Voßkuhle: „Die Prüfung hat ergeben, dass die angegriffenen Gesetze die Verfassung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht verletzen“
Damit wurde der ESM salonfähig gemacht.
Verfassungsgerichtsdeutsch:
"Der Gärtner war wahrscheinlich der Mörder,
dafür wird er morgen garantiert geköpft"
Das Bundesverfassungsgericht hat mal wieder mit dem üblichen
"Ja, aber" geantwortet.
Für die Lobby und die Politik heißt dieses ein uneingeschränktes
"Aber, ja".
Die Auflagen die vom Gericht angefügt wurden, sind es überhaupt welche ?
Der ESM darf nicht auf eine Summe von 190 MRD Euro für Deutschland anwachsen.
Toll, aber die Genehmigung einer Erhöhung obliegt dem Bundestag.
Für ihre Machtsicherung und die Lobby tut unser Volksvertreter-theater alles.
Warum nicht auch irgendwann
ein alternativ-loses Aufstocken der Mittel für den ESM ?
Schließlich geht es beim ESM in der Hauptsache um Rettung von Banken.
Können die Staaten die Schulden an die Banken nicht mehr begleichen,
bricht irgendwann das Bankensystem und
der von den Regierenden so geliebte Radikal-Kapitalismus zusammen.
Sie nennen die Wirtschaft zwar "Volkswirtschaften"
richtig wäre aber "Volks-Heranschaften".
Denn wirtschaften mit den Geldern der Völker,
tun ja wohl nur noch
Banken und Konzerne mit Unterstützung der Politik.
Auftrag der Völker ist es nur noch Geld heranschaffen,
damit die Politik sich die Taschen füllen und
die Großfinanzen und Konzerne mit Subventionen zuschütten kann.
Hinzu kommt ein staatlich geförderter Billiglohn,
eine Erhöhung der Arbeitnehmereigenanteile
und schon "wächst" die Wirtschaft.
Die Bürger sind inzwischen zu Schuldnern verkommen,
die für die Risiken der Miss-Wirtschaft in Politik und Wirtschaft
aufkommen müssen.
Voßkuhle hat mit seinem "Wahrscheinlich"
den Volksverrätern nicht nur wahrscheinlich eine Freude bereitet.
Garantiert wird das "Wahrscheinlich"
von den EU-Diktaturbefürwortern in der Politik so ausgehöhlt werden,
dass dem Brutal-Kapitalismus und dem Sozialabbau in ganz Europa,
Tür und Tore nach der Öffnung mit der Einführung des Euro,
nun sogar die Tore ausgehängt wurden und jede räumliche Barriere
aus dem Weg geschafft wurde.
Den Menschen in Europa könnte es gut gehen,
wenn die Politik mit dem Elan,
mit dem sie für die EU-Krebszelle kämpfen,
um das Wohl seiner Bürger gekämpft hätten.
Aber das ganze Potential wird nur genutzt um Posten zu sichern,
die Korruption zu fördern und
diktatorische Vetternwirtschaft als Demokratie erscheinen zu lassen.
"Europa ist gut für Dich"
so lautet ein millionenschwerer Propagandafeldzug der EU-Mafia
Ja,....wenn Du Manager, Spekulant, Lobbyist oder Politiker bist.
Damit wurde der ESM salonfähig gemacht.
Verfassungsgerichtsdeutsch:
"Der Gärtner war wahrscheinlich der Mörder,
dafür wird er morgen garantiert geköpft"
Das Bundesverfassungsgericht hat mal wieder mit dem üblichen
"Ja, aber" geantwortet.
Für die Lobby und die Politik heißt dieses ein uneingeschränktes
"Aber, ja".
Die Auflagen die vom Gericht angefügt wurden, sind es überhaupt welche ?
Der ESM darf nicht auf eine Summe von 190 MRD Euro für Deutschland anwachsen.
Toll, aber die Genehmigung einer Erhöhung obliegt dem Bundestag.
Für ihre Machtsicherung und die Lobby tut unser Volksvertreter-theater alles.
Warum nicht auch irgendwann
ein alternativ-loses Aufstocken der Mittel für den ESM ?
Schließlich geht es beim ESM in der Hauptsache um Rettung von Banken.
