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Sonntag, 19. September 2010

Schrittweise Rückführung von Roma ist keine Abschiebung ?

Deutschland will 10.000 Roma ins Kosovo abschieben

Berlin (IRIB/dpa) - Rund 10.000 Roma sollen aus der Bundesrepublik in das Kosovo abgeschoben werden. Sie gehören zu den insgesamt 14.000 in Deutschland geduldeten Kosovaren, die in den Balkanstaat zurückkehren sollen. Einige wurden bereits in die von Serbien abgespaltene Republik gebracht, die anderen sollen in den kommenden Jahren folgen.  Grundlage dafür ist ein im April von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seinem kosovarischen Kollege Bajram Rexhepi unterzeichnetes Rückführungsabkommen für "ausreisepflichtige Personen“. De Maizière betonte: "Deutschland plant keine Massenabschiebungen.“ Vielmehr solle es eine "schrittweise Rückführung“ von jährlich bis zu 2500 Menschen geben.


Rückführungsabkommen mit dem Kosovo unterzeichnet 14.04.2010

"Tausenden Flüchtlingen aus dem Kosovo droht die Abschiebung aus Deutschland. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi unterzeichneten am Mittwoch in Berlin ein entsprechendes Rückführungsabkommen. Nach Angaben des Innenministeriums sind davon etwa 14 000 Menschen betroffen, die in Deutschland leben, aber eigentlich ausreisepflichtig sind. De Maizière sprach von einer "schrittweisen Rückführung" der Kosovaren. "Deutschland plant keine Massenabschiebungen", betonte der Minister."
Vom Rückübernahmeabkommen betroffen werden v. a. die in Deutschland lebenden Roma aus dem Kosovo sein. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte dazu: „Nach seinem Inkrafttreten wird es den deutschen Ausländerbehörden nicht nur wie schon bisher möglich sein, ausreisepflichtige kosovarische Staatsangehörige oder andere aus dem Kosovo stammende Personen dorthin zurückzuführen, sondern auch Drittstaatsangehörige und staatenlose Personen, wenn diese aus dem Kosovo rechtswidrig nach Deutschland eingereist sind.“

Gestern noch Verurteilte die EU, Merkel in den systemtreuen Medien das Vorgehen der Franzosen als "nicht hinnehmbar.""Schockierend und anachronistisch","Sarkozy verliert den Verstand"
Dann sind die Deutschen Politiker erst recht nicht bei Verstand:
Die deutsche Diktatur hat schon im April 2010 das selbe per Vertrag besiegelt, weshalb jetzt Frankreich mit dem Hakenkreuz gekreuzigt wird.
Eine schrittweise Rückführung ist im Ergebnis auch eine Massenabschiebung.
Alle sollen gehen.
Verlogenener und verheuchelter geht es schon nicht.
Wenn man nur die kriminellen Ausländer abschiebt, die sich jeder Migration widersetzten, ist das diskriminierend
und wer das fordert ist ein Nazi.
"Trau keinem Fuchs auf wilder Weid, und einer Bonz` bei seinem Eid"

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