Protokoll zur außergewöhnlichen Sitzung der Minister der Bundesrepublik Deutschland
zur Durchsetzung von Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema Hartz4 vom 9. Februar 2010 Aktenzeichen 1 BvL 1/09 -. - 1 BvL 3/09 -. - 1 BvL 4/09
Anwesende
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
Minister für Inneres Thomas de Maizière
Ministerin für Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Minister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle FDP
Minister für Finanzen Wolfgang Schäuble CDU
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner CSU
Minister für Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
Minister für Gesundheit Philipp Rösler FDP
Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Kristina Schröder CDU
Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer CSU
Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Norbert Röttgen CDU
Ministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan CDU
Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel FDP
Minister für Bundesminister für besondere Aufgaben
und Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla CDU
Eröffnung
Das Wort hat Frau Bundeskanzlerin Dr.Dr.Dr.Dr.Dr.Dr. Dr. Dr. Dr. Merkel
"Als, als erstes muss ich euch sagen, ich bin alternativlos, die alternativloseste Alternativlosigkeit, die absolut alternativlos ist.
Weswegen war`n wir noch mal hier ?"
Zwischenruf von Minister für Finanzen Wolfgang Schäuble CDU:
"Wegen meinem Schaaaaaatzzz", wobei er sabbert und die Augen fast herraus presst.
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU
"Danke mein Wölfi" "Also als erstes muss ich euch sagen, ich war beim Nitihaui.
Ich soll euch sagen wir sind der beste Freund von Israel. Mit dem Obami hab ich auch telefoniert, der hat gesagt, ich soll euch sagen der ägyptische Mubarak ist auch unser Freund so wie Obami. Wo war`n wir nochmal ?"
Ah, alternativlos ...äh Röslerchen, was hälst Du denn davon ?"
"Phillip, Du stehst doch auf der Liste.."
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
"Der steckt grad wo er immer steckt, der kann das grad nicht hören..."
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU
"Es macht mich richtig stolz, wie ihr zusammen an Probleme ran geht und euch gegenseitig unterstützt, weiter so"
"Uschi, was liegt an ?"
Zwischenruf Minister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle FDP
"BRRRRR,kkkrrrrrrr plupplup,bwwwwwwwwbwwwwwwww"
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
"Sieben Kinder habe ich, im Schweiße meines Angesichtes, und ich kann es vor Gott schwören, jede freie Minute habe ich mich für meine Kinder aufgeopfert,
mein letztes Hemd habe ich gegeben. Ich führe ein so aufopferungsvolles Leben,
ich habe mich trotz der sieben Kinder, die ich im Angesicht meines Schweißes großgezogen habe,
ohne die geringste fremde Hilfe, bis hier fast an die Spitze dieses wunderbaren, humanistischen, christlichen sozialen Staates gearbeitet.
Nun habe ich erfahren, da wollen irgendwelche Leute 5 Euro mehr haben."
Zwischenruf Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Kristina Schröder CDU
"Nänananänä, ich weiss ja wie die heissen Mama"
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
"Stinchen, mach ma Moment luller luller, wenn die Großen reden.
Sehr geehrte Deutsche und Deutschinnen,
sehr geehrte Minister und Ministerinnen,
sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,"
Zwischenruf Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer CSU
"Brummmmmm,brummmmmmm, krrrrr,peng!"
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDPum es auf den Punkt zu bringen, kann ich ihnen, meine hochverehrte Frau Bundeskanzlerin und natürlich auch ihnen, sehr geehrte Minister und Ministerinnen, sehr geehrte Deutsche und Deutschinnen, sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen, eine Information zu den nachgefragten Fakten bringen. Neben unseren hochverehrten, sozialwirtschaftlichen Großunternehmen und unseren ebenso sozialwirtschaftlich human produzierendem Mittelstand, auch unsere Hotelketten möchte ich in diesem Rahmen erwähnen,
gibt es eine römisch dekadente Unterschicht in diesem Land,
die nur fordert und nichts gibt, die zu faul zum arbeiten ist."
