+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++
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Montag, 20. Februar 2012

Kanada droht der EU mit Handelskrieg


Der Streit um den EU-Plan Öl aus Ölsand als sehr umweltschädlich zu erklären,
eskaliert."Kanada werde nicht zögern, seine Interessen zu verteidigen "

Kanada hat mit einem Handelskrieg gedroht, wenn die Europäischen Union den Plan umsetzt, Öl aus Teersand aus Alberta als sehr umweltschädlich zu deklarieren, berichtet der Guardian schon vor einer entscheidenden Abstimmung in Brüssel am 23. Februar.

"Kanada wird nicht zögern, seine Interessen, einschließlich der bei der Welthandelsorganisation, zu verteidigen" so hat der Staat Briefe an EU-Kommissare durch Kanadas Botschafter in der EU und ihrer Ölminister, unter Einhaltung von Gesetzen zur Informationsfreiheit veröffentlicht.
Darek Urbaniak, bei "Friends of the Earth Europe" , hat die neuen Unterlagen angefordert, sagte: "Diese Briefe sind ein weiterer Beweis der kanadischen Regierung und derer Industrie- Lobbyarbeit, die kontinuierlich die Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels untergräbt.
Wir finden es inakzeptabel, dass die kanadische Regierung nun offen direkte Drohungen auf höchster politischer Ebene nutzt um die entscheidende EU-Klima-Gesetzgebung zu umgehen. "

Klar, mit Gesetzen mit denen unter Angabe von nicht bewiesenen Behauptungen
Milliarden scheffelt, welches in irgendwelchen dunklen Kanälen der EU versickert,
kann man jeden Land der Welt vorschreiben, wie und wo sie ihre Ressourcen nutzt.
Hier Kanada in Nord-Amerika, auf nem anderem Kontinent der Iran.
Geht es so weiter wird kein Europäer mehr in ein anderes Land außerhalb der EU reisen können, ohne Angst haben zu müssen,
für die faschistischen Anwandlungen der EU-Regierenden und deren Befürworter,
erschlagen zu werden.

Zu den Iransanktionen auch noch ein Handelskrieg mit Kanada,
dürfte dann endgültig den Ölpreis in ungeahnte Höhen schießen lassen.

Nicht nur, das dieses verbrecherische Israelauftrags-EU-Iran-Embargo
schon nach hinten losgegangen ist
und die EU durch die Gegenreaktion des Iran ins Schlingern gekommen ist, ,
dürfte ein Nichteinlenken der EU
und der dann zu erwartende Wirtschaftskrieg,
der europäischen Wirtschaft das Genick brechen.
Aber so wie die europäische Wirtschaft
sich schon von den USA erpressbar hat machen lassen
und sich wie Marionetten bewegt,
wird unsere Horde von EU-Kommissaren
wohl einknicken und Teersand auf die Liste von Bioprodukten setzen.
Die Klimatheologen sind bei passender Belohnung sehr flexibel....

Donnerstag, 16. Februar 2012

Schäuble - Aufruf zum Hochverrat


Interview Schäuble – haz:
Ist es demagogisch, wenn in Deutschland CSU-Chef Horst Seehofer Volksentscheide über die Griechenland-Hilfe fordert?

"Horst Seehofer hat keinen Volksentscheid über eine Einzelfrage gefordert. Ihm geht es um etwas anderes, etwas sehr Kluges und Richtiges. Es kommt der Tag, an dem wir so viel Souveränität vom Nationalstaat an die Europäische Union übertragen, dass es nur auf der Grundlage einer freien Entscheidung des deutschen Volkes geschehen kann, wie es Artikel 146 unseres Grundgesetzes vorsieht. Dieser Tag ist nicht heute und nicht morgen oder übermorgen, aber der europäische Zug fährt in diese Richtung. Ich bin mir ganz sicher, dass sich die deutsche Bevölkerung dann, wenn dieser Tag gekommen sein wird, für Europa ausspricht. Denn unabhängig von manchem Ärgern oder Wundern über Einzelentscheidungen wird die europäische Politik in Deutschland von einer großen Mehrheit getragen.

Wenn er von §146 GG spricht, meint er:

Art 146 GG

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

demnach sieht er,
nicht nur die Vereinigung als unvollendet an,
sondern will, wie laut GG eigentlich vorgesehen,
nicht aus dem offiziellen Grund, sondern aus Gründen der EU
das Grundgesetz der BRD abschaffen und durch eine Verfassung ersetzen.
Allerdings nicht durch die gemeinte National-staatliche Deutsche,
sondern durch eine EU-Verfassung.

Das wäre dann nach §81 des deutschen StGB
§ 81
Hochverrat gegen den Bund
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder

2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
Er übt derzeit Staatsgewalt aus, 
will die verfassungsmäßige Ordnung ändern 
und legt sogar den Bürger in dem Interview nahe 
sich am Hochverrat gegen den Bund zu beteiligen.

Irgendwie paradox. 

Die, die für den Erhalt Deutschlands eintreten,
werden von Schäubles Staatsapparat verfolgt und eingesperrt,
während Gestalten wie Merkel, Schäuble und und und
offen zur Abschaffung Deutschlands und damit zum Hochverrat aufrufen.

