+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Sonntag, 6. März 2011

Anmeldung des Vermögens von Hartz4beziehern

Verordnung über die Anmeldung des Vermögens
von Leistungsbezieher nach SGB

[414]
Vom 26. April 1938/
weitere Ausarbeitung ab 22. Februar 2002/Inkrafttreten
1. Januar 2005

Auf Grund der Verordnung zur Durchführung des Vierjahresplanes vom 18. Oktober 1936 (RGBl. I. S. 887) wird folgendes verordnet:
§ 1

(1) Jeder Leistungsbezieher nach SGB (§ 5 der Ersten Verordnung zum Reichsbürgergesetz vom 14. November 1935 (RGBl. I. S. 1333) hat sein gesamtes in- und ausländisches Vermögen nach dem Stande vom Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung gemäß den folgenden Bestimmungen anzumelden und zu bewerten. HARTRZ4bezieher fremder Staatsangehörigkeit haben nur ihr inländisches Vermögen anzumelden und zu bewerten.

(2) Die Anmelde- und Bewertungspflicht trifft auch den Partner des Leistungsbezieher nach SGB Ehegatten eines Leistungsbezieher nach SGB.

(3) Für jede anmeldepflichtige Person ist das Vermögen getrennt abzugeben.
§ 2

(1) Das Vermögen im Sinne dieser Verordnung umfaßt das gesamte Vermögen des Anmeldepflichtigen ohne Rücksicht darauf, ob es von irgendeiner Steuer befreit ist oder nicht.

(2) Zum Vermögen gehören nicht bewegliche Gegenstände, die ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Anmeldepflichtigen bestimmt sind, und der Hausrat, soweit sie nicht Luxusgegenstände sind.
§ 3

(1) Jeder Vermögensbestandteil ist in der Anmeldung mit dem gemeinen Wert anzusetzen, den er am Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung hat.

(2) Die Anmeldepflicht entfällt, wenn der Gesamtwert des anmeldepflichtigen Vermögens ohne Berücksichtigung der Verbindlichkeiten 5000 Reichsmark/150€ pro Lebensjahr nicht übersteigt.

Am 22. Februar 2002 wurde die Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingesetzt. Zu den Mitgliedern gehörten mit ihren damaligen Funktionen:

* Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services AG
* Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
* Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
* Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
* Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG
* Werner Jann, Universität Potsdam
* Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
* Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
* Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH
* Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
* Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
* Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks
* Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
* Wolfgang Tiefensee, damaliger Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
* Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG
Ich sehe dabei nicht einen der jemals für sein Geld gearbeitet hat.
Somit war die Diskriminierung/Dezimierung der sozial Schwachen schon im Vorfeld geplant.

übrigens:
Die ARGE beteiligt sich inzwischen an einer Neuauflage des Euthanasieprogramm aus der NS-Zeit.
Nur damals gab es Gesetze, die sich direkt darauf bezogen.
Heute erstellt man Scheingesetze um den Schein zu wahren, 
so lassen sich die Opfer nicht so einfach einer Richtlinie oder einem Gesetz zuordnen. 
Ja unsere Politik hat aus der NS-Zeit gelernt. 
So einfach wird man denen kein Nürnberg verordnen können.

Die Vernichtung des ungeborenen Lebens von Hatz4beziehern:
(gegen-hartz4.de)
Bundesregierung: Hartz IV Sanktionen gegen Schwangere rechtmäßig
Daraufhin antworte die Bundesregierung, die „Zumutbarkeit von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung richtet sich für alle Leistungsberechtigten nach § 10 SGB II.“ Demnach seien ALLE Bezieher von Hartz IV Leistungen grundsätzlich dazu angehalten, jede Arbeit und jeden Kurs anzunehmen. Nur in Ausnahmen sei es zulässig, einen Kurs oder eine Arbeit nicht anzutreten, so die Bundesregierung. „Eine Schwangerschaft an sich führt noch nicht zur Unzumutbarkeit, zu berücksichtigen sind alle Umstände des Einzelfalls.“ Somit erkennt die schwarz-gelbe Koalition keinen Grund, Schwangere oder auch Hochschwangere nicht zu sanktionieren. „Soweit es sich um eine zumutbare Arbeitsgelegenheit handelt, führt die Ablehnung dieser Tätigkeit zu einer Sanktion nach § 31 SGB II, wenn Leistungsberechtigte keinen wichtigen Grund für ihr Verhalten nachweisen.“ Eine Schwangerschaft stellt demnach kein gewichtigen Grund dar, so die Meinung insbesondere des Bundesarbeitsministeriums, dessen Vorsitz die „kinderliebe“ Ursula von der Leyen (CDU) inne hat. „Der Schutz für Kinder gilt anscheinend nur für diejenigen, die ebenso viel Geld verdienen, wie die Ministerin selbst“ konstatierte Sebastian Bertram der „gegen-hartz.de Redaktion“. Eine unmenschlichere Antwort hätten die Koalitionsfraktionen nicht abgeben können, so Bertram weiter.

