Wenn man die folgenden Zeilen der Presse genau liest:
Ghadhafi droht mit Terror in Europa
droht Gaddafi nicht an einer Stelle mit Terror,
sondern mit dem verbrieften Recht des Westens,
Widerstand auch mit libyschen Widerstandskämpfern, in die westliche Welt zu bringen.
Gut, er weiß wohl nicht, das jeder der nicht der Meinung des Westens ist und sich gar gegen militärische, kapitalindustrielle oder religiöse Interventionen von denen wehrt,
als Terrorist betitelt wird.
Nachdem die NATO seit Monaten mit getarten Bodentruppen,
auch militärische Berater der "Rebellen" genannt,
die "Rebellen" nicht nur ausgebildet sondern auch zum größtem Teil bewaffnet
und damit eine Terrorwelle in Libyen losgetreten haben,
bastelte sich sie NATO daraus, "das Terrorregime von Gaddafi".
Die NATO zerbomt das Land mit Segen der UN.
Das nur, weil die Regierungstruppen Gaddafis,
gegen bewaffnete Bürger mit dem Ziel,
die öffentliche Ordnung zu stören und das System zu stürzen,
mit Waffengewalt vorgehen ließ.
Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.
Dürfen und nicht können, macht schon eine Unterschied.
im Kleingedruckten,
steht auf Seite 434 in den Erläuterungen finden sich unter Punkt3
die Ausnahmen von der Regel:
3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta (2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls.
Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta (3) die gleiche Bedeutung und Tragweite.
So müssen die in der EMRK enthaltenen “Negativdefinitionen” auch als Teil der Charta betrachtet werden:
3a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
3b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei
unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ..."
Gaddafis Truppen schützen die Bevölkerung und staatliche Gebäude
und Institutionen vor rechtswidriger Gewalt durch bewaffnete Bürger.
Gaddafi ist reguläres Oberhaupt der Libyer,
somit ist auch die Niederschlagung der Aufruhen und
dem vom Westen unterstützten Aufstand,
nach westlicher Gesetzgebung rechtmäßig.
Die UN mitsamt der NATO haben Libyen den Krieg erklärt.
Zwar nicht offiziell,
aber so laut wie die üblichen Kreigsgewinnler jetzt schon klatschen,
ist es Krieg a`la Serbien, Afghanistan und Irak.
Die NATOtuppen bombardieren auch zivile Ziele.
Bei den Terrorangriffen der NATO werden nicht nur militärische Ziele zerstört
und reguläre Soldaten getötet.
Es werden zivile Häuser zerstört, es werden auch zivile Menschen mit Bomben und Raketen der NATO terrorisiert und getötet.
Das ist für den Westen, ein demokratisches Vorgehen
mit Waffengewalt gegen ein "Terrorregime".
Gaddafi droht in seiner Ansprache nur mit dem,
was die NATO für sich selbst als legitim verkündet
und täglich mit Bomben und Raketen unterstreicht.
Nur weil er damit droht, es dem Westen gleich zu machen, ist er ein Terrorist ??
Der Westen, besser die USA sollte sich langsam mal an den Gedanken gewöhnen,
das nicht alle Krieg immer nur im Ausland stattfinden müssen.
Und die EU braucht nicht zu heulen,
schließlich haben auch sie Libyen angegriffen.
Es würde nicht schaden,
wenn auch den Kriegsgewinnlern des letzten Jahrhunderts,
mal die eigenen Fetzen um die Ohren fliegen.
Selber Frau und Kinder, Enkel, Brüder und Schwesten zu verlieren,
ist etwas anderes, als aus der Loge als Beobachter und Bomben.-
und Waffenlieferant, Kasse zu machen.
Schon seltsam, die Bürger Europas unternehmen auch immer erst etwas,
wenn der Krieg zu hause angekommen ist.
Solange lassen sie ihre Despoten regieren, plündern und morden,
wie sie wollen.
Der Westen braucht einen großen Krieg.
Und das dringend.... am besten zu Hause.
"Wenn die Attacken auf Libyen nicht eingestellt würden, «können wir beschliessen, euch ähnlich zu behandeln», erklärte Gaddafi in einer heute vor tausenden Anhängern in Tripolis veröffentlichten Audiobotschaft. «Wenn wir es beschliessen, können wir ihn (den Kampf) auch nach Europa bringen.»
«Wenn wir uns dazu entschliessen, sind wir dazu in der Lage, nach Europa wie Heuschrecken, wie Bienen zu ziehen. Wir raten euch, euch zurückzuziehen, ehe euch ein Desaster zuteil wird», sagte Ghadhafi.