Wäre es nicht an der Zeit das der Verfassungsschutz 
seiner Aufgabe nachkommt 
und gegen das deutsche Parteienkartell, 
gegen die Befürworter der EU als Souverän, vorgeht ?

Aber so macht es sogar Sinn,
das aus Partei- Kreisen 
Stimmen nach der Abschaffung des Verfassungsschutzes laut werden.
Die Hochverräter wollen unter sich sein.
Da stört es rechtlich, von einer eigens dafür geschaffenen Institution belangt werden zu können.
Alles was „Schaden“ könnte, wird eben abgeschafft.
Alles wird so gestaltet,
das es dem Parteienkartell auch nutzt.

Sie wettern auf den Nationalsozialismus.
Verfolgen aber mit allen Mitteln das selbe Ziel,
einer großen „Nation“ in Form von Europa
und scheren sich dabei weder um Recht noch Gerechtigkeit
gegenüber der Länder die sie integrieren.
Die Nazis haben aber wenigstens in einigen Fällen noch das Volk gefragt.

Wir sind unterwegs in den "ökologisch, ökonomisch" optimierten Faschismus, 
aber wie sagt der verwirrte Mann so schön:
"dieser Tag ist nicht heute und nicht morgen oder übermorgen, aber der europäische Zug fährt in diese Richtung" 

übrigens: 
Bevor Seehofer etwas Kluges und Wichtiges sagt
kacken bayrische Schafe Rosinen.
Nur Leute wie er, essen sie schon jetzt....

Montag, 13. Februar 2012

Griechen - Sparen durch weniger Steuereinnahmen ?

Griechenland beschließt u.A. die Kürzung des Mindestlohns von monatlich rund 750 Euro um 22 Prozent.
Was für den einen sparen sein mag, die Konzerne und Unternehmen sparen an Lohnkosten, ist für  die griechische Regierung eine Kürzung der Steuereinnahmen.
Auch die Senkung der Lohnkosten wurde beschlossen. Das Paket ist nichts anderes als ein Geschenk an die Großfinanz und Konzerne.
Als Hintergedanke wird wohl die Steigerung des Bruttoinlandsproduktes geführt,
um so bestimmte Auflagen zu erfüllen um überhaupt "Hilfe" von der EU zu bekommen.
Allerdings wird Griechenland ein Klon von Deutschland,
wo das "Wirtschaftswunder" und der "Aufschwung" allein auf Kosten der einfachen Arbeiter durch Sozialabbau, Billiglohn und Zeitarbeit geht.
Was nutzt Billiglohn, wenn der Staat dafür aufkommen muss,
wenn Menschen die einer Arbeit nachgehen, zum Monatsende das Budget auf Kosten der Steuerzahler auffüllen bekommen muss und der Staat
gleichzeitig weniger Steuern durch die Billigarbeiter einnimmt ?
Die Prognose für die Zukunft:
Griechenland wird noch mehr Schulden haben,
aber die Konzerne und Banken werden Aufschwung a la Deutschland verkünden.
Die Blase des Kapitals wird noch weiter mit Statistik aufgeblasen,
bis zum Schluss die Kandidaten Portugal, Spanien, Italien, Irland, Frankreich
und diverse Ost-EU-Staaten dem "EU-Parlament" durch ihren Zusammenbruch
und die dadurch entstehenden Unruhen, mit einem lautem Knall,
die schon vorhandene "Legitimation" von Waffengewalt gegen die Bürger
auf die Tagesordnung kommen.
Kommt die EU mit Griechenland durch, wird das Fass irgendwann mal überlaufen und "Kommissare" der EU werden uns, mit Gewalt
zu ihrem Willen zwingen...müssen

Liebe Griechen, willkommen in der Sklaverei....

Samstag, 11. Februar 2012

Der Krieg um Griechenland

Griechenland
Kabinett billigt Sparpläne
Papandreou, Chef der sozialistischen Pasok und Papademos’ Vorgänger als Regierungschef,
„Der Krieg um Griechenland, muss jetzt gewonnen werden"
 Die Parteichefs des griechischen Regierungslagers, Giorgos Papandreou und Antonis Samaras, schworen ihre Abgeordneten auf das Sparpaket von Ministerpräsident Lucas Papademos ein. Beide forderten die insgesamt 236 Parlamentarier ihrer Fraktionen am Samstag eindringlich zu einem geschlossenen „Ja“ auf.

Krieg - wie recht er hat.
Mitten in Europa scheint sich der alte Glaube, das die Erde eine Scheibe ist,
wieder als geistiger Horizont für die Menschen zu etablieren.
Da gibt es Menschen die laut nach der EU rufen
und dieses Konstrukt als alternativlose Demokratie verkünden.
"Stirbt der Euro, stirbt Europa".
Ja, in einem Krieg den ein paar Bonzen,
gegen alle Staaten auf diesem Planeten angezettelt haben.

Da gibt es ein paar Handlanger,
die sich sogar als "Demokraten" bezeichnen,
obwohl sie nicht ein Bürger ohne EU-Funktion in Brüssel gewählt hat.

