Kauder kritisiert Bundesverfassungsgericht -
Urteile zu konkret und Entscheidungen zu spät
( FOCUS) Deutliche Kritik am Bundesverfassungsgericht hat der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag,
Siegfried Kauder (CDU), erhoben.
"Die Verfassungsrichter erschwerten die Arbeit des Parlaments.
In ihren Urteilen wie zur Vorratsdatenspeicherung fänden sich "zu konkrete Vorgaben", sagte Kauder
. "Das macht unsere Arbeit nicht einfacher".
Die Richter sollten die Urteilsgründe etwas abstrakter formulieren."
So etwas sitzt im Rechtsausschuss. Er versteht unter "Recht",
Gesetze die für den Bürger nicht nachvollziehbar sind, aber für die Regierenden in alle Richtungen dehnbar.
Deutsche Gesetze sind inzwischen zu Wegweisern der Politik verkommen.
Menschliche Moral ist der Politikmoral gewichen.
Die Verkommenheit kennt keine Grenzen mehr.
Jede Art von Regierung in der Weltgeschichte, die diesen Punkt erreicht hatte,
hat auch den Zenit seines Einflusses überschritten.
Dafür verschwanden sie auch, die sogenannten Hochkulturen.
Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis die Regierung sich selbst demontiert hat.
Die NWO kann kommen.
Altpoliker redet Tacheles:
Biedenkopf in Welt
"Über die Jahrzehnte hat sich so eine Leistungsempfänger-Mentalität entwickelt, die wir im Westen ebenso antreffen wie in den ostdeutschen Ländern. In der sozialen Ordnung sind mit den Sozialversicherungen und Sozialverbänden machtvolle Besitzstände entstanden, die ihre Macht verteidigen: die Macht des Vormunds. Sie zeigen wenig Interesse daran, den Sozialstaat zugunsten dezentraler Strukturen und eines stärkeren Engagements der Zivilgesellschaft zu begrenzen. Es wird jedoch keine nachhaltige Reform des Sozialstaates und seiner gegenwärtigen Ordnung geben, so lange es nicht gelingt, das bestehende Sozialkartell zu überwinden."
"Allein von der Regierung können wir die Bewältigung der Probleme nicht erwarten. Denn „die Politik“ ist selbst Teil des Sozialkartells, das auf seine Macht und deren Möglichkeiten kaum verzichten wird."
Recht hat er. Nur leider haben die genannten eine derartige krankhafte Verbindung zu ihren Kartellposten, das man von Sucht reden kann.
Sucht ist eine Krankheit, was ein Begehren beim erkrankten hervorruft, das zum Schluss den Menschen steuert. Er wird in seiner Urteilsfindung unberechenbar.
(Cholerik wegen Kritik, wie bei Guido, oder Legasthenie wegen Forderung nach Enscheidungen, wie bei Merkel sind eindeutige Sympthome)
Wir brauchen eine Politiksteuer zur Prävention und Rehabilitationszentren für geschädigte leitende Vorstände etc..
Denen ohne Sicherheitsverwahrung einfach das Volk wegnehmen,
nach deren Elend sie süchtig sind,
ist nicht so einfach und wäre keine Lösung.
Kraft will Hartz-IV-Empfänger arbeiten lassen
Die Forderung von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft
ist gemeinnützige Arbeit für Langzeitarbeitslose ohne Lohn.
0 Eurojobs. Wenn sich das rumspricht und das wird es,
wird das dem Großkapital aber eine Menge einbringen.
Aber auch der dritten Welt schaden.
Die verlieren alle ihre schlecht bezahlten Arbeit,
wenn es das in Deutschland gratis gibt.
Willkommen in der Sklaverei.
Neue Steuermilliarden für die AutoindustrieBerlin (NRhZ/DUH)
Die Bundesregierung bereitet nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH)
ein neues milliardenschweres Förderprogramm zur Ankurbelung des Verkaufs von
Dienst- und Firmenwagen vor. Sie will damit ein im
schwarz-gelben Koalitionsvertrag
angekündigtes Steuergeschenk für Dienstwagennutzer umsetzen.
Ach, wie christlich und liberal von denen.
