNIFIL beendet Untersuchung: Libanesen waren schuld
Letzte Woche beendete die UNIFIL ihre Untersuchung des Vorfalls vom 3. August an der Grenze zwischen Israel und Libanon, bei dem ein israelischer Offizier und zwei libanesische Soldaten ums Leben kamen. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden an Israel und die Libanesische Armee übergeben. Es stellte sich heraus, dass libanesische Soldaten einen unprovozierten Angriff auf israelische Soldaten begannen, die südlich der „Blauen Linie“ der UNO (Grenze zwischen beiden Ländern) einen Baum beschnitten, der die Sensoren des israelischen Sicherheitssystems gestört hatte. 
Würde ein Libanese seinen Pullermann nur in Richtung Israel`s blaue Linie halten, 
und diese einen Millimeter überschreiten, wäre das natürlich ein Terrorakt des Libanon auf Israel.
An alle Grundstückbesitzer:
Sollte ein isrealischer Gärtner ungefragt auf deinem Grundstück
Bäume beschneiden, lass ihn der darf das....

"Der Propagandist geht nach dem Prinzip vor, dass das gesamte Ausmaß einer Lüge stets auch bestimmte Faktoren enthält, die glaubwürdig sind. Deswegen wird auch die dreisteste Lüge bestehen können, und je länger dessen Giftstoffe im Körper einer Nation überleben, desto mehr werden sie zu einem festen Bestandteil jenes Körpers, und nach gewisser Zeit sieht man die zweifellos schädlichen Giftstoffe als feste Bestandteile der eigenen Nation an, oder toleriert sie bestenfalls als notwendiges Übel."

Sonntag, 1. August 2010

Voll-Beschäftigung

Drei sichere Methoden nach dem Tod
nicht in die Hölle zu kommen:
1. zu Lebzeiten nicht sündigen
2. den Herren für seine Sünden um Vergebung bitten
3. An`s Höllentor klopfen und sagen:
"Hallo ich bin`s, eure Bundeskanzlerin"

Brüderle: Arbeitslosigkeit kann auf historisches Tief sinken
"Düsseldorf (ddp) Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kann die Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren auf ein historisch niedriges Niveau sinken «Wenn der Trend anhält, und dafür gibt es einige Indizien, halte ich mittelfristig eine Arbeitslosenquote von vier Prozent für Deutschland durchaus für erreichbar», sagte er dem «Handelsblatt» (Freitagausgabe) laut Vorabmeldung In manchen Regionen gebe es quasi schon Vollbeschäftigung"

Statistisch !!
denn in den Arbeitslosenzahlen fehlen offiziell nach Entlastungsrechnung:

- Kurzarbeiter

- ABM

- Beschäftigungszuschuss

- Berufliche Weiterbildung (einschl. Reha)

- Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (einschl. Reha; Restabwicklung)

- Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

- Vorruhestandsähnliche Regelungen: Personen in geförderter Altersteilzeit

- Förderung der Selbstständigkeit durch Gründungszuschuss u.ä.

- Personen, die arbeitsunfähig sind und Arbeitslosengeld beziehen

- Personen die Pflegeleistungen für Angehörige erhalten

Schon mal berichtet
Um Vollbeschäftigung zu erreichen,
was noch lange kein Einkommen zum ernähren einer Familie bedeutet,
wäre nur die Sklaverei ein fähiges Mittel.
Das Lohnniveau liegt ja Stellenweise nur knapp darüber.
Eventuell meint der Mann auch Voll-Arbeit,
da verstehe ich nicht warum die auch an der Alkoholsteuer
rumdoktern wollen.
Oder der Mann ist Voll-Vertreter



Es war einmal, vor langer langer Zeit:
Merkel deutet Steuerentlastungen für 2011 an


 One World War

"On July 15th the ‘Universal Service Act’ is introduced to the US House of Representatives and only 7 days later House Resolution 1553, which blatantly supports a military strike against Iran, is proposed".
56% der Amerikaner sind für einen Militärschlag
Die sind tatsächlich so verblödet, das sie wieder denken:
"Der Krieg kommt nicht zu uns nachhause."

Iran in der UNO
"Sollte Israel unsere Atomanlagen bombardieren, werden wir Tel Aviv verbrennen", sagte der UN-Botschafter der IRI Muhammed Hazai im iranischen Fernsehen."
Artikel auf "Heute in Israel" www.heute-in-israel.com
"Die "Verbrennung Tel Avivs" als Reaktion auf etwaige Angriffe auf die Atomanlagen ist ein echter Beweis fuer die "Friedliebigkeit" des faschistischen Regimes."
Also IRAN, Du Schurkenstaat !
Wenn israelische Friedenstauben
Deine Städte und Dörfer einäschern
bitte ganz lieb "Danke" sagen.
Die Drohung ist unmenschlich !
Der Verfasser des Artikels hat wohl
eine Feuerphobie.