Ein Präsident des EU-"Parlament" mit seinen 14 Vizepräsidenten und 5 Quästoren hat sich aufgemacht,
angeblich demokratisch gewählte Staatsführer,
durch nicht gewählte sogenannte Europa-Spezialisten zu ersetzen.

Papademos, wie witzig, kann man auch als "Bürgervater" übersetzen.

Der Name verpflichtet natürlich.
Was früher Kaiser und König des Namen wegen war,
ist heute eben, ganz "demokratisch" Papa der Demos in Griechenland.

Dieses Vorgehen der Elite, ist eine offene Kriegserklärung
und ein Schlag in die Fresse für all jene,
die irgendwann mal ihr Leben in Revolutionen gelassen,
oder dieses,
dem wirklichen Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung gewidmet haben.

All die Errungenschaften der Revolutionen der Vergangenheit,
wurden inzwischen von den "Demokraten" ausgehöhlt,
missbraucht oder abgeschafft.
Die demokratischen Strukturen die auf Grund von Revolutionen geschaffen wurden,
werden von einigen Wenigen dazu missbraucht,
aus den hart erkämpften Rechten der Bürger ein blutiges Geschäft zu machen.

Wenn Papandreou von Krieg spricht,
meint er den Krieg der gegen Millionen von Bürgern
quer durch Europa tobt,
der sich von Westen her über den ganzen Planeten breit macht,
mit Namen "Globalisierung"
und dem Highlander -Slogan "Es kann nur einen Geben".

In diesem Krieg allerdings wird es nur Verlierer geben,
wie die Entwicklung der Weltsicherheit, durch ihren Verfall
schon länger mit Sicherheit belegt.

Wer sich nicht gegen Europa und Globalisierung wert,
wird irgendwann ein Opfer davon werden.

Der Traum vom Weltreich wurde schon oft geträumt,
wie das jedes Mal ausging wissen wir.
Allerdings war da der Mensch da noch nicht in der Lage,
alle Menschen zu vernichten,
sondern nur die Zivilisationen die sich angemaßt haben,
die Welt zu übernehmen.

Nur weil es,  für den Westen,
nun seit ein paar Jahrhunderten gut geht, die Welt zu versklaven,
heißt das nicht,
das das auch für immer so sein wird.
Dafür sind sogar gehirngewaschene Menschen
immer noch zu verschieden.
Wie sagten Omas immer:
"Junge giere nicht so, es ist genug für alle da,
 schlinge nicht so, daran kannst Du ersticken"
Keiner hat auf Oma gehört.
Es hieß in der Masse ja immer, die Alten sind senil.
Bis zu dem Tag, wo die Luft dann doch mal knapp wurde...

Gewinnt die EU-Krake den "Krieg" in Griechenland,
dann hat die Welt die Zukunft in Freiheit verloren.
An dem Plocken wird jeder,
der heute noch mit frisst, irgendwann,
zusammen mit den Entmündigten ersticken...

Freitag, 10. Februar 2012

Demokratie und Ganovenehre

Was ist das für eine Demokratie, wo der Jäger der Korrupten zum Gejagten wird ?


Der von Menschenrechtlern gefeierte Richter soll bei Ermittlungen zu einem Korruptionsskandal Gespräche der Verdächtigen abgehört haben lassen.

Madrid. Der als "Tyrannenjäger“ weltweit bekannte spanische Richter Baltasar Garzón ist im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen der Kompetenzüberschreitung schuldig gesprochen worden. Ein siebenköpfiger Richterausschuss am Obersten Gerichtshof in Madrid fällte das Urteil am Donnerstag einstimmig

Demnach wird dem 56-Jährigen wegen Rechtsbeugung für elf Jahre untersagt, sein Amt auszuüben. Garzón hatte bei seinen Ermittlungen zu einem Korruptionsskandal Gespräche der Verdächtigen mit ihren Anwälten abhören lassen.

In dem Madrider Prozess gegen den Richter ging es um einen von Garzón aufgedeckten großen Korruptionsskandal, in den mehrere Politiker der konservativen Volkspartei (PP) des neuen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy verwickelt waren.

Garzón habe willkürlich gehandelt, indem er 2009 eine Abhöraktion in einem Gefängnis angeordnet habe, urteilte das Gericht am Donnerstag. Derartige Handlungen gebe es heutzutage nur noch "in totalitären Regimes“. Bei den Betroffenen der abgehörten Gespräche handelte es sich um Häftlinge und deren Anwälte.

Innerhalb der EU, auch in Deutschland da fliegen schon mal Drohnen über Demonstranten und überwachen diese.
An fast jeder Straßenecke hängen Kameras die unbescholtene Bürger überwachen.
Da werden schon mal Millionen von Handydaten ausgewertet, ohne auch nur die geringste Berechtigung dafür zu haben.
Ämter und Behörden schnüffeln auf Konten der Bürger herum.
In einigen Fällen werden Massen-DNA-Tests durchgeführt,
wo man nur auf Grund seine Geschlechtes unter Generalverdacht gestellt wird.
Da werden schon mal gestohlene Bankdaten aufgekauft um "Steuersünder " zu überführen
und solche Daten sogar als Beweismittel genutzt.
Da werden Telefongespräche abgehört, egal mit wem man telefoniert,
ob mit Pizzaservice, Anwalt oder Priester.
Millionen Kommunikationsdaten werden rein prophylaktisch ausgewertet,
es könnte ja ein Krimineller dabei sein..
Da hat die Justiz dieser Politik natürlich nichts gegen.
Die Politik hat ja abhörsichere Telefone.