Wir danken Angela und ihrer weinerlichen kleinen Schwester.
Es geht ja auch nicht, das nur Fiat und Kia ein bischen an der Abwrackprämie verdient haben.
Das war wahrscheinlich nur die Vorbereitung für den dicken Brocken für die Bonzen.
Stopf das Maul des Pöbels mit Brotkrumen, und die Elite kann Torte fressen.
Schon erstaunlich was mit:"Der hat das aber auch bekommen" so erreicht werden kann.
Die regieren geziehlt mit Reizen der Urinstinkte der Menschen und alle freuen sich.
Sind wir doch noch Affen ?
übrigens:
Es grasiert "die griechische Grippe".
Erste Sympthome sind, verwirrte Vorschläge von Spitzenkandidaten der Parteien
und Versprechen von riesigen Steuersparpaketen.
Bei Reformvorschlägen ist die Krankheit schon extrem fortgeschritten.
Gesundheitliche Schäden sind aber vorerst, verursacht durch Mangelerscheinungen,
nur in der normalen Bevölkerung zu erwarten,
Das Entstadium hat eine maßlose Gier bei den befallenen Politikern zur Folge.
Heilen lässt sich die Krankheit nur, wenn die arbeitende Bevölkerung verhungert ist.
An dem Tag wo die Politik für sich selbst sorgen müsste,
würden alle Reformen und Gesetze,
die in geistiger Umnachtung produziert wurden, nicht mehr gültig sein.
Der Politiker würde unter Artenschutz gestellt werden.
Die Schwächsten von ihnen müssten für die Starken produktiver Arbeit nachgehen.
Was widerum deren Aussterben zur Folge hat.
Die Welt ist einen großen Cyber-Event
von einem vollständig regulierten Internet entfernt
"Der frühere Direktor Nationale Geheimdienste fordert die „Umgestaltung“ des Internets
Steve Watson, Prisonplanet.com, 05.03.2010
Der jüngste Angriff auf das freie Internet erfolgt in Form eines Vorschlages des früheren Direktors Nationale Nachrichtendienste unter George W. Bush, Mike McConnell, der in einer Kolumne schreibt, dass das Internet „umgestaltet“ werden sollte, damit man es vollständigen durch die US-Geheimdienste kontrollieren und verwalten kann.
Letzte Woche sagte McConnell vor dem Kongress aus, dass sich das Land inmitten eines Internetkriegs befand und diesen verlor. Er glaubt, dass ein kommender Cyberangriff der USA mehr wirtschaftlichen Schaden bereiten werde, als die Angriffe von 9/11."
Bleibt abzuwarten, was da "Unter falscher Flagge" auf uns zukommt.
Das es kommt, ist sicher.
Hacker-Angriffe auf die Börse, die Geheimdienste oder die Regierung
werden demnächst inzeniert. Angekündigt ist es schon,
mit dem tobenem Internetkrieg.
Ein "Angriff" und das war`s.
"Wer einen Hund prügeln will, findet auch einen Knüppel"
Ahmadinedschad:
Anschläge vom 11. September sind 'Lüge'
TEHERAN - Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad hat die Erkenntnisse
über den Hergang der Terroranschläge vom 11. September in den USA als "große Lüge" bezeichnet. Hinter den Anschlägen mit entführten Passagiermaschinen auf das World Trade Center in New York stecke "eine komplexe Aktion der Geheimdienste", sagte der iranische Staatschef am Samstag nach Berichten staatlicher iranischer Medien. Die Anschläge hätten den USA als Vorwand gedient, um in Afghanistan einzumarschieren.
Spätzünder der Mann.
Aber er kann es wenigstens offen sagen,
ohne im eigenem Land gleich als Verbrecher dazustehen.
Nur mit der demokratischen Meinungsfreiheit ist das so eine Sache.
Die Leugnung diverser Ereignisse in der westlichen Geschichtsschreibung,
hat die Zerstörung einzelner Existenzen zur Folge und
ist Grund genug ein Land platt zu machen.
Hat der nichts vom Irakkrieg gelernt ?
"CO² kennt kein Erbarmen, die größten Opfer sind die Armen"
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