+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Dienstag, 9. Februar 2010

Verteidigung Deutschlands am Coast Range Gebirge

Countdown in Vancouver
Läuft heute auf n-tv (16 15 Uhr)
Dort wurde gezeigt, das Bundeswehrsoldaten, Bekleidung an die Olympiateilnehmer ausgeben.
Was bitte hat die Bundeswehr mit der Winter-Olympiade zu tun ?
Verteidigung Deutschlands am Coast Range Gebirge ?
Oder ist sie Garant für den Sieg deutscher Teilnehmer ?
Werden auch Waffen ausgegeben, und die Kontrahenten auszubremsen ?

Wahl in der Ukraine
Janukowitsch siegt, aber Timoschenko gibt sich nicht geschlagen.
Die Wahlleitung in Kiew hat den pro-russischen Oppositionsführer Janukowitsch zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt. Seine Rivalin Timoschenko wirft ihm Wahlfälschung vor – wie schon vor fünf Jahren.
Recht so, Frau Timoschenko, zeigen sie Rückrad und den Russen wo die Demokratie hängt.
Für pro-westliche Demokraten sind Wahlen so lange zu wiederholen,
bis pro-westlich gewinnt.
Eine Wahl wo nicht die NWO und deren Verfechter siegen, ist gefälscht und auch nicht demokratisch.
Schade nur, das sie im Vergleich zu Europa bei der Wahl auch die Bürger gefragt haben.
Ihre Richtlinie nach demokratischem Vorbild der EU-Verfassungsabstimmungen
ist genau der richtige Kurs.

Hartz-IV-Urteil aus Karlsruhe
Das Ende der Willkür (zeit.de)
Selten hat ein Urteil sozialpolitische Ignoranz so bloßgestellt wie der Richterspruch zu Hartz IV.
Er ist ein Offenbarungseid für die Politik.
Das Ende der Willkür ?
Unsere Politik wird mit Ideen wie biometrische Pfandmarken für Hartz4-Empfänger aufwarten.
Mit Auflagen wie:
" Leistungsempfänger, welche mit ihren personengebundenen Essensgutscheinen Essen geholt haben,
müssen, innerhalb von 24 Stunden beweisen,
Anhand der biometrischen Pfandmarke und einer Stuhlprobe,
das sie auch alles alleine gegessen haben."
Bei Weigerung oder Verspätung wird die Essengutscheinmarke gesperrt."
Sozialpolitische Ignoranz ist und bleibt ein Grundpfeiler unserer Rechtsprechung.
Sprich, es werden sich wieder einige Politiker mit den idiotischsten Vorschlägen profilieren wollen, wobei die Symtome und nicht die Ursache beseitigt werden.
Wenn man bedenkt, das in diesem Land 1 Milliarde Überstunden im Jahr geleistet werden, und man von einem Monatsdurchschnitt von 160 Stunden pro Arbeiter im Monat ausgeht, sind das schon über 520 000 Vollzeitjobs.
Aber das kann man den Konzernen ja nicht antun.


Wie wäre es denn mal
mit einer Strafanzeige nach STGB für die Regierung der BRD
Der Versuch ist da, da Verhandlungen aufgenommen wurden, an die SteuerCD`s heranzu kommen:
Strafgesetzbuch Bundesrepublik Deutschland:
§ 259 Hehlerei
(1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(3) Der Versuch ist strafbar.
Gewerbsmäßig ist die Strafe erheblich höher.
Aber eine Regierung, welche schon Hochverrat gegangen hat,
indem sie,
die im Grundgesetz fest verankerte Souveränität des deutschen Staates
an die Europäische Union abgetreten hat,
sind solche PilliPalliZivi-Gesetze vollkommen egal.
Einer Zusammenarbeit von einem Staatenbund steht nichts negatives entgegen,
aber nur solange es ein Bund aus Staaten und kein gebündelter Staat ist.

Übrigens:
Der "Angriff" auf die Italienische Botschaft in Teheran
wurde von ca 100 Zivilisten durchgeführt,
und von der Iranischen Polizei wurde schlimmeres verhindert.
Das wird in der Presse und den Medien nicht erwähnt.
Der Schurkenstaat muß eben ein Schurkenstaat bleiben

"CO² und dieser Staat, sind alles beides Teufelssaat"

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