Aber in dem Fall das beschuldigte korrupte Bürgerrepräsentanten abgehört werden,
das ist natürlich ein Rechtsbruch.
Beruhen scheint dieses Konstrukt auf der Immunität der Parteivertreter
und deren penetrante Berufung darauf.
Volksvertreter kann man diese inzwischen wohl nicht mehr nennen.

Wozu ist diese Immunität überhaupt gut ?
Gerade ein Volksvertreter sollte vom Volk belangbar sein.
Genau so wie die Öffentlichkeitsarbeit des Abgeordneten, öffentlich zu sein hat.
Diese aber können sich hinter Staatsgeheimnissen verstecken.
Wie kann es in einer Demokratie Staatsgeheimnisse vorm Bürger geben,
wenn der Staat nur der Vertreter des Volkes ist ?
Heißt Demokratie nicht auch Transparenz der Verwaltenden gegenüber den Demos ?
Wie kann ein Abgeordneter eine Immunität vorm Volk als parlamentarisches Recht
zugeschanzt bekommen ?
An dem Tag wo sich ein Bürger entscheidet, als Volksvertreter aufzutreten,
sollte nicht an dem Tag auch der Vertreter vollkommen transparent werden
um seine Glaubwürdigkeit gegenüber derer zu belegen,
die er vor hat zu vertreten ?
So wie es jetzt ist und auch der Fall "Garzón" belegt, haben wir keine Demokratie,
sondern ein Protektatenkonstrukt für Korruption,
organisiert durch ein Parteienkartell.
Es gibt nur zwei Unterschiede zwischen der existierenden "Demokratie" und der Mafia.
Die Mafia hat Ganoven-ehre und schreibt sich Gesetze nicht selber.
Dafür haben sie ja die "demokratischen Volksvertreter"


Samstag, 28. Januar 2012

Soll Griechenland in die geschlossene Anstalt ?

 Menschen die nicht ganz zurechnungsfähig sind, oder einfach dazu erklärt wurden,
werden in westlich demokratischen Staaten gerne entmündigt und
unter Kuratel(Sachverwalterschaft) gestellt.
Das Kuratel und Entmündigung und Vormundschaft für Erwachsene,
sind das gleiche.
Ob ein Patient wirklich eine Meise hat oder einfach nur politisch motiviert,
mundtot und handlungsunfähig gemacht werden soll, sei einfach mal so dahingestellt.

Griechenland scheint jetzt so ein Patient zu werden:

Ein Vorschlag aus Deutschland sorgt kurz vor dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit Bankenvertretern in Athen für Aufruhr: Griechenland soll künftig Teile seines Haushalts von europäische Institutionen kontrollieren lassen. Außerdem müssen EZB, IWF und EU offenbar mehr Geld für das schuldengeplagte Land bereitstellen.

Kauder (CDU) würde gerne deutsche Beamte als "Aufbauhelfer nach" Griechenland schicken.
"Deutsche Beamte könnten beim Aufbau einer funktionierenden Finanzverwaltung helfen", sagte Kauder.
Einen entsprechenden Vorschlag hatte jüngst FDP-Chef Philipp Rösler gemacht.

Eine Deutsche Finanzverwaltung in Griechenland ?
Ach ja, Deutschland wirtschaftet mit 2 Billionen Schulden ja richtig.
Griechenland unter Kontrolle von EU-Kommissaren ?
Wow, eine Okkupation Griechenlands, ohne das ein Schuss gefallen ist.
Da sind dann ja noch Italien, Spanien, Frankreich, Portugal etc. einzunehmen.

Adolf Hitler wäre stolz auf die EU und ihre Angelsachsenfinanz-Marionetten...

Mittwoch, 25. Januar 2012

Die Vereinigten Staaten von Utopien

Bundeskanzlerin Merkel bei einem Interview beim Guardian:

“Meine Vision ist eine politische Union, weil Europa seinen eigenen, einzigartigen Weg gehen muss. Wir müssen uns in  allen Politikbereichen schrittweise näher kommen.Im Laufe eines langen Prozesses, werden wir mehr Befugnisse an die EU-Kommission übertragen, welche dann wie eine Regierung von Europa handeln wird. Das wird ein starkes Parlament erfordern. Eine Art zweite Kammer sozusagen,
soll der Rat werden, in dem die Regierungschefs der einzelnen Staaten vertreten sind. Und schließlich soll der Oberste Gerichtshof der  europäische Gerichtshof werden. So könnte eine europäische politische Union in Zukunft aussehen, wie ich sage, in einer hohen Anzahl von  Etappen geben.”