Können die Staaten die Schulden an die Banken nicht mehr begleichen,
bricht irgendwann das Bankensystem und
der von den Regierenden so geliebte Radikal-Kapitalismus zusammen.
Sie nennen die Wirtschaft zwar "Volkswirtschaften"
richtig wäre aber "Volks-Heranschaften".
Denn wirtschaften mit den Geldern der Völker,
tun ja wohl nur noch
Banken und Konzerne mit Unterstützung der Politik.
Auftrag der Völker ist es nur noch Geld heranschaffen,
damit die Politik sich die Taschen füllen und
die Großfinanzen und Konzerne mit Subventionen zuschütten kann.
Hinzu kommt ein staatlich geförderter Billiglohn,
eine Erhöhung der Arbeitnehmereigenanteile
und schon "wächst" die Wirtschaft.
Die Bürger sind inzwischen zu Schuldnern verkommen,
die für die Risiken der Miss-Wirtschaft in Politik und Wirtschaft
aufkommen müssen.
Voßkuhle hat mit seinem "Wahrscheinlich"
den Volksverrätern nicht nur wahrscheinlich eine Freude bereitet.
Garantiert wird das "Wahrscheinlich"
von den EU-Diktaturbefürwortern in der Politik so ausgehöhlt werden,
dass dem Brutal-Kapitalismus und dem Sozialabbau in ganz Europa,
Tür und Tore nach der Öffnung mit der Einführung des Euro,
nun sogar die Tore ausgehängt wurden und jede räumliche Barriere
aus dem Weg geschafft wurde.
Den Menschen in Europa könnte es gut gehen,
wenn die Politik mit dem Elan,
mit dem sie für die EU-Krebszelle kämpfen,
um das Wohl seiner Bürger gekämpft hätten.
Aber das ganze Potential wird nur genutzt um Posten zu sichern,
die Korruption zu fördern und
diktatorische Vetternwirtschaft als Demokratie erscheinen zu lassen.
"Europa ist gut für Dich"
so lautet ein millionenschwerer Propagandafeldzug der EU-Mafia
Ja,....wenn Du Manager, Spekulant, Lobbyist oder Politiker bist.
Sehr viele Menschen haben heute auf die Richter in Karlsruhe gehofft. Sie mögen dem Irrsinn der europäischen Politik Einhalt gebieten, wenigstens für Deutschland ein schützendes Urteil sprechen. Diese Hoffnung hat sich heute nicht mit Leben gefüllt.
AntwortenLöschenDas war wohl ein mit hoher Wahrscheinlichkeit ein “leeres” Urteil.
Ein Gehaltvolles Urteil !!
LöschenJede Menge Gehalt für die, die das verzapft haben, die, die dadurch begünstigt werden, die ,die die Posten bei der ESM-Verwaltung besetzen werden. :-) Danke
und Willkommen in der EU-Leibeigenschaft....
"Ein Gehaltvolles Urteil !! "
AntwortenLöschen"...,die die Posten bei der ESM-Verwaltung besetzen werden."
Wem interessiert wie gehaltvoll diese Posten sind und was diese kleinen Dikatatoren verdienen, der schaue hier:
http://piratenpartei-bayern.de/2012/09/12/esm-leak-piratenpartei-bayern-veroffentlicht-unter-verschluss-gehaltene-esm-dokumente/
in der ESM-Beschaeftigung.pdf ganz unten und vergleiche mit seinem Einkommen.
Aber anderesseits auf das "H4-Schmarotzer" schimpfen, wie dämlich muss man eigentlich sein, bei solchen Zahlen, in diese Hetzkampange gegen Menschen deren Arbeitsplätze der Produktivität zum Opfer gefallenen sind einzustimmen. Das ist astrein eine Form von BSE und diese Typen gehören unter lebenslange Quarantäne in Quantäramo.
Politikerwahn ist eben die Stiegerungsform von BSE als sogenannter Rinderwahn oder auch Bürgerwahn, da es Rindviecher sein müssen die den Parteikartell ohne Murren zum Futtertrog folgen und deren Reste dankend fressen.
LöschenDann gibt es noch den Gläubigenwahn, den man dann ja mit Hammelwahn gleichsetzen kann....
Quarantäne - zu teuer. Da hilft nur noch der Abdecker...
dem Parteikartell
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