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Freitag, 7. Januar 2011

Regieren als Wackeldackelmonopoly

Der Regierungsausschuss steitet um Hartz4

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ruft die Opposition zum Einlenken auf.
Sie warnte davor, die Verhandlungen über Leistungen für Kinder in Hartz IV
«mit Milliarden-Forderungen für Schulpersonal und einen flächendeckenden Ausbau
von Ganztagsschulen zu überfrachten».

Die SPD ließ die Absage von der Leyens an einen Ausbau der Sozialarbeit
an den Schulen nicht auf sich sitzen.
«Die Argumentation der Ministerin ist überhaupt nicht stichhaltig,
weder rechtlich noch in der Sache», sagte der SPD-Unterhändler im Vermittlungsausschuss,
Hubertus Heil, den «Lübecker Nachrichten» (Freitag).
«Ich kann in keinem Bereich erkennen, dass es auf schwarz-gelber Seite oder bei Ministerin von der Leyen substanzielle Bewegung gegeben hat.»

Ohne Schulsozialarbeiter, die sich um die Kinder kümmern, können die Teilhabe-Chancen sozial Schwacher nicht verbessert werden. Ebenso falsch sei der Einwand, der Bund sei nicht zuständig, da Bildung Ländersache sei, sagte Heil.
«Hier geht es nicht um Schulpolitik im engeren Sinne, sondern um soziale Arbeit im Bereich der Jugendhilfe. Deshalb ist es auch möglich, dass der Bund das finanziert.»

Ende des letzen Jahres schaffte der Ausschuss noch schnell,
ein paar Lobbygesetze zu verabschieden. (Siehe Deutscher Bundestag)
Von Energiekonzernen bis hin zur Zuckermafia, um alles konnten sie sich kümmern.

Nur nicht um die sozial Schwachen.

Kinder, das von ihnen sogenannte Standbein für die Zukunft,
geht ihnen bei ihrem Monopoliy genau so kalt am Arsch vorbei,
wie Alte, Kranke und Behinderte.
Sonst würde der Regierungsausschuss nicht
solche "Reformen" wie Gesundheitsreform, welche nur der Pharmalobby und dem deutschem Sozialkartell mehr Profit bringt, verabschieden.
Es wird zwar von enormen Kosten von moderner Medizin geschwafelt,
aber das sie selber es sind, die regulierend bei der Preisgestaltung einschreiten könnten,
verstößt gegen ihren Kodex.
Auf ihren Fahnen steht, Profit und Macht um jeden Preis,
für sich und die Lobby, die sie vertreten.
Als nächstes wird die Pflege "reformiert.

Von der Leyen, ein Kind einer Berufspolitikerfamilie,
dazu "von", scheint durch die Geschichte des Adels genetisch so geschädigt zu sein,
das sie ihre Umwelt nicht mehr wahr nimmt.
Sie schreit wie alle "Volksparteivertreter" nach Kompromissen die gefunden werden müssen.

Das sie Arbeitsministerin und nicht Bildungsministerin ist,
scheint aber niemanden zu stören. Auch sind Kinder nicht arbeitsfähig,
aber werden mit arbeitsfähigen Hartz4empfängern gleichgestellt.
Kinderarbeit ist aber angeblich in Deutschland verboten.
Hartz4 für Kinder ist verfassungskonform, nach Urteil des Verfassungsgerichtes.
Damit ist es Kinderarbeit ja wohl auch.
Die Hetzer werden jetzt sagen,
"aber die Hartz4eltern sind selber schuld wenn sie arbeitslos sind,"
Selbst wenn es so ist, was können deren Kinder dafür ?
Hartz4 für Kinder ist Diskriminierung von Kindern in Reinkultur
und dieser Staat ist  alles mögliche, aber nicht kinderfreundlich.

Das ist in einer Regierung,
wo der Zeigefinger nicht mehr weiss was der Daumen gerade macht,
wohl vollkommen normal.
Wer erwartet da noch Koordination mit den eigenen Gehirnen.
Aalglatt zu Guttenberg werden ja auch mehr politische Verantwortlichkeit, wie Kanzler, zugetraut.

Ich aber frage mich, was hat die Arbeitsministerin mit dem Bildungssektor zu tun ?
Was hat Hartz4 überhaupt mit dem Bildungssystem zu tun ?
Die geistig etwas umnachtet grinsende Politkrähekoryphäe, und die Restparteien schmeissen
das aber alles in einen Topf.
Klar, nach Sarrazin sind es ja die Hartz4bezieher die geistig nicht ganz auf der Höhe sind.
Bei blöden Hartz4kindern ist die Arbeitsministerin gefragt.
Das Pack soll später arbeiten und nicht gebildet sein !
Auf diesen Zug scheinen sie wohl alle gesprungen zu sein.
Anders lässt sich ihre Schüttelshakereform nicht erklären.

Wozu haben wir denn unterschiedliche Ministerien ?
Damit eine besonders machtgeile Poltitlabertasche sich für alle gleichzeitg profilieren,
und gleichzeitig für alle Bereiche, ohne auch nur von einem etwas verstanden zu haben,
die Entscheidungen treffen kann ?

Selbst von den 5 Euro mehr hört man inzwischen nichts mehr.
Es geht nur noch um die Bildung der für sie, zurückgebliebenen Hartz4-Kinder.

Nicht jeder kann so wie sie,
seine Kinder anderen Menschen gegen Bezahlung aufhalsen,
damit Nanni, Privatlehrer und Co daraus kleine gewissenlose, machtgieriege, politische Seelenkrüppel
nach Vorbild der Mama machen.
Gut, das Bildungssystem der Bundesrepublik versucht schon von Kindesbeinen an,
unseren Kindern ihre Art von Hirnlos-Ideologie aufzudrücken.
Aber wenn der Profit nicht stimmt, fruchtet ihre Art von Gehirnwäsche nicht.

Aber nun sitzen dort wieder die Vertreter der "Volksparteien",
also der gesamtdeutsche Ausschuss in einem Ausschuss,
um dann in alter Manier wieder Kompromisse zu finden.
Regierung und Kompromissopposition sitzen mal wieder in einem Boot.
Es wird, bei genug Zuwendung wie etwas Macht und Postchen alles abgesegnet.
Die Köpfe von denen funktionieren wie die Köpfe vom Wackeldackel.
Den muss man auch nur kurz anschubsen,
und er nickt alles ab.

Für sie ist es ein Spiel. Das Wackeldackelmonopoly.

Ich habe mir Gedanken um ein passendes Staats-Wappen
für deren Art von Politik gemacht. Hier das Ergebniss:

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