"Wir werden nur in der Lage sein, unsere gemeinsame Währung zu stärken, wenn wir unsere Politik stärker koordinieren und bereit sind, nach und nach mehr Kompetenzen an die EU abzugeben."

Sie sagt es nicht, aber es klingt nach:
"Vereinigte Staaten von Europa"

Wer auch immer auf das Luftschloss "Vereinigte Staaten von Europa" reinfällt,
sollte sich vor Augen halten,
das diese Kanzlerin und auch ihre Vorgänger
und auch die Politiker, so wie sie jetzt im Bundestag sitzen,
es nicht einmal in 20 Jahren geschafft haben,
das eine Deutschland zu "vereinigten Staaten",
trotz sogenannter Wiedervereinigung zu machen.
Während hier der "Sozialpakt" an einem Ende von Deutschland
die Infrastruktur zerstört,
wird in anderen Teilen jede Kurve mit Geländern verkleidet,
weil man  nicht weiß, wohin mit dem vielem Fördergeld.
Fördergeld was nur gezahlt wird, wenn das Budget des Vorjahres auch ausgeschöpft wurde.
Um an das Geld zu kommen, werden nicht selten,
alle zwei drei Jahre,
irgendwo in Deutschland ganze Straßenzüge saniert,
weil man vor 3 Jahren noch nicht wusste, das man asphaltierte,
mit Edelstahlgeländern ausgestattete Radwege anlegen wollte.

Das noch immer bestehende Lohngefälle in Deutschland
zwischen Ost und West,
ist auch ein deutliches Zeichen von totalem Unvermögen der Regierenden.

Der gleiche Weg wird nun für die EU eingeschlagen.

In Deutschland hat nur eine Vereinigung des Verwaltungsbereiches zwischen Ost und West stattgefunden.
Nicht mehr und nicht weniger.
Sie waren bis heute nicht in der Lage das eigenen Land zu vereinigen,
aber wollen dennoch dieses Konstrukt auf ganz Europa anwenden ?

Eine Union von Gleichberechtigten wird auch im Luftschloss
von Merkel eine reine Utopie sein.
Sie schließen nicht zusammen, sie zerstören die Souveränität der Völker und deren Kulturen.
Sie schüren Zwietracht und schaffen Elend,
für jedes einzelne Land, des "vereinten" Europa,
ganz persönlich zugeschnitten.
Sie hetzen die Länder mit Schuldzuweisungen,
von Faulheit und Verschwendung,
zur "Vereinigung" aufeinander.
Sie fangen an ganze Völker zu erpressen,
ihre europäischen Diktate zu befolgen.
Sie schaffen den ESM, was heißt, sie wollen mit Krediten ihr Europa retten.
Kredite sind Schulden, sie jammern über Schuldenberge und die gierigen Banken,
denen sie so, noch mehr Kapital zukommen lassen,
wollen aber ihren Traum vom vereintem Europa, mit noch mehr Schulden retten.

Träume weiter Merkel. Träume weiter deutsche Politik.

Bei einer Vereinigung von Völkern,
sollte zuerst der Mensch kommen, und nicht politische Macht und Kapital.

Wäre es nicht logischer,
mit dem Ergebinis der "Deutsche Wiedervereinigung" vor Augen,
gleich das ganze Projekt die "Vereinigten Staaten von Utopien" zu nennen ?

Aber ein bischen bleiben die einzelnen Staaten und die Identität der einzelnen Bürger
ja doch erhalten...
...beim Blick auf ihren Stundenlohn bei gleicher Arbei, für die selbe Währung.

Montag, 24. Oktober 2011

Grossbritanniens Parlament berät über Referendum zu EU-Austritt

Dutzende von britischen Abgeordneten der Regierungspartei fordern ein Referendum über den Austritt Londons aus der EU

Abgeordnete der Konservativen wollen Volksentscheid
sda/Reuters/dpa Dem britischen Premierminister David Cameron geht wegen einer Revolte in der eigenen Partei, der Hintern auf Grundeis.
Etliche Abgeordnete der Konservativen wollen heute Abend für einen Antrag stimmen,
nach dem ein Volksentscheid über den Verbleib des Landes in der EU entschieden werden soll.
Sollten mehr Tory-Abgeordnete als erwartet für den rechtlich nicht bindenden Antrag stimmen,
wird das zwar noch lange kein Grund sein für die "Demokraten", das Volk abstimmen zu lassen,
aber  Cameron`s "Heiligkeit"selber,
erhält einen riesigen Kratzer in seiner politischen Selbstbeweihräucherung.

Es wäre ein wirklich demokratisches Zeichen, wenn das britische Volk über die Mitgliedschaft
in der EU abstimmen dürfte.
Dieses würde allerdings in letzter Schlussfolgerung das Ende der EU bedeuten.
Wenn im Vereinigtem Königreich angestimmt werden darf,
ist ein Dominoeffekt für ganz Europa zu erwarten.

Kennt einer in seinem persönlichem Umfeld jemanden,  der Europa wollte ?