Bundesregierung findet Sanktionen gegen Schwangere "normal"
Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland zeigte sich angesichts der Antwort der Bundesregierung entsetzt: „Die Bundesregierung findet es ganz normal, dass auch Schwangere und ihr ungeborenes Leben sanktioniert werden. Es erweckt den Anschein, dass bei Hartz IV Nachwuchs nicht erwünscht wird. Anders lässt sich nicht erklären, dass stur nach dem Gesetzestext geantwortet wird und nicht darauf eingegangen wird, dass es ja auch ein werdendes Leben gibt, dass allein schon durch den psychischen Druck gefährdet ist, den Repressionen von Jobcentern auslösen. Im Übrigen lässt die Bundesregierung kein Zweifel daran, dass es ihr nur Arbeitskraftverwertung geht und keineswegs um Integration. Welchen Sinn machen Ein-Euro-Jobs, wenn fest steht, dass danach mindestens drei Jahre keine Beschäftigung der Mutter stattfinden darf“.

In den letzten Wochen wurde bekannt, dass zahlreiche Jobcenter in ganz Deutschland schwangeren Frauen den Hartz IV Regelsatz auf Null zusammenstrichen, weil die Betroffenen beispielsweise einen Ein-Euro-Job nicht antraten. Die Begründung, dass im Rahmen einer Schwangerschaft körperlich schwerwiegende Tätigkeiten nicht zumutbar sind, ignorierten die Behörden. Zusätzlich wurde der Mehrbedarf für Schwangere gestrichen und zum Teil die Kosten der Unterkunft nicht mehr gezahlt. In einem Fall konnte zu mindestens eine Eilklage beim zuständigen Sozialgericht eine Null-Kürzung wieder rückgängig gemacht werden. (sb, elo)

Es war schon einmal die Gesetzgebung, welche eine offene Diskriminierung 
und Verfolgung mit Kennzeichnungspflicht einleitete. 
Wie das endete, steht in unseren Geschichtsbüchern.

Wer an diese Stelle den angekündigten "gelben Davidsstrern" erwartet hat,
den muss ich "enttäuschen".
Mich hat ein Verfechter zionistischer Interessen, beschuldigt,
dieses "Symbol" zu mißbrauchen, um persönliche Vorteile daraus ziehen zu wollen.
Auch ist mir angeblich dessen Bedeutung nicht klar.
Dem ist nicht so.
Mich am Elend anderer zu profilieren, liegt mir nicht.
übrigens:
Ich vermisse  den sittenwärtigen Aufschrei von "HirntotimIrgendwo"
zu diesem
Wirklichen Mißbrauchsfall

Da ich mich nicht von gehirngewaschenen Pseudokünstlern manipulieren lasse,
hier der Stern des Anstoßes:


Kommentare:

  1. Sollte eigntlich jedem bisher aufgefallen sein das,nur noch Elite gefördert wird!
    Der kleine Dumme Bürger und Sklave soll doch
    nach meinung der Politiker endlich Hops gehen!
    Lest unsere Homepage dort stehen genügend,
    informationen.

    allesschall-rauchloerrach.npage.de

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  2. Danke, für die Schleichwerbung.
    Wenn bei euch auf der Homepage "genug" Informationen stehen, wird diese Seite hier ja nicht mehr gebraucht.
    Krieche Deinem schweizer "Bezahlinfokrieger" Messias bitte auf seinen Seiten in dessen Arsch.

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  3. Wem ich in den Arsch krieche Entscheide ich!
    Und wo ich meine Nachrichten verbreite
    entscheide auch ich!
    Und zudem von irgendwelchen Theoretischen
    Plauder Taschen haben wir genug in Berlin.
    Unser Treffpunkt handelt auch Praktisch.
    Dumm Redner haben wir genug auf der Welt!
    und zudem mit Freeman unterhalten wir keinerlei
    Kontakt bis jetzt oder er nicht mit uns.
    Was mir eigentlich am Arsch vorbeigeht, wir ziehen unser Programm trotzdem durch.
    Wir wissen was wir erreichen wollen,
    auch ohne "Wachhund"
    und zu Letzt Schleichwerbung habe ich nicht nötig, denn ich versuche Menschen auch Praktisch zu unterstützen, nicht nur mit "Dumm Reden"
    Denn die Menschen kommen zu uns weil wir ihnen helfen!
    Alles klar jetzt???