Montag, 26. Juli 2010

Hartzghetto`s

25 Quadratmeter
"Die Regelungen zu den "Hartz IV"-Mieten sollen überarbeitet werden. Dazu gehöre auch eine Überlegung, den Wohnungsanspruch für Alleinstehende auf 25 Quadratmeter zu beschränken, sagte ein Sprecher des Bundessozialministeriums am Freitag in Berlin."
"Britta Hasselmann, kommunal politische Sprecherin der Grünen, bezeichnete den „Experten-Vorschlag“ als „Unding“, damit stiege der Druck auf die Kommunen, die Leistungen in den Satzungen relativ niedrig anzusetzen. Außerdem warnte sie  aus diesem Grund vor einer Prozesswelle an den Sozialgerichten."
"Prozesswelle an den Sozialgerichten." ?
Bis die damit durch sind, haben die ersten die Flinte in`s Korn geworfen.
Wie ich schon früher einmal geschrieben habe.
Dieses System gibt erst Ruhe, wenn die Baumalleen voll von
"Sozialschmarotzern" hängen. Wäre aber dennoch schön grün.

Ist es in Deutschland inzwischen weit verbreitet,
jeder kennt den Ausspruch in jeder größeren Stadt:
"Ach die wohnen im Ghetto"
Gemeint sind damit die Plattenbausiedlungen, in denen schon heute die sozial Schwachen
zusammengerpfercht werden.
Fast alle dieser Siedlungen, sind auch soziale Brennpunkte.
Es gibt dort aber auch noch "Familien", die Seite an Seite mit
Singles leben.
Familien in Anführungsstrichen, nur weil das die letzten Reste
der ursprünglich vorhandenen Sozialgefüge darstellen, wo Kinder, Eltern und Großeltern
füreinander eingestanden haben. Sich gegenseitig unterstützt, geschützt und gepflegt haben.
Die Zeiten der Großfamilie ist aber dank dem sogenannten "Sozialstaat" lange vorbei.
Kleine Zellen lenken sich leichter,
in Zeiten der Diktatur durch das "Proletariat" und Terrorismus.
Die Wohnungsgrößen sind auch nicht alle gleich und nicht jeder wohnt alleine.
Wie nun, stellt sich der Sommerlochstopfer mit den klugen Sprüchen, das mit den 25m² vor ?
Sollen mehrere Hartzsingles in eine Wohnung gepfercht werden ?
Ich würde 4 Etagenbetten empfehlen und rund um die Häuser ganz viel Stacheldraht.
Die Bewachung übernimmt der Denunziantenverband oder wie die in den dunklen Uniformen
ohne Polizeibefugnis heißen.
Zwischendurch mal ein paar Brocken Fressen über den Zaun werfen,
und schon ist das System dieses "Pack" bald los.
Der so entstehende Mord und Totschlag würde natürlich den Kassen zu Gute kommen.
Wo kein Bezieher mehr, auch keine Leistungszahlung.

Warum reißen sich unsere Diktatoren nicht einfach die Maske vom Gesicht.
Menschenverachtendes Gutmenschengelaber, wird als notwendiges Sparprogramm verkauft.
Natürlich müssen wir sparen.
Aber zu aller erst, an den Stellen wo enormes Sparpotential vorliegt.
In der Politik mit den Irrsinnspensionen, Pauschalen und Diäten,
an der enormen Anzahl von gesetzlichen Krankenkassen,
an dem GEZfinanziertem Mainstream,
an den Waffengeschenken an "das friedlichste Volk der Welt",
an den Ausgaben für den NATO-Angriffskrieg weltweit.
Auch unsere ARGEN-Mitarbeiterarmee könnte verkleinert werden.
Unsere Abgeordnetenarmee sollte ebenfalls abgerüstet werden.
Das wären Einsparungen und keine geheuchelte Demokratie.
Lasst das Volk doch mal allein abstimmen !
Ach ja geht ja nicht. Steht ja so im Grundgesetz
und ist der einzige § der nicht durch unsere Volksverräter geändert werden kann.
Nur wenn unsere Diktatoren einen eigenen Vorteil verfolgen,
dann können sie das Grundgesetz ändern, wie immer sie wollen.
mit: "Die alte Fassung war nicht mehr zeitgemäß"

Zeitgemäß wäre eine Deutsche Verfassung, beschlossen vom Deutschem Volk
Diese "Politik" hat erst die Familien zerstört,
die Probleme die sie selbst damit geschaffen haben,
werden jetzt in jede Schicht getragen
um auch den Rest "deutsch" zu vernichten.

