und die Wichtigkeit des Seins von
Bündnis90/Die Grünen
Zuallererst, erst einmal Glückwünsche:
Bisher hatte ich einen Groll gegen die
Grünen/Bündnis90,
wegen der asozialen Gesetze,
die sie zusammen mit den Lobbyhuren der
SPD auf den Weg gebracht haben.
Jetzt weiß ich, die können überhaupt
nichts dafür.
So weit wie die Hartz-Gesetze zur
Massenversklavung reichen,
können die überhaupt nicht denken,
wie deren unten aufgeführten
„wichtigen“ Anfragen an die
Bundesregierung belegen.
Frau Bundespanzerin hat es vor ein paar Tagen
auf den Punkt gebracht,
die Welt könnte denken, wir wären
eine Komikernation.
Jetzt weiß die Welt das wir eine
Komikerregierung haben,
die sich um jeden scheiß kümmert,
nur nicht um den Bürger und dessen
wirklich wichtigen Existenzfragen, an sich.
Ein Beispiel aus dem wichtigem Wirken
der Bundesregierung:
Fragestellung der
Bubble-Bubble-Bündnis90/Grüne:
1.
Seit wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung Bubble Tea in
Deutschland
verkauft,
und wie hat sich der Absatz seit der Markteinführung entwickelt?
2.
Welche Umsätze wurden nach Kenntnis der Bundesregierung mit dem
Produkt
in den vergangenen fünf Jahren erzielt (bitte nach Jahren
aufschlüsseln)?
3.
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über das
Konsumverhalten
der
verschiedenen Zielgruppen Kinder, Jugendliche und Erwachsene in Bezug
auf
Bubble Tea?
4.
An welche Zielgruppen richtet sich nach Auffassung der
Bundesregierung
das
Marketing für Bubble Tea?
5,
ab welchem Alter konsumieren Kinder nach Kenntnis der Bundesregierung
Bubble
Tea?
6.
In welchen Portionsgrößen wird Bubble Tea nach Kenntnis der
Bundesregierung
angeboten?
7.
Welche Portionsgrößen konsumieren Kinder und Jugendliche nach
Kenntnis
der Bundesregierung in der Regel?
8.
Welchen Kennzeichnungsvorschriften unterliegt Bubble Tea?
9.
Wie können sich interessierte Verbraucher über den Gehalt an Farb-
und
Aromastoffen
informieren?
10.
Genügen die bestehenden Kennzeichnungsvorschriften nach Ansicht der
Bundesregierung
zur Sicherstellung des Verbraucherschutzes?
11.
Welche Verstöße gegen Kennzeichnungsvorschriften sind der
Bundesregierung
bekannt?
12.
Sind angesichts der oft enthaltenen verschluckbaren Kleinteile
Warnhinweise
für
den Verzehr durch Kleinkinder auf den Verpackungen anzubringen,
und
wenn nein, warum nicht?
13.
Plant die Bundesregierung, angesichts der Forderungen von Kinder- und
Jugendärzten,
das Anbringen von Warnhinweisen hinsichtlich verschluckbarer
Kleinteile
verpflichtend vorzuschreiben?
14.
Handelt es sich bei der Bezeichnung Bubble Tea nach Auffassung der
Bundesregierung
um Verbraucherirreführung, da Tee in den allermeisten
Fällen
nicht Hauptbestandteil des Getränks ist?
Wenn
ja, welche Maßnahmen wird die Bundesregierung als Konsequenz
ziehen?
Wenn
nein, warum nicht?
15.
Sind nach Kenntnis der Bundesregierung alkoholhaltige Bubble Teas auf
dem
Markt?
Wenn
ja, mit bis zu welchem Volumenprozentanteil am Gesamtgetränk ?
16.
Welche Konsequenzen zieht Bundesregierung aus den in Internetforen
und
zum Teil auf den Seiten der Anbieter gehandelten Rezepte für
alkoholische
Mixgetränke
mit Bubbles?
17.
Wie schützt die Bundesregierung das Gefährdungspotenzial für
Kinder
und
Jugendliche durch die Aufnahme alkoholischer Bubble-Getränke ein,
und
welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um der Aufnahme
solcher
Getränke durch Kinder und Jugendliche vorzubeugen?
18.
Sieht die Bundesregierung insgesamt zusätzlichen Handlungsbedarf bei
der
Verbraucherinformation, und wenn ja, welche konkreten Maßnahmen
sind
geplant?
Frage
19-35 lasse ich einfach mal weg. Kann jeder hier nachlesen:
Die
Fragen wurden alle durch den Bundestag beantwortet.
Zwei
Fragen habe auch ich.
1.
Was kackt ein Abgeordneter, wenn er mit solchen sinnlosen Fragen
schon
seinen Dünnschiss im Bundestag losgeworden ist
und
2.
Für wie blöd und unmündig hält diese Regierung die Bürger ?
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