+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Samstag, 28. Januar 2012

Das Drohnen am Bürger vorbei - Gesetz


Der Bundestag verabschiedete ohne öffentliche Debatte,
ein neues Luftverkehrsgesetz für die Zulassung von Drohnen.
Ein Gesetz bei welchem offensichtlich ein Gesetz, aus den USA als Vorbild dient.
Wie "demokratisch“ die Gesetzgebung im deutschem Bundestag
von Statten ging wie hier ausführlich beschrieben.

Der wahre Grund für das "Am Bürger vorbei Gesetz" ist natürlich reine Auslegungssache.
Einige unserer Traumtänzer in Berlin, sehen das vermutlich sogar,
als Maßnahme für den Schutz der Bürger an.
Allerdings nur die, die nichts mit der passenden Lobby zu tun haben,
stattdessen, ihre Finger eben in der erneuerbaren Energie oder einer anderen neueren Lobby haben.

Die Rüstungslobby füllt seit Eröffnung des Freiluftgeheges Deutschland durch die Alliierten 1949,
die Taschen der christlichen oder liberalen Nazinachfolgeparteien und ist Fest in deren Händen.

Das ein Gesetz, welches uns eindeutig einen Schritt
näher an den totalitären Überwachungsstaat bringt,
durch ein wirklich demokratisches Parlament gekommen wäre,
wage ich einfach zu bezweifeln.

Es mag sein das die Gesetzebastler im Reichstag,
auch eben diese Problem im Auge hatten,
und wollten den eh schon aufgebrachten Bürger,
nicht noch mehr mit solchen belanglosen Dingen,
wie Einschnitte in Grund-Menschenrechten durch den Verlust der Privatsphäre behelligen.

Der Ansporn der Berliner Feldschmiede für Ungesetzlichkeiten,
scheint für dieses Machwerk ein etwas tiefer liegendes, wenn auch offensichtliches Bon Bon zu sein.

Wenn man sich ein wenig mit der "Bedrohung" befasst, stolpert man,
ob man will oder nicht, über die üblichen Gründe für das tolle innovative Gesetz.

Die Rüstungslobby

Seit März 2010 betreiben Rheinmetall und IAI im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags für die Bundeswehr das hochmoderne unbemannte Aufklärungssystem Heron 1 in Afghanistan.
Als Interimslösung des "Systems zur Abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes (SAATEG)" steigert es die Fähigkeit zur Nachrichtengewinnung und Aufklärung (NG&A) der Bundeswehr in Afghanistan entscheidend. Es ist das erste unbemannte Luftfahrzeug überhaupt, das im Dienst der deutschen Luftwaffe steht.

Heron 1 erreicht Full Operational Capability (FOC) in der ISAF-Mission
 Unmanned Aerial Systems (UAS) haben in den letzten Jahren für militärische Einsätze weltweit stetig an Bedeutung gewonnen. Ein Großteil der im Rahmen der vernetzten Operationsführung eingesetzten Sensoren sind Drohnen (Unmanned Aerial Vehicles/UAV oder Remotely Piloted Vehicles/RPV) und zunehmend übernehmen sie auch die Rolle von Effektoren.
 Rheinmetalls Kooperationspartner IAI liefert das System, den Heron 1, den auch Streitkräfte verbündeter Nationen bereits in Afghanistan nutzen. Das UAS der MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance) kann in Echtzeit, zu jeder Tages- und Nachtzeit, weltweit, weitgehend wetterunabhängig, 24 Stunden am Tag und sieben Tage pro Woche auf Basis bildgebender Sensoren und eingebunden in einen Führungsverbund zur Überwachung und Lageaufklärung, zur Ziel- und Wirkungsaufklärung auch in Bewegung befindlicher Objekte eingesetzt werden und zur Identifizierung beitragen. Dank seines Satellitendatenlinks kann der Heron 1 die "Full Motion" Videoinformation auch über große Entfernungen übertragen. Ein abbildendes Radar liefert auch bei schlechten Sichtbedingungen hervorragende Aufklärungsergebnisse in Echtzeit.

Mit dem taktischen UAS "Kleinfluggerät Zielortung (KZO)" engagierte sich Rheinmetall bereits frühzeitig auf diesem Sektor.

Im Programm "Systems zur Abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes (SAATEG)" der Bundeswehr kooperiert das traditionsreiche wehrtechnische Systemhaus eng mit seinem Partner Israel Aerospace Industries Ltd. (IAI). Dieses weltweit tätige Unternehmen kann auf eine mehr als 40 Jahre lange Erfahrung im internationalen Rüstungsbereich zurückblicken und beschäftigt heute 17 000 Mitarbeiter.

Unmanned Air Systems des IAI auch die Heron 1 MADE in Israel mit Weltmarkführer
Bei Airbus Military steht:
Airbus Military und Israel Aerospace Industries bündeln ihre Kräfte auf C295 AEW & C-Programm
Airbus , das Raumfahrt-Unternehmen Astrium,
der weltweit größte Hubschrauberhersteller Eurocopter
sowie das Militärunternehmen Cassidian gehören zu EADS.

Nun heisst es in der Presse:
Rheinmetall und CASSIDIAN bündeln ihre Aktivitäten im Bereich der unbemannten Flugsysteme


Rheinmetall-CEO Klaus Eberhardt ist neuer Präsident der AeroSpace and Defence Industries Association of Europe (ASD)
Der ASD hat 28 Mitgliedsverbände aus 20 Ländern und vertritt mehr als 2000 Firmen,
darunter viele kleine und mittlere Unternehmen. 
Bei einem Jahresumsatz von 163 Milliarden Euro beschäftigt die Branche europaweit mehr als 700.000 Mitarbeiter und bindet weitere 80.000 Firmen in der Zulieferkette ein.

Der Verband AeroSpace and Defence Industries Association of Europe hat seinen Sitz in Brüssel und vertritt die Interessen der Europäischen Luft- und Raumfahrt- sowie der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie. Das Ziel der Tätigkeit des ASD ist der Erhalt und Ausbau der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit dieser europäischen Schlüsselindustrie.

Die deutschen Interessen in der ASD werden durch den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) sowie den Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) vertreten, dessen Vizepräsident Klaus Eberhardt ebenfalls ist.

Das Gesetz ist  offensichtlich auf die Rüstungslobby zugeschnitten
und nicht nur ein Teil der Freiheitsbeschneidung für die Bürger,
durch den Verfolgungswahns des Westens.

Kommentare:

  1. Wir sind schon weiter als 1984. Leider kriegt der Michel nichts gebacken und merkt nicht wie er versklavt wird. Das Dumme an der Demokratie ist, das es von den Dummen dominiert wird. Das ist die traurige Wahrheit.

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    1. ..das krasse ist, die stellen sich da oben hin und nennen den Pseudofaschismus auch noch Demokratie. Sie jagen und überwachen anders Gesinnte genau wie die Faschisten, die sie ja als Legitimation für ihr Handeln ausgraben. Ihr Vorgehen erinnert an die Inquisition. Sie schleppen sogar ihren Gott wieder in die Politik.
      Die Masse als Herdenhammel frist den Dreck auch noch als frisches Heu...

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    2. übrigens, Call mal Irland. In Irland bekommen man keine Sozialhilfe mehr, wenn man im Schlafanzug rumläuft :-)

      http://www.welt.de/wirtschaft/article13837267/Beamte-verweigern-Pyjama-Traegern-Sozialhilfe.html

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