Das diese EU nur auf dem Mist einer Machtversessenen asozialen Brut gewachsen ist,
bräuchte ich eigentlich nicht erwähnen.
Mit dem Austritt von Großbritannien würde diese Diktatur dort hin gehen,
wo sie hingehört.
Auf den Müllplatz für faschistischen Schrott.
Gut es mag Leute in der Zukunft geben, wie die Gegenwart belegt,
die auf diesem Schrottplatz sammeln gehen.
Wenn wir, die sich dann "Antieuristen" nennenden Scharlatane nicht gewähren lassen,
bleibt uns so wenigsten der Müll mit den faschistischen Antieuristen erspart.

Gut zu wissen, dieses System ist wirklich am Ende.
Ganz am Ende kommen dann die "Verteilungen" innerhalb der EU zur Sprache,
die in der Art wie sie vom EU-Diktat vorgenommen wurden,
genug Stoff für Kriege unterhalb der Nationen  hat.

Sie sind am Ende, sonst würden sie sich nicht so offen vor`m  Pöbeltrottel streiten.
Nur Schade das der Pöbel sich genau so uneinig ist, wie die Marionetten die ihn regieren.

Aber ist die Zeit reif, denkt bitte dran,
Tyrannen lynchen ist für die  jetzige "Demokratie" vollkommen legitim.
Lasst sie wenigstens noch einmal Vorbild sein....
Das erspart euch Kriege mit diesen, in der Zukunft..

Nachtrag:
Britische Regierung gewinnt Votum gegen Referendum über die EU-Mitgliedschaft

Britische Abgeordnete haben einen Anruf, ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft abzuhalten,

mit einer Mehrheit von 372 Stimmen abgelehnt. 
(483gesamt, 111 für Referendum) Das Ergebnis kommt trotzdem einer deutlichen Rebellion gegen Premierminister David Cameron gleich und zeigt,
auf welch wackligen Beinen das Konstrukt "EU" auch innerhalb der Parlamente steht.
Die Regierung brauchte dafür die Stimmen der Opposition. 

Und wie in jedem demokratischem Parlament,
ist die Opposition eigentlich nur die kommende,
irgendwann mal da gewesene Regierung
auf Wartepostition,
die dann wieder irgendwann, von denen die jetzt regieren,
aber dann Opposition sind, abgelöst werden.
Wir haben keine Demokratie, wir haben Demografie mit all den altersgerechten krankheitsbildern wie Demenz und Knochenschwund besonders im Rückrad.
Bis auf ein paar Kleinkinder die inzwischen ihren Senf dazugeben müssen, 
aber schon Rückenleiden haben.
Die haben ihre politische Ausrichtung allerdings aus Geschichtsbüchern,
meist von ihren Eltern in den Schädel geprügelt bekommen
und diese wegen der Ähnlichkeit nur anders benannt.

Sonntag, 23. Oktober 2011

Völkerverständigung

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy beweisen in ihren Auftritten,
so wie jetzt zum Euroverbrennungsschirm in Brüssel,
wie wichtig es ist, wenn große Denker das gleiche denken
und im gegenseitigem Einvernehmen handeln.

Gut die EU besteht aus mehr als nur 2 Ländern,
aber bei der Einigkeit werden sie zusammen schon,
auch gegen den Widerstand des anscheinend wichtigstem EU-Land, 
dem "Vereinigtem Königreich", ihr Diktat durchsetzen
Die haben zwar keinen Euro,
aber dafür wissen die genau wie man den EURO rettet, 
damit das Pfund ordentlich an Wert gewinnt
und neben dem Dollar die stabile "EU-Währung" darstellt.
,
Aber die CDU-Kohl-Honnecker Jeanne d’Arc und der Mann mit dem Napoleonsyndrom
werden ihr uneingeschränktes, uneigennütziges politisches Ziel durchsetzen.
Aus 27 Staaten einen machen,
in dem sich zwei Nationalitäten steiten, wer das Zepter hält,
wobei eine Dritte, welche den Euro selber nicht hat
über die Währung der restlichen 26 Nationalitäten Mitspracherecht hat.
Tolle Idee, man kann auch gleich mit EUROscheinen heizen...
...
Hier eine Aufnahme von Merkel`s und Sarkozy`s wichtigem Auftritt in Brüssel,
natürlich mit den wichtigen Gedanken versehen, die sie sich dort machten...

"Suivez-moi, coquin"           "Tatsache, ein Pferdearsch"

Samstag, 24. September 2011

Mogelpackung Eurorettung


Christine Lagarde, Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), "Ohne schnelles gemeinsames Handeln laufen wir Gefahr, den Kampf um Wachstum zu verlieren". "Über Europa hängen dunkle Wolken, und die Unsicherheit in den USA ist groß." Daher besteht das Risiko, dass die weltweite Nachfrage zusammenbricht.
Lagarde rief die 187 Mitgliedsstaaten des IWF auf, wirtschaftlichem Wachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen die höchste Priorität einzuräumen. Der Umgang der Politik mit der Krise werde von den Märkten bislang als "ineffizient" wahrgenommen, kritisierte die Französin und erinnerte an die entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die Finanzkrise im Jahr 2008: "Wir müssen jetzt handeln und wir müssen gemeinsam handeln".
Ist damit nicht eigentlich die Katze aus dem Sack ?
Jeden Tag umwirbt uns die Regierung mit Rettungspaketen,
für Europa, für den EURO.
Begründet wird das mit Staatsschulden 
und den daraus resultierendem Zusammenbrechen einzelner EU-Länder.
In Wahrheit geht es um die Rettung des gesamten Imperial-Kapitalismus
und dessen Hauptwerkzeug, die Banken.