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  4. @
    Ich habe nicht versucht Deine Nachricht zu unterdrücken. Du hast doch wie jeder andere Meinungsfreiheit. Ich nicht ?
    Was regst Du Dich so auf ? Ich hab bei euch reingeschaut. Was ist das für ein Netzwerk, wenn ihr nicht mal mit dem Obermacher kommuniziert ? Aber seinen Segen habt ihr ja, ihr steht bei ihm in der Liste. Richtig gnädig von ihm.
    Ist schon richtig, was Du schreibst. Sehr, sehr viele Informationen. Mit dem " nur Dumm reden" meinst Du wohl nicht mich, ich schreibe.. Danke für den Kommentar

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  5. Morgen kohlendioxid,
    Wir stehen nur bei uns auf der Liste bei Freeman,
    das habe ich selber eingefügt!
    Auf Schall und Rauch Freeman stehen wir nicht unter seinem Netzwerk!
    Ne mit Dumm habe ich nicht dich gemeint!
    Freeman antwortet uns seit Wochen nicht!
    Schönen Tag

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  6. Ja, dem ist nicht jeder gut genug. Scheint ein reichlich seltsamer geldgeiler Kauz zu sein. Ein erklärter Ami-. und Judenfeind, mit englischem Namen als Schweizer mit österreichischer Herkunft, sagt mir schon alles. Danke und dito

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  7. Schön das ihr doch versucht euch zu vertragen und gemeinsam gegen das Unrecht und Unheil zu kämpfen. Danke

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  8. @Dämonstrand Moin Moin, das war doch kein Streit,
    nur ne kleine Meinungsverschiedenheit. Dafür hat man ja nen Kopf zum denken um das zu klären.
    Beim Freakman platzt mir nur eben leicht der Kragen. Ich hätte ja auch ruhiger ran gehen können, aber was wäre ich dann für ein lahmes Lügenmaul:-)

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  9. Meinste irgendwie sowas wie: Wer nicht aus sich rauskommt, kann auch nicht in sich gehen? Na denn: Vollgas in allen Belangen!

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  10. @ Dämonstrand Die Deutschen sitzen doch schon seit Ewigkeiten wie die Hamster im Laufrad. Das Volk der Radfahrer.. nach oben puckeln und nach unten treten. Und genau deshalb können sie auch nicht in sich gehen. Neue Kleider nach alten Schnittmustern, mehr kommt nicht ...

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  11. Nur Gemeinsam können wir viel verändern,
    und Menschen versuchen aufzuklären!
    Ich hoffe es kommt bald das große erwachen!

    Wenn jeder auf seiner Seite nur ein bisschen
    aufzuklären versucht ergibt sich auch ein ganzes!
    Gruß Christian von Schall Rauch Lörrach

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  12. @Christian Genau so, dann klappt`s auch mit dem Nachbarn:-) ! Es wird wirklich Zeit das was passiert. Danke.

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  13. @Christian Blogger Freeman hat (heute)gesagt...

    "Erstens hat man mir keine Fragen in den Kommentaren zu stellen, steht so in den Spielregeln. Dafür gibts Mail. Zweitens hab ich gesagt, verschont mich mit diesem absurden Verschwörungsmist und Lügen.

    Alleine der Name des Autors sagt schon alles, David Rothscum ... Scum bedeutet Abschaum und genau das ist es."
    Der "Schallundrauchermessias" ist verdampft und endgültig in höhere Gefilde aufgestiegen...

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  14. Hey Kohlendioxid,

    hat Freeman so eine Antwort gegeben?
    habe ich das richtig verstanden?
    ist das so gemeint das er uns als Verschwörer bezeichnet?

    Gruss Christian

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  15. @Cristiab jupp seine Antwort: 1.
    BloodyNerd92 sagt:
    7. März 2011 17:06

    Freeman, eine Frage an dich.
    Was hältst du von folgendem Link:

    http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=4133

    1.
    Freeman sagt:
    7. März 2011 18:38

    Erstens hat man mir keine Fragen in den Kommentaren zu stellen, steht so in den Spielregeln. Dafür gibts Mail. Zweitens hab ich gesagt, verschont mich mit diesem absurden Verschwörungsmist und Lügen.

    Alleine der Name des Autors sagt schon alles, David Rothscum ... Scum bedeutet Abschaum und genau das ist es.
    http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/03/misurata-erfolgreich-verteidigt.html

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