Zwischenruf Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel FDP
"Noiiiiing, bbbbrrrrrrr, klack, klack"
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
" Diese Pöbel haben uns beim absolut loyalen, parteilosen, humanistischen Verfassungsgericht denunziert,
weil sie meinen sie bekommen zu wenig Geld für`s Nichtstun.
Wenn ich es nicht besser wissen würde, würde ich sagen,
diese Pöbel haben das Verfassungsgericht bestochen.
Es kann nicht angehen, das wir hier Reformen machen,
dabei alles, wirklich alles geben, selbst unsere letzte Socke,
und dieses undankbare Pack dank das einem so."
Zwischenruf Ministerin für Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
"Was Guido, die haben die einfach bestochen, die sperren wir ein. Was bildet sich den der Pöbel ein....so 15 jahre für jeden Hartzler...Platz kann ich sofort machen, ich hab da noch einen Schwung Kinderschänder die ich auf Bewährung raus kriege."
Zwischenruf Minister für Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
"Ne,ne, nicht einsperren, wir brauchen in Afghanistan wegen unserer schlechten Ausrüstung noch ein paar Minensuchtrupps. Davon kann man nie zu viele haben. Und ihr seit die gleich ganz los..."
Zwischenruf Minister für Inneres Thomas de Maizière CDU
"Die werd ich erst mal ordentlich in Daten fassen, das Pack, das..."
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
"Ich dachte schon ich komme überhaupt nicht mehr zu Wort,
um euch zu sagen wie sehr ich mich für meine sieben Kinder und die Arbeit aufgeopfert habe.
Auch wie ich mich jetzt, selbst als Arbeitsministerin, noch um all die fremden, schlecht erzogenen, mangelhaft gebildeten Kinder von asozialem Gesinde kümmere."
Zwischenruf Minister für Bundesminister für besondere Aufgaben
und Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla CDU
"Boing, Boing, tatütata, krkkrkrrrrrrrrrrrrr"
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
"Übrigens, Stinchen, der Onkel Guido hat gemeint, wenn Erwachsene sich unterhalten,
müssen Kinder den Mund halten.
Wieviele Male muss ich dir blöden Göre noch mit der Bibel in den Kopf hauen,
bis du das kapiert hast.
Du quatschst noch einmal dazwischen,
dann kommst du in den leerstehenden Käfig bei mir im Keller.
Die Spielsachen von meinen Kindern nehme ich aber raus...
Sehr geehrte Frau noch Bundeskanzlerin, Harzbier heissen die, die sie meinen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU,
"Äh, noch, mh, Ah, was ? Bier saufende Ossis, mal sehen, äh 5 Euro mehr basta.
Meinen Herren Minister Brüderle, Ramsauer, Niebel und Pofalla,
räumen sie bitte, wenn wir hier fertig sind, ihr Spielzeug ordentlich weg,
der Wolfi hat sich neulich einen Platten geholt"
Gibt es noch Fragen ?"
Minister für Finanzen Wolfgang Schäuble CDU
"Böse seid, ihr mir nehmt weg Stück von meine Schaaaaatzzzzzzzzz"
Zwischenruf Minister für Gesundheit Philipp Rösler FDP
"Ah, n wir ah n haben, n gar nicht n über meine Pharmakonzerne und die Pflegekassen Beiträge gesprochen"
Frau Bundeskanzlerin Dr.Dr.Dr.Dr.Dr.Dr. Dr. Dr. Dr. Merkel
"Rösli, `s wird noch, kämm dir die Haare und hol Kaffe,
wenn der Catering Service das Essen gebracht hat, und wir aufgegessen haben,
fliegen wir danach noch ne Runde in die Südsee....?
