+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Montag, 29. August 2011

Ursula von den Laien - Wenn Hyänen lächeln


Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt zur Bekämpfung der Altersarmut die Einführung einer Sockelrente ab. Sie sei auch gegen eine Rente nach Grundeinkommen, berichtetet heute die „Berliner Zeitung“.
Das Blatt beruft sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Über die Zukunft der Rente will von der Leyen am 7. September einen breit angelegten „Regierungsdialog“ starten.

Nach Auffassung ihres Ministeriums ist eine Rente nach Mindesteinkommen „nur bedingt als Maßnahme gegen Altersarmut anzusehen“. Sie könne zu „unerwünschten Mitnahmeeffekten“ führen, da sie nicht von der Bedürftigkeit des Einzelnen abhänge, sondern prinzipiell allen Versicherten zugutekomme, zitiert die Zeitung aus der Antwort auf die Grünen-Anfrage. Die Rente nach Mindesteinkommen gab es bis zum Jahr 1992. Sie wird vom Chef des Arbeitnehmerflügels der Union, Karl-Josef Laumann (CDU), befürwortet.

Die Ministerin setzt im Kampf gegen Altersarmut nach Darstellung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montag) vor allem auf die rentenrechtliche Höherbewertung von Zeiten der Erwerbstätigkeit, eine Neuordnung der Erwerbsminderungsrenten sowie eine Lockerung der Zuverdienstgrenzen für Frührentner.
Auch eine Sockelrente, für die sich SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch katholische Arbeitnehmerverbände aussprechen, sieht von der Leyen skeptisch. Altersarmut werde durch eine Sockelrente „nicht in der Form verhindert, dass eine eigenständige Mindestsicherung für Bedürftige erreicht wird“, heißt es in der „Berliner Zeitung“. Eine steuerfinanzierte Grundrente lehnt das Arbeitsministerium ab, weil dies den Zusammenhang von Beitrag und Rente auflöse. „Aussteiger und Schwarzarbeiter wären die Nutznießer einer Grundrente.“ ( Quelle L Fokus)

Was ist schlimm daran, wenn zu den asozialen Pensionsansprüchen der Abgeordneten
auch Rentner Nutznießer,
der von ihnen im Laufe des Lebens gezahlten Steuergelder werden ?
Aber eine Hyäne denkt auch immer nur an das eigene Fressen...

Ihre Sorge um die bessergestellten Rentner begründet sich ganz einfach.
Die Plünderungergebnisse der Rentner durch den Staat,
die Unverschämtheit, ein Leben lang versteuertes Geld noch einmal zu versteuern,
könnte etwas kleiner, für das Dekadenzbudget der Elite, ausfallen.
Wie wäre es mit leistungsbezogener Entlohnung und Regresspflicht
für idiotische Steuerverschwendungen unser Regierenden ?
Da würde ordentlich Geld in`s Staatsäckle fließen.
Geld was für eine Luxusrente reichen würde,
so das kein Rentner in Deutschland mehr dazujobben muss, 
nur weil die Regierung,
Billiglöhne für die von ihnen vertretene Lobby, gefördet haben.
Wovon soll ein Arbeitgeber hohe Rentenansprüche haben, 
wenn der Staat ihn finanziell plündert und in die Billiglohn-Sklaverei verkauft ?
Die Zahl der bedürftigen Rentner steigt deshalb stetig.

Mit Sockelrente und Mindestlohn wäre ein von der Politik
geschaffenes Problem bald verschwunden.
Die sogenannten Demokraten aber auch.
Sie würden ihren Nutzen für die Lobby verlieren und damit ihre von denen gnädig,
zugesproche Macht. 
Auch wenn die SPD im Moment labert,
dafür zu sein,
ist das Pack wieder an der Macht,
machen sie genau das gleiche wie alle andern Blockparteien in Deutschland.
Ihrem Herren dienen, nicht dem Folg. (Volk)
Wir werden von Marionetten regiert, das Kapital zieht die Fäden
wer denen glaubt, den frisst irgendwann die Hyäne...

übrigens: 

Kommentare:

  1. Dieses fiese Subjekt wird ihren Lohn bald erhalten. Dann hängt nicht nur ein Plakat von der an der Laterne. Für mich einer der schlimmsten Finger unter diesen Banditen.
    Ich muß erst mal kotzen gehen.

    LG Jochen

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  2. wo der gute nigel recht hat, hat er nun mal recht...

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  3. jau jochen, dieses weib ist schlimmer als pest und cholera zusammen.

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  4. Kautabak :Yes landbewohner,du triffst den Nagel auf den Kopf."Geburtsmaschinen gibt es nur aus Fleisch ,Knochen und übrigen Zutaten,meistens im weiten Orient und Afrika,eine kenne ich in Hannover an der Leine,6.11.11.

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