übrigens:
Ab wann berichten die Medien so über die Todesopfer des "Sozialstaates",
die Selbstmorde im  Namen der "sozialen Gerechtigkeit" ?
Das Gesabber und Gelaber über die Loveparade ist kaum noch zu ertragen.
Auch unsere Regierung feiert lieber "Lohengrin" auf den Wagnerfestspielen,
wie es schon ein Hitler getan hat.
Was soll das Geheuchel ?
Leichen sind nur gut, wenn der Kommerz was davon hat.
Es wird gelabert und gelabert, Hauptsache die Einschaltquoten stimmen.
Mir tun die Opfer und deren Angehörigen auch leid.
Wenn ich das hier stundenlang schreibe,
werden die Opfer dadurch wieder lebendig ?
Wenn ich hier stundenlang frage: " Wer hat Schuld ?
Finde ich so die Antwort ?
Wenn so viel Zeit wie zum jammern und klagen verschwendet wird,
in Problem-. forschung und -. lösung ohne zu labern
investiert werden würde,
wären wir wohl wunschlos glücklich.

KOPPNACHRICHTEN


Iran: EU beschließt bisher umfangreichste Sanktionen
BRÜSSEL - Im Atomstreit mit dem Iran hat die Europäische Union die bisher umfangreichsten Sanktionen gegen das Land beschlossen.
Die am Montag von den EU-Außenministern in Brüssel verabschiedete Sanktionsliste sieht unter anderem ein Verbot von Investitionen in die iranische Öl- und Gasindustrie vor. Daneben will die EU auch das Vermögen der iranischen Revolutionsgarden einfrieren. Die Sanktionen gehen weit über die im Juni vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafen hinaus.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte in Brüssel, die EU wolle der Regierung in Teheran unmissverständlich deutlich machen, dass sie an den Verhandlungstisch zurückkehren müsse. "Dass Europa hier zusammensteht und auch eine klare Sprache spricht, das wird nicht ohne Wirkung jenseits der Rhetorik im Iran sein", zeigte sich der Außenminister überzeugt. Der Iran hatte der EU am Wochenende mit einer harten Antwort gedroht."

Die gesamte Liste ist nirgends veröffentlicht aber
fremde Länder und Kulturen erpressen, aber im eigenem Land massive Bedrohungen für die Welt
schaffen und unterstützen.
So kann man ja dem Grundgesetz ähnlich hinzufügen, was man grade so braucht.
Der EUsaraelischen Union sollte unmissverständlich deutlich gemacht werden:
Das ist nicht euer Planet und nicht alle sind eure Sklaven.


"In den verdorbensten Staaten gibt es die meisten Gesetze."
Tacitus
"Das Ende der Transparenz der Regierenden gegenüber seinem Volk,
ist auch immer das Ende der Demokratie."

Auf Wunsch:
Schauen Sie sich auch mal : http://de.paperblog.com/ an.

Freitag, 23. Juli 2010

Sparen mit Steuern



EZB-Chef ruft Industrieländer zum Sparen und zu Steuererhöhungen auf

"MOSKAU, 23. Juli (RIA Novosti). Der Chef der Europäischen Zentralbank Jean Claude Trichet hat Industrieländer zu unverzüglichen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen aufgefordert.

Wie die Zeitung Financial Times am Freitag berichtet, halte Trichet die Position einiger europäischer Gesetzgeber für verfehlt, staatliche Konjunkturprogramme zu verlängern, um die Wiederbelebung nach der Krise nicht zu untergraben.

Ihm zufolge müsse gegenwärtig eine Asymmetrie zwischen der Abschwächung der Geld- und Kreditpolitik und den Ausgabenkürzungen vermieden werden."

Die "souveränen" Staaten der EU müssen sparen und Steuern erhöhen.
Natürlich.
Wer weiß wieviele Milliarden die Banken in Zukunft
in den Sand setzen mit ihren Spekulationen.
Die Bonie`s müssen auch bezahlt werden !
Zum Glück bezahlen das ja die Steuerzahler.....
Die EU ist ja scheinbar inzwischen ein souveräner Staat,
sonst würde keiner
einen EU Sitz im Sicherheitsrat der UNO verlangen.
Das tun sie aber.
Demnach hat die Souveränität der einzelnen Staaten Europas aufgehört zu existieren.
Da haben wir doch enormes Sparpotential !
Die Auflösung der einzelnen Regierungen,
den fettesten Steuer-Posten in jedem Land.
Aber die US-Flagge bekommt noch einige Sterne dazu......