Schreiberling, machen sie das sie raus kommen..."
zur Durchsetzung von Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema Hartz4 vom 9. Februar 2010 Aktenzeichen 1 BvL 1/09 -. - 1 BvL 3/09 -. - 1 BvL 4/09
Anwesende
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
Minister für Inneres Thomas de Maizière
Ministerin für Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Minister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle FDP
Minister für Finanzen Wolfgang Schäuble CDU
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner CSU
Minister für Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
Minister für Gesundheit Philipp Rösler FDP
Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Kristina Schröder CDU
Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer CSU
Minister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Norbert Röttgen CDU
Ministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan CDU
Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel FDP
Minister für Bundesminister für besondere Aufgaben
und Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla CDU
Eröffnung
Das Wort hat Frau Bundeskanzlerin Dr.Dr.Dr.Dr.Dr.Dr. Dr. Dr. Dr. Merkel
"Als, als erstes muss ich euch sagen, ich bin alternativlos, die alternativloseste Alternativlosigkeit, die absolut alternativlos ist.
Weswegen war`n wir noch mal hier ?"
Zwischenruf von Minister für Finanzen Wolfgang Schäuble CDU:
"Wegen meinem Schaaaaaatzzz", wobei er sabbert und die Augen fast herraus presst.
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU
"Danke mein Wölfi" "Also als erstes muss ich euch sagen, ich war beim Nitihaui.
Ich soll euch sagen wir sind der beste Freund von Israel. Mit dem Obami hab ich auch telefoniert, der hat gesagt, ich soll euch sagen der ägyptische Mubarak ist auch unser Freund so wie Obami. Wo war`n wir nochmal ?"
Ah, alternativlos ...äh Röslerchen, was hälst Du denn davon ?"
"Phillip, Du stehst doch auf der Liste.."
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
"Der steckt grad wo er immer steckt, der kann das grad nicht hören..."
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU
"Es macht mich richtig stolz, wie ihr zusammen an Probleme ran geht und euch gegenseitig unterstützt, weiter so"
"Uschi, was liegt an ?"
Zwischenruf Minister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle FDP
"BRRRRR,kkkrrrrrrr plupplup,bwwwwwwwwbwwwwwwww"
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
"Sieben Kinder habe ich, im Schweiße meines Angesichtes, und ich kann es vor Gott schwören, jede freie Minute habe ich mich für meine Kinder aufgeopfert,
mein letztes Hemd habe ich gegeben. Ich führe ein so aufopferungsvolles Leben,
ich habe mich trotz der sieben Kinder, die ich im Angesicht meines Schweißes großgezogen habe,
ohne die geringste fremde Hilfe, bis hier fast an die Spitze dieses wunderbaren, humanistischen, christlichen sozialen Staates gearbeitet.
Nun habe ich erfahren, da wollen irgendwelche Leute 5 Euro mehr haben."
Zwischenruf Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Kristina Schröder CDU
"Nänananänä, ich weiss ja wie die heissen Mama"
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
"Stinchen, mach ma Moment luller luller, wenn die Großen reden.
Sehr geehrte Deutsche und Deutschinnen,
sehr geehrte Minister und Ministerinnen,
sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen,"
Zwischenruf Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer CSU
"Brummmmmm,brummmmmmm, krrrrr,peng!"
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDPum es auf den Punkt zu bringen, kann ich ihnen, meine hochverehrte Frau Bundeskanzlerin und natürlich auch ihnen, sehr geehrte Minister und Ministerinnen, sehr geehrte Deutsche und Deutschinnen, sehr geehrte Bürger und Bürgerinnen, eine Information zu den nachgefragten Fakten bringen. Neben unseren hochverehrten, sozialwirtschaftlichen Großunternehmen und unseren ebenso sozialwirtschaftlich human produzierendem Mittelstand, auch unsere Hotelketten möchte ich in diesem Rahmen erwähnen,
gibt es eine römisch dekadente Unterschicht in diesem Land,
die nur fordert und nichts gibt, die zu faul zum arbeiten ist."
