Urteil des Bundesverfassungsgericht
vom 31.07.1973
zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR - Auszug
Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch".
Das Grundgesetz - nicht nur eine These Der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist;
das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts,an der der Senat festhält.
Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3,288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)),
besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings
als Gesamtstaat mangels Organisation,
insbesondere mangels institutionalisierter Organe
selbst nicht handlungsfähig.
Im Grundgesetz ist auch die Auffassung
vom gesamtdeutschen Staatsvolk
und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt "verankert" (BVerfGE 2, 266 (277)).
Verantwortung für "Deutschland als Ganzes" tragen - auch - die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 (362 f., 367)).
Wenn da nicht die Mächte der Finsterniss wären.........
Ist al-Qaida bankrott?(bild)
Das Terrornetzwerk al-Qaida hat ein massives Finanzproblem!
Das Problem ist sogar so massiv, dass das renommierte
US-Wirtschaftsmagazin „Forbes“ in seiner aktuellen Ausgabe
auf der Titelseite fragt: „Ist al-Qaida bankrott?“
Das wusste die deutsche Regierung scheinbar schon viel früher.
Uns erzählen sie, der Talibanfördertopf ist zum Schmieren von Taliban.
In Wirklichkeit dient das Geld wohl zur Stabilisierung des
"Krieg gegen den Terror".
Haben die Terroristen kein Geld für Terror, wird der
"Krieg gegen den Terror" überflüssig.
Wie aber sonst, außer mit Terrorangst sollen sie
die Einschnitte in die Menschenrechte rechtfertigen auf ihrem Weg
ins NWO-Nirvana?
Gut da haben wir Deutsche noch die deutsche Vergangenheit und
unsere sozialistischkapitalistischkommunistischliberalchristliche demokratische Regierung
und ihre Freunde für die wir in den Tot gehen müssten, wenn es gefordert wird.
Dazu die dem entsprechenden Gesetze, mit denen man uns mundtot machen will.
Was wird aus dem Rest der Welt, der nichts mehr zu zittern hat ?
Ist es nicht eher so, das den Geheimdiensten das Geld ausgeht,
mal wieder etwas "Unter falscher Flagge" zu starten um noch mehr Krieg zu rechtfertigen.
Die "Forbes" braucht sich nicht sorgen. Krieg und Terror bleiben erhalten.
Dafür sorgt schon die Weltpolizei mit ihrer Rüstungslobby.
Hartz4 als Gutschein
Können wir uns nicht alle an das Essen während unserer Schulzeit erinnern ?
Mal, ehrlich, das war schlicht gesagt zum kotzen.
Ich denke noch mit Grauen an Theaterbesuche als Kind.
Auf der Bühne jaulte die ganze Zeit ein Pärchen etwas unverständliches.
Ich weiß nur noch, der Typ wollte und wollte einfach nicht sterben. Ich schon.
Aus Langerweile.
Wie gerne bin ich auf den Bolzplatz gegangen, für einen Sportverein bezahlen
und den Sport zur Pflicht machen, das hätte "voll genervt".
So sozial wie unsere Politik ist und
versoffen und verkommen unsere Hartz4-Bezieher,
war es nur einen Frage der Zeit bis ein Kinderloser,
Nannibetreuungselternteil oder Internatskinderaufzieher
auf die kinderfreundliche Idee kommt, Kindern
per Gutschein alles das aufzudrängen, was ein normales Kind
aus dem Proletariat in seiner Kindheit hasste.
Bei Hartz4, geht es um sozial Schwache
und nicht um verzogenen Golfclubnachwuchs der Geldelite.
Schon alleine den Eltern einfacher Kinder zu unterstellen,
das Geld was sie bekommen, versickert in anderen Quellen
als als den Kindern
lässt die Arroganz der Regierenden erkennen.
Wer solche Verwirrungen im Kopf hat,
war selber nie Kind. Sondern ein auf Politik gedrillter,
seelisch mißhandelter Kleinfaschist, nach Vorbild seiner Eltern.
Wobei die meisten von denen ihre Eltern nur vom Wochenende kennen.
Im Vergleich zur "Elite" jedoch,
kümmern sich Tag für Tag,
die so defarmierten Eltern um ihren Nachwuchs
so gut sie können.
Und deren Kinder sagen noch Mama und Papa,
weil sie noch wissen was das ist.
CSU/CDU und Rapper Bishido
Wie schon vor einigen Tagen in den Medien stand,
spielt man mit dem Gedanken Bushido in den Wahlkampf
zu holen um auch die junge Generation anzusprechen
Leute lasst das mit Bushido. Ihr sucht Rap für die junge Generation :
Das wäre doch etwas für euren Wahlkampf.
Auch weiter empfehlbar an alle anderen Blockparteien.
"Das Kapital ist arg betroffen, das CO² wurd` weggesoffen"
ich, ich sehe!
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