+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Montag, 13. September 2010

"La bella Familia" BRD ARGE und Justiz

Was wurde aus:
22.06.2010
Verdacht der Untreue: 
Staatsanwalt nimmt Ermittlungen gegen 
die Bundesagentur für Arbeit auf


Es wurde eine Turboermittlung im Sommerloch:

26.08.2010
"Außertarifliche Gehälter für Spitzenkräfte der 
Bundesagentur für Arbeit sind nicht strafbar. 
Ermittlungen wegen des Verdachts auf Untreue wurden jetzt zu den Akten gelegt,
der Vorstand entlastet.
Die Staatsanwaltschaft sah lediglich die Informationspflicht verletzt."
Nürnberg - Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit (BA) über Tarif zu bezahlen, ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth nicht strafbar. Das teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Ein entsprechendes Verfahren gegen den Vorstand um BA-Chef Frank-Jürgen Weise wurde eingestellt, der Straftatbestand der Untreue sei nicht gegeben.

Deutsche Justiz und Gerechtigkeit. Eine Glanzleistung.
Gierig in die Staatskasse langen, ist nur über Tarif bezahlt.
Für die Verletzung der Informationspflicht,
werden nur die Leistungsempfänger bestraft.
Nach Möglichkeit sogar ein Strafverfahren wegen Betrug eröffnet,
weil man eine 5,00 € Quittung nicht hat ausstellen lassen,
oder diese ein ARGEmitarbeiter verschlampt hat.
Ganzen Familien werden die Leistungen gestrichen, sogar Behinderten,
auf Grund von Falschanschuldigungen oder Rechtsverdrehung der ARGE.
Auf eine "Einstweilige Anordnung" gegen die ARGE
kann man dann schon mal ein Jahr oder länger warten.
Eine Klage dauert immer 2-3 Jahre.
Auch wenn offensichtlich ist, das die ARGE im Unrecht ist.
Die Steuergelder müssen von Justitia verbrannt werden.
Auch ein Richter muss soviel wie möglich Steuern verbrauchen.
Er ist Teil der dekadenten Staatsmacht.
Ob während der unnötig langen "Bearbeitungszeiten", besser Ruhezeiten
ganze Familien verreckt sind, schert die einen Teufel.
Das ganze Familien in den Tot gehen, wegen dieser Asozialtaktik des Staates
wird im Mainstream mit
"Familiendrama, Mann, Frau zwei Kinder tot" gewürdigt.
Was dahinter steckte, oft HARTZ4, wird nicht erwähnt.
ABER DIE STRATEGIE IST ERFOLGREICH:
Wieder einige weniger Harz4bezieher,  für die verlogene Statistik.
Wieder ein Grund zu feiern, wie sozial, gerecht und genial sie sind.
Sie haben ihren Aufschwung in dem sie sich aalen,
und gehen dabei über Leichen.

Du kannst ja gegen die ARGE klagen  !!! ?
Wenn der Richter überhaupt ließt, was da von ihm gewollt wird, ist ihm das egal.
Die Sozialgerichte scheinen nach Statut zu Arbeiten :
"§ 1 Lass die Sozialschmarotzer schmoren, einfach ignorieren. Problem löst sich oft von selbst."
Selbst wenn Kinder den Versicherungsschutz verlieren,
kein Geld für Essen, Trinken, Medizin oder Kleidung da ist.
Wenn Familien von Hunger und Krankheit bedroht sind. Niente`
Unter 2 Jahren Klagezeit, läuft nichts.
Rechtsweg einhalten  "Ob tot oder lebendig"
Die ARGE hat `so und so geschrieben... Ausnahme- Niente

Pflegebedürftige Behinderte müssen sich bei der ARGE
"Dann würd ich`s mal mit Arbeiten versuchen" anhören.
Klar das die ARGEN dafür viel Geld bekommen müssen.
Mit dem Leben anderer zu spielen,
haben sich die Spieler schon immer gut bezahlen lassen.

Die deutsche Justiz trägt wie Justitia selber, eine Augenbinde.
Zusätzlich ist sie aber auch noch taub.
Erstaunlich aber ist, das die parteiengesteuerte Judikative noch die
Gangmitglieder des Sozialkartell`s deckt.
Sonst bekämfen sie sich doch in aller Öffentlichkeit
und keiner gönnt dem anderen einen Cent mehr.
Die deutsche "La bella Familia" hat doch noch etwas Ehre....


Ein Rat noch an den Mittelstand: 
Noch schert sich kaum einer von Euch,
wie ich früher um dieses Problem.
Durch die mafiöse Marionettenpolitik von heute
seit Ihr aber die 
HARTZ4ARMEE
von morgen

1 Kommentar:

  1. ich bin noch Mittelständler, kenne aber genug, die HartzIV bekommen. Ich weiß, es kann jeden treffen,aber das ist nicht mein Problem. Mich treibt eher der Gedanke um, dass es sowas überhaupt gibt. Es ist eine Missachtung der Menschenrechte sondersgleichen. Dieses Sysem gehört abgeschafft,besser sofort,als später. Damit meine ich nicht nur HartzIV sondern das gesamte politische System. Kein Mensch kann sich in so einem System entfalten, geschweige Menschenwürdig leben. Ich wünsche mir, dass so viele Menschen wie möglich erkennen, in welchem Hamsterrad sie leben und aussteigen aus diesem System. Allerdings stellt sich die Frage nach dem Wie?

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