Zwischenruf Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel FDP
"Noiiiiing, bbbbrrrrrrr, klack, klack"
Stellvertreter des Bundeskanzlers und Aussenminister Guido Westerwelle FDP
" Diese Pöbel haben uns beim absolut loyalen, parteilosen, humanistischen Verfassungsgericht denunziert,
weil sie meinen sie bekommen zu wenig Geld für`s Nichtstun.
Wenn ich es nicht besser wissen würde, würde ich sagen,
diese Pöbel haben das Verfassungsgericht bestochen.
Es kann nicht angehen, das wir hier Reformen machen,
dabei alles, wirklich alles geben, selbst unsere letzte Socke,
und dieses undankbare Pack dank das einem so."
Zwischenruf Ministerin für Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
"Was Guido, die haben die einfach bestochen, die sperren wir ein. Was bildet sich den der Pöbel ein....so 15 jahre für jeden Hartzler...Platz kann ich sofort machen, ich hab da noch einen Schwung Kinderschänder die ich auf Bewährung raus kriege."
Zwischenruf Minister für Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
"Ne,ne, nicht einsperren, wir brauchen in Afghanistan wegen unserer schlechten Ausrüstung noch ein paar Minensuchtrupps. Davon kann man nie zu viele haben. Und ihr seit die gleich ganz los..."
Zwischenruf Minister für Inneres Thomas de Maizière CDU
"Die werd ich erst mal ordentlich in Daten fassen, das Pack, das..."
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
"Ich dachte schon ich komme überhaupt nicht mehr zu Wort,
um euch zu sagen wie sehr ich mich für meine sieben Kinder und die Arbeit aufgeopfert habe.
Auch wie ich mich jetzt, selbst als Arbeitsministerin, noch um all die fremden, schlecht erzogenen, mangelhaft gebildeten Kinder von asozialem Gesinde kümmere."
Zwischenruf Minister für Bundesminister für besondere Aufgaben
und Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla CDU
"Boing, Boing, tatütata, krkkrkrrrrrrrrrrrrr"
Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen CDU
"Übrigens, Stinchen, der Onkel Guido hat gemeint, wenn Erwachsene sich unterhalten,
müssen Kinder den Mund halten.
Wieviele Male muss ich dir blöden Göre noch mit der Bibel in den Kopf hauen,
bis du das kapiert hast.
Du quatschst noch einmal dazwischen,
dann kommst du in den leerstehenden Käfig bei mir im Keller.
Die Spielsachen von meinen Kindern nehme ich aber raus...
Sehr geehrte Frau noch Bundeskanzlerin, Harzbier heissen die, die sie meinen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU,
"Äh, noch, mh, Ah, was ? Bier saufende Ossis, mal sehen, äh 5 Euro mehr basta.
Meinen Herren Minister Brüderle, Ramsauer, Niebel und Pofalla,
räumen sie bitte, wenn wir hier fertig sind, ihr Spielzeug ordentlich weg,
der Wolfi hat sich neulich einen Platten geholt"
Gibt es noch Fragen ?"
Minister für Finanzen Wolfgang Schäuble CDU
"Böse seid, ihr mir nehmt weg Stück von meine Schaaaaatzzzzzzzzz"
Zwischenruf Minister für Gesundheit Philipp Rösler FDP
"Ah, n wir ah n haben, n gar nicht n über meine Pharmakonzerne und die Pflegekassen Beiträge gesprochen"
Frau Bundeskanzlerin Dr.Dr.Dr.Dr.Dr.Dr. Dr. Dr. Dr. Merkel
"Rösli, `s wird noch, kämm dir die Haare und hol Kaffe,
wenn der Catering Service das Essen gebracht hat, und wir aufgegessen haben,
fliegen wir danach noch ne Runde in die Südsee....?
Schreiberling, machen sie das sie raus kommen..."
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