+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Montag, 21. Februar 2011

Volksverhetzer Merkel

§ 130 StGB BRD Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Merkel warnte in Tübingen bei einem Wahlkampfauftritt vor einer vorschnellen Einigung im Streit um höhere Hartz-IV-Sätze.
"Wenn die Union einer stärkeren Anhebung des Regelsatzes zustimmen würde, wären dadurch alle Steuerzahler zusätzlich belastet"

"Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit eigentlich für das ganze Leben drauf verzichten kann, wieder einen richtigen Job zu machen"

Natürlich nutzt Frau Volksverhetzer jede Gelegenheit, die Bürger, welche zum größtem Teil Opfer ihrer Lobbyistenpolitik geworden sind an den Pranger zu stellen.

Sie stellt nicht nur alle unter Generalverdacht, nein.
Sie behauptet die Hartz4empfänger, frischen ihr Einkommen mit Schwarzarbeit auf.

Damit beschuldigt sie diese gleichzeitig der Steuerhinterziehung und des Betruges.
Und das ist eine Straftat.
§ 130 StGB BRD Volksverhetzung
Das Strafgesetzbuch hat dazu auch noch § 164 Falsche Verdächtigung.
Laut Grundgestz haben wir einen Antidiskriminierungsparagraphen.
Das gilt natürlich nicht für hohe Amtstuben.

Ziel dieser Hetztyraden ist es, andere Bürger mit solchen Defamierungen auf die Seite der CDU/CSU zu manipulieren.
An welcher Stelle kann man den vom Mainstream gehirngewaschenen Deutschen,
denn eher packen, als bei seinen Urinstinkten. Dem Futterneid.
Ihr Wahlkampf ist ihr Spiegelbild.
Es ist charakterlos, gierig, schmierig, brutal, rücksichtslos und verlogen.
Ein Heuchler vor dem Herrn.

Das sie, mitsamt ihrer Gefolgschaft und der FDP, und den anderen "Volksparteien" SPD-Grüne,
aus Deutschland ein Billiglohnland gemacht haben,
darüber redet sie natürlich nicht bei einer Wahl.
Die Milliarden an Steuergeschenken, durch die staatlich verursachten Niedriglöhne in Deutschland für die Lobby die sie vertritt, über die Milliardengeschenke an die Energiekonzerne, über die Milliardengeschenke an die Kirche und die Milliardenverschwendung der Regierung selber,
darüber redet sie dort nicht. Und auch die zahlen alle Steuerzahler.
Sogar die Hartz4empfänger. Hinter diesen versteckt sie sich aber, nutzt sie als Argument.
Das die Bundesregierung mit ihrer Lobby-Lohnpolitik selber die Aufstocker produziert haben,
die den Steuerzahler zusätzliche Milliarden kosten, begreift die Dame nicht.

Ihre ach so christliche Nächstenliebe,
ist nichts anderes als das Geheuchel einer
machtbesessenen gewissenlosen Polithure, der jedes Mittel recht ist,
sich und anderen, die Teil des Bundeskartells sind, die Taschen zu füllen.
Das was sie ein Machtwort nennt, ist nichts anderes als primitive Erpressung.
Wer nicht mit ihr ist, ist gegen sie.
Aber Stalin wäre stolz auf sie.
Merkel gehört vor ein Gericht und nicht in den Bundestag.
Nachtrag:
Ich habe gerade das Volksverhetzer und Massenverblödungsschmierblatt
"Bild" in die Hände bekommen.
"Im Iran wurden Opositionelle verletzt"
In der gesamten Zeitung steht aber kein Wort darüber das Libyen dabei ist Massenschlachtungen am Volk vorzunehmen um dort die Opposition zu dezimieren und den Widerstand zu brechen.
Muammar al-Gaddafi ist eben ein Verbündeter des Westens.
Da ist das nicht erwähnenswert...

Kommentare:

  1. Merkel gehört vor ein Gericht und nicht in den Bundestag.

    Wird sie auch, zusammen mit vielen ihrer Freunde. Aber da müssen wir noch ein bischen warten.

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  2. Wieso warten? Ich hab nen großen Garten. Spaten hab ich auch . Also?? Was ist, soll ich schon mal Löcher buddeln?

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  3. @ Dirk Dietrich Ausgerechnet diese Wetterfahne, die in ihrem Leben nie gearbeitet, sondern nur gelabert hat, spricht über Menschen die sie nur vom Hörensagen kennt. Sie selber hat sich ihr Leben mit Nichtstun auf Steuerzahlerkosten eingerichtet. Bleibt zu hoffen, das sich Hartz4empfänger finden, die den Mut aufbringen
    sich gegen diese Hetze gerichtlich zu wehren.
    Obwohl Konsequenzen bei parteigetreuen Richter kaum zu befürchten sind. Aber zum Glück, ein paar ehrbare gibt es doch noch unter ihnen, so hoffe ich. Heute die lächerlichen 5 Euro mehr, sind auch ein Schlag in das Gesicht der Geringverdiener. So halten sie den Lohn für diese so weit wie möglich unten. Sie nennen das Abstandsgebot, ich nenne es moderne Sklaverei. Erst kürzen sie fast 3 Milliarden und tun nun so, als ob sie die gütigsten Menschen der Welt sind, weil sie davon 800 Millionen wieder rausrücken.
    Das sie im Laufe der letzten Jahre ihre Diäten um 11% angehoben haben(rund 350€ mehr im Monat), sagen sie natürlich auch nicht.
    Danke für den Kommentar

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  4. @ Dämonenstrand
    Du wirst einen Bagger brauchen...wenn sie alle zum Sondermüll sollen

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  5. Wenn Merkel sagt: "Wenn die Union einer stärkeren Anhebung des Regelsatzes zustimmen würde, wären dadurch alle Steuerzahler zusätzlich belastet" , hat diese Frau gar nicht begriffen das wir viel mehr Steuergelder ausgeben müssen um den Aufstockern mit Vollzeitjob das Leben zu finanzieren, das sie sonst gar nicht wirklich bezahlen könnten.
    Sich immer wieder von den Argumenten immer wieder an die ALG II Bezieher zu hängen zeigt ihren geistigen Zustand mehr als deutlich.

    Laßt uns ein wenig Geld sammeln und sie zum Bikiniatoll fliegen, da soll es um diese Jahreszeit sehr schön sein:
    11°37'24.46"N , 165°23'42.97"E

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  6. @General-Investigation ...das wäre der Ideale Ort für Merkel, Strahlend blauer Himmel und strahlender Sand ... Nach den Bombentests, auch wenn sie meinen das Artoll hat sich erholt, ist das der TOP - Verbannungsplatz für Atomkraftlobbyisten...Ich würde was dazu legen und Atombombentests dort wieder erlauben. Danke

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  7. @General-Investigation
    hab da noch was für die Fanpage Nigel Farage: "Die Schulden-Union" Rede vom 19. Januar 2011 (deutsche Untertitel)
    www.youtube.com/embed/OFjWyiZWYkk

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  8. moin moin
    Ich habe da mal ein Wunsch, mal schauen, ob er in Erfüllung geht.
    http://www.youtube.com/watch?v=kDQIv_9FQpY

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