«Diese Menschen (die Libyer) sind dazu in der Lage, diesen Kampf eines Tages nach Europa zu bringen, um auf eure Häuser, Büros, Familien abzuzielen, die zu legitimen militärischen Zielen würden, wie ihr auf unsere Häuser abgezielt habt», sagte Ghadhafi."
droht Gaddafi nicht an einer Stelle mit Terror,
sondern mit dem verbrieften Recht des Westens,
Widerstand auch mit libyschen Widerstandskämpfern, in die westliche Welt zu bringen.
Gut, er weiß wohl nicht, das jeder der nicht der Meinung des Westens ist und sich gar gegen militärische, kapitalindustrielle oder religiöse Interventionen von denen wehrt,
als Terrorist betitelt wird.
Nachdem die NATO seit Monaten mit getarten Bodentruppen,
auch militärische Berater der "Rebellen" genannt,
die "Rebellen" nicht nur ausgebildet sondern auch zum größtem Teil bewaffnet
und damit eine Terrorwelle in Libyen losgetreten haben,
bastelte sich sie NATO daraus, "das Terrorregime von Gaddafi".
Die NATO zerbomt das Land mit Segen der UN.
Das nur, weil die Regierungstruppen Gaddafis,
gegen bewaffnete Bürger mit dem Ziel,
die öffentliche Ordnung zu stören und das System zu stürzen,
mit Waffengewalt vorgehen ließ.
Nach EU-Verfassung würde auch in Europa in der gleichen Weise vorgegangen werden:
Laut EU-Verfassung in Titel I, Artikel 2 (2)steht zwar:Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.
Dürfen und nicht können, macht schon eine Unterschied.
im Kleingedruckten,
steht auf Seite 434 in den Erläuterungen finden sich unter Punkt3
die Ausnahmen von der Regel:
3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta (2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls.
Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta (3) die gleiche Bedeutung und Tragweite.
So müssen die in der EMRK enthaltenen “Negativdefinitionen” auch als Teil der Charta betrachtet werden:
3a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".
3b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei
unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ..."
Gaddafis Truppen schützen die Bevölkerung und staatliche Gebäude
und Institutionen vor rechtswidriger Gewalt durch bewaffnete Bürger.
Gaddafi ist reguläres Oberhaupt der Libyer,
somit ist auch die Niederschlagung der Aufruhen und
dem vom Westen unterstützten Aufstand,
nach westlicher Gesetzgebung rechtmäßig.
Die UN mitsamt der NATO haben Libyen den Krieg erklärt.
Zwar nicht offiziell,
aber so laut wie die üblichen Kreigsgewinnler jetzt schon klatschen,
ist es Krieg a`la Serbien, Afghanistan und Irak.
Die NATOtuppen bombardieren auch zivile Ziele.
Bei den Terrorangriffen der NATO werden nicht nur militärische Ziele zerstört
und reguläre Soldaten getötet.
Es werden zivile Häuser zerstört, es werden auch zivile Menschen mit Bomben und Raketen der NATO terrorisiert und getötet.
Das ist für den Westen, ein demokratisches Vorgehen
mit Waffengewalt gegen ein "Terrorregime".
Gaddafi droht in seiner Ansprache nur mit dem,
was die NATO für sich selbst als legitim verkündet
und täglich mit Bomben und Raketen unterstreicht.
Nur weil er damit droht, es dem Westen gleich zu machen, ist er ein Terrorist ??
Der Westen, besser die USA sollte sich langsam mal an den Gedanken gewöhnen,
das nicht alle Krieg immer nur im Ausland stattfinden müssen.
Und die EU braucht nicht zu heulen,
schließlich haben auch sie Libyen angegriffen.
Es würde nicht schaden,
wenn auch den Kriegsgewinnlern des letzten Jahrhunderts,
mal die eigenen Fetzen um die Ohren fliegen.
Selber Frau und Kinder, Enkel, Brüder und Schwesten zu verlieren,
ist etwas anderes, als aus der Loge als Beobachter und Bomben.-
und Waffenlieferant, Kasse zu machen.
Schon seltsam, die Bürger Europas unternehmen auch immer erst etwas,
wenn der Krieg zu hause angekommen ist.
Solange lassen sie ihre Despoten regieren, plündern und morden,
wie sie wollen.
Der Westen braucht einen großen Krieg.
Und das dringend.... am besten zu Hause.
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