Sogar von einem Bankrott einzelner Staaten wird geredet.
Kann ein Staat überhaupt Bankrott gehen ?

Ja und nein. Wenn so wie in der westlichen Welt üblich,
sich der Staat vom Banken abhängig gemacht hat, 
indem er dort riesige Kredite aufgenommen hat und den Bürgern vorher das Geld für Staatsanleihen aus der Tasche gelockt hat, dann kann er.
Wenn der Staat das Geld welches er erwirtschaftet hat, den Banken zur Spekulation überlassen hat, und die Banken haben sich verzockt, dann kann er.
Hätte der Staat sich nicht in eine vollständige Abhängigkeit der Banken begeben, würde er nicht bankrott gehen können.
Pfeift er auf die Verträge die seine Büttel mit dem Kapital geschlossen haben ,
er könnte allein von den Steuereinnahmen, ganz ohne Einschränkungen weiter existieren.

Allerdings, das verlockende Angebot vom schnellem Geld, lässt nicht nur Privatleute schnell mal einen Kredit aufnehmen, auch ganze Staaten leben so seit Jahrzehenten über ihre Verhältnisse.

Diese Abhängigkeit von den Banken drängt nun die Regierungen ihr Volk zu belügen, 
und ihnen etwas von Währungsrettung und Länderrettung zu erzählen.

Alles was gerettet werden soll, sind die Banken, bei denen die Staaten Schulden haben.
Die Spirale der virtuellen Geldschöpfung muss sich eben einfach weiterdrehen.
Das geborgte Geld muss erst noch erwirtschaftet werden.
Das setzt allerdings Wachstum, wenn auch nur virtuell, voraus.

Aber was soll da denn noch wachsen ?
Das ganze Wachstum, das noch erfolgt, entsteht durch Produktion in Billigländern, einheimische Billiglöhne und Statistik-.Steuertricksereien. 
Und das nicht auf der Seite der Staaten, sondern allein auf den virtuellen Geldbergen der Banken.
So wird auch das staatliche Steueraufkommen fast ausschließlich nur noch für Verbindlichkeiten aufgebracht. Der Staat zahlt nur noch aber erwirtschaftet nichts mehr.

Statt Firmen zu behalten die irgendetwas erwirtschaften, hat sich die westliche Welt der Privatisierung dieser Einkommensquellen, für ein Trinkgeld entledigt.
Von der Energiegewinnung bis zur Versorgung,
alle Quellen die dauerhaftes und auch profitabeles Einkommen für die Staaten hätten bringen können, wurden privatisiert. Die Regierungen verschleudern so, Ressourcen für die staatliche und soziale Sicherheit.
Rohstoffe gehören Konzernen, welche diese an die Bürger verkaufen.
Menschen welche genau so Teil des Ganzen sind, 
sind im Besitz von Rohstoffen, die Teil des Planeten sind auf dem sie geboren wurden.
Die Kirche und auch die Politik lehrt und Humanismus.
Wo bitte ist dieser Humanismus, 
wenn der Mensch zur Welt kommt und schon Eigentum des Staates ist ?
Die Massen der Menschen auf diesem Planeten, sind von Geburt an dazu verflucht, 
für die Unfähigkeit und die Gier einiger weniger, 
ihr Leben lang für ein System zu schaffen, 
welches zwar immer betont solidarisch zu sein,
aber dessen Prioritäten allein bei den Banken liegen.
Die einzige Solidarität die Regierungen kennen, liegt in ihrer uneingeschränkten Loyalität gegenüber dem Kapitel, ohne das sie wohl auch nie ihre Posten bezogen hätten.

Das sie loyal sind, zeigt sich darin, das sie den Völkern die sie regieren,
vollkommen falsche Weltansichten implantieren.
Wachstum, Wachstum Wachstum....
Wo soll das Wachstum auf Dauer herkommen ?
Mehr Menschen heißt mehr Arbeitskräfte, mehr Technologie heißt weniger Bedarf an Arbeitskräften.
Da fängt dann die,
von allen so verdammte faschistische Selektion an.
Die einen haben einen Job, die anderen sind eine Last des "Sozialstaates".
Sozialstaat in Anführungsstrichen ?
Inzwischen wird weltweit, von allen Regierungen der Welt gegen die sogenannten "Sozialschwarotzer" vorgegangen. 
Noch nicht mit Waffengewalt oder Deportation, aber mit Sanktionen und Gesetzen, wie sie es nennen.
Ist die Beschneidung von Menschenrechten und die Entstehung von Ghettos nicht irgendwie das gleiche, wie das was sie so verteufeln und verfolgen ?