Die Kritiker werden jetzt erbost sagen:" Nicht allein die USA sind die UNO"
Stimmt, aber die UNO ist alleiniges Werkzeug der USA und deren "Verbündeten"
denn: Wer hat`s erfunden.......

übrigens:
Fastfood ab 16 mag ja eine Idee sein.
Ich habe da auch eine.:
In die Politik nur nach MPU,
der eine oder andere von denen,
scheint etwas "magersüchtig" im Gehirn zu sein


Sparen bei Hartz-IV-Empfängern: Bund zwingt Städte zu Kürzungen
"Die Bundesregierung will die Kommunen bei den Kosten für Hartz-IV-Empfänger entlasten. Allerdings nicht, indem sie ihren immer weiter sinkenden Anteil an den Unterkunftskosten erhöht. Sondern indem sie den Kommunen die Möglichkeit einräumt, selbst die Höhe der Erstattung festzulegen. "Die Kommunen sollen offenbar gezwungen werden, auf Kosten der Ärmsten zu sparen", sagen die Grünen."

Die beste Lösung wären doch Konzentrationslager...

werden viele denken. Doch abwarten.
Auch die, welche sich über die schwächsten der Schwachen
muckieren, werden irgendwann Opfer der unbändigen Gier der Politik werden.
Dieses Regiem spielt mit gezinkten Karten.
Erst werden die einzelnen Schichten aufeinander gehetzt,
es wird provoziert bis das Volk auf die Straße geht.
Aber dann...
...........wird geschlachtet.
Die Gesetze sind schon da, der Aufstand muss erst noch
vom Zaun gebrochen werden.

Ziele (Auszüge) des Ermächtigungsgesetzes der EU
auch EU-Verfassung genannt :
Verpflichtung zur Aufrüstung für alle EU- Mitglieder: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ (Artikel I-40)
Ermöglichung des Einsatzes von EU-Streitkräften im Inneren, wenn „Interessen und Werte der Union gefährdet sind“ (Art. I-40)
Einrichtung eines „Europäischen Amtes für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten“, um die Rüstungsindustrie zu stärken
Ermächtigung zu weltweiten Militärinterventionen („Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung“) ohne räumliche Einschränkung, ohne Bindung an ein UN-Mandat
Militärische Beistandsverpflichtung im Kampf gegen den „Terrorismus“, Freibrief zur Aufstandsbekämpfung in „Drittstaaten“ unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“
Einrichtung eines militärischen Kerneuropas: Länder mit „anspruchsvollen Kriterien in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten“ (Art. I-40)
... Ausschaltung der Mitbestimmung der nationalen Parlamente bei Handelsverträgen, die Dienstleistungen im Bereich Soziales, Bildung und Gesundheit betreffen
Verpflichtung aller EU-Mitgliedstaaten zu einer Wirtschaftspolitik, die „dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb verpflichtet ist“ (Art. III-69)
Die exklusive Unionskompetenz für die Aushandlung und Annahme von Handelsverträgen wird auf den Bereich ausländischer Direktinvestitionen ausgedehnt
Öffnen der Tür für die Liberalisierung und Privatisierung der öffentlichen Dienste im Bereich Soziales, Bildung und Gesundheit durch die Aufhebung der Vetomöglichkeit im EU-Ministerrat
Freihandel als Verfassungsauftrag für die Außen- und Sicherheitspolitik: Im Zielkatalog für das „auswärtige Handeln“ der EU findet sich unter anderem: „Integration aller Länder in die Weltwirtschaft“, „Abbau von Beschränkungen des internationalen Handels“ (Art. II-188)
Förderung der Atomindustrie: Über einen Annex („Kernenergie als unerläßliche Hilfsquelle“) wird der EURATOM-Vertrag in die EU-Verfassung aufgenommen
"Eine Tötung wird nicht als Verletzung ....... betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
b Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit
dessen Bestimmungen angewendet werden …".
Vorrang des EU-Rechts vor dem Grundgesetz
Der Vertrag hat Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten.
Selbst wenn es diese Gesetze nicht geben würde,
denken Sie mal an den Rettungsschirm für Banken, aäh EU-Staaten,
würden diese innerhalb von Stunden durch`s "Parlament" geprügelt werden.

"Wenn eine große Anzahl von Leuten an die Redefreiheit glauben, wird es Redefreiheit geben, sogar wenn es das Gesetz verbietet. Aber wenn die öffentliche Meinung träge ist, werden unbequeme Minderheiten verfolgt werden, sogar wenn es Gesetze gibt, sie zu schützen."
Orwell