+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Mittwoch, 22. August 2012

Existenzfrage


und die Wichtigkeit des Seins von Bündnis90/Die Grünen
Zuallererst, erst einmal Glückwünsche:


Bisher hatte ich einen Groll gegen die Grünen/Bündnis90,
wegen der asozialen Gesetze,
die sie zusammen mit den Lobbyhuren der SPD auf den Weg gebracht haben.
Jetzt weiß ich, die können überhaupt nichts dafür.

So weit wie die Hartz-Gesetze zur Massenversklavung reichen,
können die überhaupt nicht denken,
wie deren unten aufgeführten
„wichtigen“ Anfragen an die Bundesregierung belegen.

Frau Bundespanzerin hat es vor ein paar Tagen auf den Punkt gebracht,
die Welt könnte denken, wir wären eine Komikernation.

Jetzt weiß die Welt das wir eine Komikerregierung haben,
die sich um jeden scheiß kümmert,
nur nicht um den Bürger und dessen wirklich wichtigen Existenzfragen, an sich.

Ein Beispiel aus dem wichtigem Wirken der Bundesregierung:

Fragestellung der Bubble-Bubble-Bündnis90/Grüne:
1. Seit wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung Bubble Tea in Deutschland
verkauft, und wie hat sich der Absatz seit der Markteinführung entwickelt?
2. Welche Umsätze wurden nach Kenntnis der Bundesregierung mit dem
Produkt in den vergangenen fünf Jahren erzielt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
3. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über das Konsumverhalten
der verschiedenen Zielgruppen Kinder, Jugendliche und Erwachsene in Bezug
auf Bubble Tea?
4. An welche Zielgruppen richtet sich nach Auffassung der Bundesregierung
das Marketing für Bubble Tea?
5, ab welchem Alter konsumieren Kinder nach Kenntnis der Bundesregierung
Bubble Tea?
6. In welchen Portionsgrößen wird Bubble Tea nach Kenntnis der Bundesregierung
angeboten?
7. Welche Portionsgrößen konsumieren Kinder und Jugendliche nach
Kenntnis der Bundesregierung in der Regel?
8. Welchen Kennzeichnungsvorschriften unterliegt Bubble Tea?
9. Wie können sich interessierte Verbraucher über den Gehalt an Farb- und
Aromastoffen informieren?
10. Genügen die bestehenden Kennzeichnungsvorschriften nach Ansicht der
Bundesregierung zur Sicherstellung des Verbraucherschutzes?
11. Welche Verstöße gegen Kennzeichnungsvorschriften sind der Bundesregierung
bekannt?
12. Sind angesichts der oft enthaltenen verschluckbaren Kleinteile Warnhinweise
für den Verzehr durch Kleinkinder auf den Verpackungen anzubringen,
und wenn nein, warum nicht?
13. Plant die Bundesregierung, angesichts der Forderungen von Kinder- und
Jugendärzten, das Anbringen von Warnhinweisen hinsichtlich verschluckbarer
Kleinteile verpflichtend vorzuschreiben?
14. Handelt es sich bei der Bezeichnung Bubble Tea nach Auffassung der
Bundesregierung um Verbraucherirreführung, da Tee in den allermeisten
Fällen nicht Hauptbestandteil des Getränks ist?
Wenn ja, welche Maßnahmen wird die Bundesregierung als Konsequenz
ziehen?
Wenn nein, warum nicht?
15. Sind nach Kenntnis der Bundesregierung alkoholhaltige Bubble Teas auf
dem Markt?
Wenn ja, mit bis zu welchem Volumenprozentanteil am Gesamtgetränk ?
16. Welche Konsequenzen zieht Bundesregierung aus den in Internetforen
und zum Teil auf den Seiten der Anbieter gehandelten Rezepte für alkoholische
Mixgetränke mit Bubbles?
17. Wie schützt die Bundesregierung das Gefährdungspotenzial für Kinder
und Jugendliche durch die Aufnahme alkoholischer Bubble-Getränke ein,
und welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um der Aufnahme
solcher Getränke durch Kinder und Jugendliche vorzubeugen?
18. Sieht die Bundesregierung insgesamt zusätzlichen Handlungsbedarf bei
der Verbraucherinformation, und wenn ja, welche konkreten Maßnahmen
sind geplant?

Frage 19-35 lasse ich einfach mal weg. Kann jeder hier nachlesen:
Die Fragen wurden alle durch den Bundestag beantwortet.

Zwei Fragen habe auch ich.

1. Was kackt ein Abgeordneter, wenn er mit solchen sinnlosen Fragen
schon seinen Dünnschiss im Bundestag losgeworden ist
und
2. Für wie blöd und unmündig hält diese Regierung die Bürger ?

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