Mehr Technologie heißt, schnellere Ausbeutung der beschränkten Ressourcen auf diesem Planeten.
Mit dem Ende bestimmter Ressourcen kommt dann irgendwann plötzlich ein "Umdenken" in den Köpfen des Kapitals.
Technologien die heute schon verfügbar wären, werden in allen Etagen der Politik blockiert, 
weil diese allen Menschen und nicht nur dem Profit einiger weniger nützen.
Das was sie uns heute vorenthalten, werden sie uns irgendwann teuer verkaufen.
Natürlich mit virtuellem Geld auf Kredit.

Wenn Frau Lagarde von "Kampf um das  Wachstum redet,"
weiß sie,
der ist auf Grund von beschränkten Ressourcen, nicht zu gewinnen.
Und schon gar nicht mit noch mehr Wachstum.
Ich allerdings nennen das eher einen Wettlauf um das Wachstum.
Einen Eierlauf.
Aber immerhin sagt sie, wie Afghanisten, Irak, Libyen etc. belegen,
das dafür gekämpft wird.

Und wenn die, die am leichtestem Geld von den Banken erhalten haben,
also die einzelnen Staaten
nicht mehr zahlen können, bricht das kapitalistische Geldsystem zusammen.
Obwohl es mal einfach so dahingestellt sein mag, das diese Zusammenbrüche in unregelmäßigen Abständen notwendig sind,
um die virtuelle Finanzmasse zu regulieren.
Die Regierungen und sie selber sind Teil des Kapitals,
also versuchen sie nur sich selber,
und nicht den Euro oder die EU oder gar die Weltwirtschaft zu retten.

Sie haben Angst, bei einem Reset aus dem Boot zu fallen
und danach nicht mehr Teil des "Großen Ganzem" zu sein,
sondern einfach nur einfache Menschen, wie die Masse die im Unterschied zu ihnen mit Mangel vertraut ist und diesen alleine gemeistert bekommt.

Nach einem Zusammenbruch würden sich wieder „Übermenschen“ finden,
die schlau genug sind,
den Menschen seine Gefangenschaft in einem Geldsystem und seinem,
dadurch unausweichlichen Untergang,
als große Freiheit und Demokratie oder gar einzig wahre Religion zu verkaufen.
Allerding wieder auf Kredit....
Der Fleisch ist willig, aber das Geist ist schwach...

wussten sie schon:
so wie es aussieht wird auf  krisen-info-netzwerk(dot)com von kuw-recht (dot)de einer der bekanntesten Abmahnanwälte in Deutschland nach Copyrightverstößen geschnüffelt..
....oder warum zeigt mit ein Tool (Peerblock) eine Verbindung mit denen an,
sobald ich die Seite dort betrete ?

Mittwoch, 6. Oktober 2010

Verlassen die Euroratten das sinkende Schiff ?

EU und Südkorea unterzeichnen Freihandelsabkommen
"BRÜSSEL - Trotz Bedenken wegen Wettbewerbsnachteilen für europäische Autobauer hat die Europäische Union am Mittwoch ein Freihandelsabkommen mit Südkorea unterzeichnet.
Mit dem Übereinkommen sollen ab Juli 2011 die Zölle und andere Hindernisse beim Handel zwischen der Gemeinschaft und dem asiatischen Land fallen. Insgesamt sollen durch den Vertrag für den europäische Export pro Jahr 1,6 Milliarden Euro an Zöllen wegfallen, schätzt die EU-Kommission. Südkorea ist der viertwichtigste Handelspartner der EU außerhalb Europas.

Das Europaparlament könnte den Vertrag - der erste seiner Art zwischen EU und einem asiatischen Land - noch stoppen oder ändern. Das Parlament muss auch über eine "Schutzklausel" abstimmen, die die Folgen des Abbaus der Zollschranken mildern könnte. Vor allem Italien hatte Bedenken, dass koreanische Autobauer wie Kia und Hyundai dem heimischen Fiat-Konzern Marktanteile wegnehmen könnten.

Bisher erhebt die EU noch Zölle auf Waren aus Südkorea. Das verteuert die Waren beim Import, womit sie weniger gut mit europäischen Gütern konkurrieren können. Fallen die Zölle weg, werden südkoreanische Waren in Europa und auch in Deutschland billiger.

Deutsche Luxusauto-Hersteller hoffen auf gute Geschäfte

Umgekehrt profitieren europäische Unternehmen davon, dass sie ihre Produkte nun billiger nach Südkorea exportieren können. Unter anderem die deutschen Hersteller von Luxusautos und die Fleischindustrie hierzulande hoffen auf gute Geschäfte in dem asiatischen Land."

China kauft im großem Stil griechische Staatsanleihen,
die EU rückt wirtschaftlich eindeutig weiter nach Osten.

Die fehlenden Milliarden an Steuern sind auch kein Problem,
wir haben ja die CO²-Emmission, den Goldesel der Neuzeit.
Der asiatische Markt hat ein größeres Marktpotential als das Abendland.
Da wendet man sich von alten Wegbegleitern schon mal ab.
Die EU wird "flügge".
Kein Wunder das die USA mit vor Terror warnt.
Ist die USA so kurz vor`m Kollaps,
das die Euro-Ratten das sinkende Schiff verlassen ?