Muss die UN sich bald selbst verhaften ?

03.01.2008

UN-Sicherheitsrat

Libyen übernimmt Vorsitz im höchsten UN-Gremium

Schritt für Schritt erobert sich Libyen nach jahrzehntelanger Isolation seinen Platz in der Welt zurück. Erst strich Washington das afrikanische Land von der Liste der Staaten, die mutmaßlich den Terrorismus unterstützten, jetzt leitet der Botschafter Muammar al-Gaddafis die Sitzungen des UN-Sicherheitsrates.

Nach jahrzehntelanger Isolation hat Libyen am 1. Januar für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernommen. Der libysche UN-Botschafter Giadalla Ettalhi wollte in der ersten Januar-Sitzung das Programm vorstellen. Es wurde erwartet, dass die Konflikte in Afrika und im Nahen Osten dabei - wie es häufig der Fall ist - eine große Rolle spielen. Libyen gilt als wichtiger Akteur bei der Lösung der Krise in der sudanesischen Region Darfur.

Das Land übernahm den Vorsitz, der in alphabetischer Reihenfolge der englischen Namen unter den 15 Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats vergeben wird, von Italien. Libyen war Mitte Oktober mit 178 der 190 Stimmen für 2008/2009 in das in das höchste UN-Gremium gewählt worden.
Libyen war 1976/1977 schon einmal für zwei Jahre im Sicherheitsrat. Seit 1992 war das Land jedoch wegen des Lockerbie- Anschlags mit UN-Sanktionen belegt und verzichtete zweimal zugunsten eines anderen afrikanischen Staates auf die turnusmäßige Wiederwahl. Nachdem Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi sich seit 2003 jedoch um eine bessere internationale Reputation bemüht, hatte das Land bei der neuerlichen Wahl im Herbst die Rückendeckung der Afrikanischen Union (AU).

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat mit ihrem libyschen Amtskollegen Abdel Rahman Shalgham in Washington über eine Vertiefung der Beziehungen beider Länder gesprochen. Das bilaterale Verhältnis habe sich in den vergangenen Jahren verbessert, „und wir haben bei verschiedenen offenen Fragen praktische Fortschritte in den Beziehungen erzielt“, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack.
Das nordafrikanische Land hatte sich 2003 vom Terrorismus abgewandt. Seitdem normalisierte sich das Verhältnis zu den USA. Washington strich Libyen von der Liste der Staaten, die aus US-Sicht den Terrorismus unterstützten und hob 2006 die letzten Wirtschaftssanktionen auf

30.05.2011 
Rasmussen: "Gaddafis Terrorregime geht dem Ende zu"

27.06.2011 Presse meldet: 

USA Haftbefehl - Gaddafi als Kriegsverbrecher gesucht

Den Haag/Bengasi (dpa) - Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi und zwei seiner engsten Vertrauten werden jetzt als mutmaßliche Kriegsverbrecher weltweit mit Haftbefehl gesucht.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag erließ am Montag Haftbefehle gegen Gaddafi (69), dessen Sohn Saif al-Islam (39) und den Geheimdienstchef Abdullah Senussi (62), einen Schwager Gaddafis.
Die USA, die EU und die Nato begrüßten die Entscheidung als wichtiges Signal. In den Hochburgen der libyschen Rebellen feierten die Menschen mit Freudenschüssen und Hupkonzerten. Der Vorsitzende des Nationalen Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, wies darauf hin, dass sich nun aber auch jeder strafbar mache, der Gaddafi helfe. «Jetzt gibt es für ihn keinen Fluchtort mehr», sagte der Sprecher des Rates, Mustafa al-Gherijani, der dpa.

Demnach meldet die Presse, das der  IStGH  für die USA arbeitet.

Der gute Freund der westlichen Welt ist plötzlich zum Terroristen degradiert worden.
Sogar Haftbefehl wird erlassen.
Die wahren Verbrecher aber sind die,
welche diesen Haftbefehl überhaupt gefordert haben.
Der Haftbefehl ist auch nur eine Inzenierung,
ein zusätzlicher Grund die UN-Resolutionen noch mehr auszuhöhlen
um Bodentruppen in Libyen zu begründen.
Die jenigen, welche aber die größten Kriegsverbrecher sind und Tag für Tag
Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen
sind heute Richter und Henker in einem.
Man kann auch NATO dazu sagen.

Und die wird gedeckt von der UN.

 Die UN ist eine faschistische Vereinigung, die nichts anderes macht,
als die westlich christlichen Mafiastrukturen,
mit Waffengewalt oder dem Aushungern von Zivilisten zu exportieren.
Nach meinem Dafürhalten, besteht die UN zum großem Teil aus Terrorregimen.
Das unbedingt Libyen dazugehört, wage ich zu bezweifeln.

Solange, wie die Urväter der Verbrecherbande  in der UN geduldet werden,
wird sich daran auch nichts ändern.
Denn jene, die am lautesten Beschuldigungen herraus schreien
und mit den Fingern auf andere Zeigen
sind bekanntlicher Weise, die schlimmsten Massenmörder in der Geschichtsschreibung.
Nicht offiziell, diese "Siegernationen" schreiben ja die Geschichte...

Genau so wie sie ihre religiösen Märchenbücher als Tatsachenberichte deuten
und daraus irgendwelche Forderungen an die Menschheit ableiten..

So wie die UN die kriminellen Machenschaften der westlichen Siegermächte offen unterstützt,
hätten sie sich,
als wirklich unabhängige Instanz, schon lange selbst verhaftet.